DerWesten 09.02.2012: Ministerin hält Verbot der E-Zigarette weiter für alternativlos
#4
#5
wg wiederholte Verletzung der Regeln
#11
Zitat von SabbelMRZitat
Steffens hält die Haltung jener Bundesländer, die sich bisher noch nicht zu einem Verbot entschließen konnten für "problematisch".
Das ist immer noch der Oberbrüller. Jetzt will Frau Steffens schon der ganzen Bundesrepublik diktieren, wie Politik zu machen sei.
Das halte ich für "problematisch"!
eher lächerlich, da wird auch nix draus. 
Es mag den einen oder anderen überraschen, aber man kann unterschiedlicher Meinung sein, ohne den anderen zu beleidigen.
Das geht wirklich!
DTF-Notfallhilfe 
Dampferfreundliche Lokale
Akku-Sommelier@ ChrisRock
Sehr gut, harhar! 
Nochmal für alle:
Zitat
Die nikotinhaltigen Liquids fielen – wie Nikotin-Zigaretten und -Kaugummis – unter das Arzneimittelgesetz.
Somit wurde Frau Steffens jetzt offiziell in der Presse dahingehend zitiert, das Tabakzigaretten unter das Arzneimittelgesetz fielen (so erlaube ich mir das zu verstehen).
Sehr schön! 
Liebe Frau Steffens, bitte morgen gleich die Kommunen zu Razzien bei jedem Kiosk anhalten! Zigaretten fallen ja unter das Arzneimittelgesetz - angeblich Ihre Worte!
Was? Stimmt doch gar nicht, weil Tabakprodukte doch vom Arzneimittelbegriff ausgenommen sind? Nunja, wäre ja nicht Ihre erste fehlerhafte Lesart des AmG ..
Im Übrigen:
Zitat
„Wenn sich irgendwann herausstellen sollte, dass die Liquids doch langfristige Schäden verursachen, dann wäre doch die Wut der Menschen noch viel größer, die dann fragen: Warum ist die Ministerin nicht eingeschritten nach den gelten Gesetzen?“
Natürlich, Frau Steffens...
Ich werde Sie umgehend für das Bundesverdienstkreuz vorschlagen!
Den Verdienstorden der Tabakindustrie haben Sie und die GRÜNEN insgesamt ja schon sicher..
Zitat von SabbelMR
@ ChrisRock
Sehr gut, harhar!
Nochmal für alle:Zitat
Die nikotinhaltigen Liquids fielen – wie Nikotin-Zigaretten und -Kaugummis – unter das Arzneimittelgesetz.
Somit wurde Frau Steffens jetzt offiziell in der Presse dahingehend zitiert, das Tabakzigaretten unter das Arzneimittelgesetz fielen (so erlaube ich mir das zu verstehen).
Sehr schön!
Liebe Frau Steffens, bitte morgen gleich die Kommunen zu Razzien bei jedem Kiosk anhalten! Zigaretten fallen ja unter das Arzneimittelgesetz - angeblich Ihre Worte!
Was? Stimmt doch gar nicht, weil Tabakprodukte doch vom Arzneimittelbegriff ausgenommen sind? Nunja, wäre ja nicht Ihre erste fehlerhafte Lesart des AmG
Im Übrigen:Zitat
„Wenn sich irgendwann herausstellen sollte, dass die Liquids doch langfristige Schäden verursachen, dann wäre doch die Wut der Menschen noch viel größer, die dann fragen: Warum ist die Ministerin nicht eingeschritten nach den gelten Gesetzen?“
Natürlich, Frau Steffens...
Ich werde Sie umgehend für das Bundesverdienstkreuz vorschlagen!
Den Verdienstorden der Tabakindustrie haben Sie und die GRÜNEN insgesamt ja schon sicher..
Na das hat se aber wohl so gemeint das nach ihrer Auffassung auch Kippen unter das Arzneimittelgesetz fallen würden wenn es halt für Tabakprodukte keine Sondergesetze gebn würd.Was wiederrum zeigt wieviel Kompetenz die Dame hat und vor allem wie ignorant Sie ist.Das es mehrere Urteile gibt in BRD und EU die klar sagen das ein Genussmittel nicht apothekenpflichtig ist auch wenn es gesundheitsschädlich ist sofern es nicht primär zur Gesundheitserhaltung/Verbesserung diehnt was bei Kippen nun wirklich unbestreitbar nicht der Fall ist,scheint die Gute komplett gar nicht zu interesieren.
Wie ist die Lage denn nun aktuell?
Ein Händler wurde ausgehoben wobei nicht recht klar ist obs dabei nur oder gar nicht um die Liquids ging.
Ein paar Städte sind sofort aufn Zug aufgesprungen(Leute die sich profilieren und dem Chef so schnell wie möglich in den Arsch kriechen wollen finden sich ja immer),haben das Ordnungsamt zu Läden gejagd und die haben den Schwanz dann schnell eingezogen wenn die Resulut blieben und vor allem einen rechtskräftigen Bescheid forderten.
Und so wies aussieht verkaufen alle Shops vor allem auch Online-Shops (kennt ihr andere?) fleissig weiter.
Das es immer noch keine "geht vor Gericht" Meldung gibt lässt auch drauf schliessen das momentan "die heisse Luft" regiert.
Ich denke deshalb hört man auch nix vom Verband-die legen sich für alle Möglichen Gerichtszenarien gerade ihre Stategie zurecht und warten ab ob der Krieg überhaubt richtig heiss wird.Im Grunde is noch alles möglich.Apothekenpflicht.Totalverbot-was sehr sehr unwahrscheinlich ist ,eine schwere Gesundheitsgefährdung lässt sich den Liquids und hier gehts weniger um Nikotin wohl nicht nachweisen.Es kann auch durchaus sein das Apothekenpflicht und Totalverbot im Sand verlaufen oder wir vor BRD Gerichten davor verschont werden.Und dann wirds von der EU als apothekenpflichtig eingestuft und wir sind denoch gef.....
Am sehr wahrscheinlichsten ist es wie ich finde das Nikotin-Liquids ins Tabakgesetz aufgenommen werden und wir fröhlich 50-80% Steuern drauf löhnen müssen.Schliesslich gehts doch immer zuerst um die fette Kohle dann kommt laaaaaaannnnge laaaaaaannnnge nix und dann kommt die Sorge um unsere Gesundheit.
#16
Zitat von Pfalzgraf
Am sehr wahrscheinlichsten ist es wie ich finde das Nikotin-Liquids ins Tabakgesetz aufgenommen werden und wir fröhlich 50-80% Steuern drauf löhnen müssen.
schwierig, schätze ich.
da es ja relativ einfach ist, sich die liquids selber zu mischen.
die inhaltsstoffe sind ja frei verfügbar und werden ja keineswegs nur von uns benötigt.
geht vielleicht am ehesten noch über eine nikotinsteuer, wenn überhaupt.
durchsetzbarkeit und überprüfbarkeit ist da ein ganz großes problem.
wäre mal interessant, wie die schweizer das handhaben.
selbermischen ist ja auch da sicher nicht illegal... 
Es mag den einen oder anderen überraschen, aber man kann unterschiedlicher Meinung sein, ohne den anderen zu beleidigen.
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#18
Zitat von Nighthawk
Frag mal in der Apotheke nach purem Nikotin zum Selbermischen oder bestell mal sowas im Ausland.
pur bestimmt net, mag mich net umbringen. 
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#20
jo, nikotin könnte der hebel für den staat sein, an dem er ansetzen kann.
betrifft mich weniger, arbeite mich eh gerade auf null runter, aber viele andere und vor allem neulinge betrifft es natürlich schon.
solange man nikotinbasen in europa bekommt ist zoll nicht ganz so dramatisch.
eine europweitere regelung natürlich schon.
ein komplettes einfuhrverbot ebenso, da man mit jeder bestellung eine straftat begehen würde.
da schläft man ein paar tage weniger ruhig.
es wird zwar nur stichprobenartig kontrolliert, aber wenn man erwischt wird wird´s häßlich...
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#22
niedersachsen ist bisher nur "negativ" aufgefallen, weil sie dampfer und raucher gleichstellen.
wo nicht geraucht werden darf darf man auch nicht dampfen.
ist in hessen genauso, ging dort nur geräuschloser über die bühne.
dampfen scheint hier generell kaum ein thema zu sein, scheinen auch nicht besonders viele hessen hier im forum zu sein.
wie auch immer, mehr kam aus niedersachsen eigentlich bisher nicht.
von verkaufsverboten war dort meines wissens keine rede.
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Barbara Steffens, Mitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit 1989...
… im Dienst der Partei … und für sich selbst.
Als Gesundheitsministerin hat sie nicht ihre persönliche Ansichten, gepaart mit einem Alternativen grünen Ökotuch, kund Zutun.
Sie vertritt ihre eigenen Interessen. Eine E-Zigarette ist für Sie keine Alternative. Selbst Studien, die besagen, das Inhaliertes Liquid schadstofffrei ist, interessieren Sie nicht.
Das ist nicht Biologisch. Das sind keine Bachblüten. Das ist „Teufelszeug“.
Ist das IHRE Überzeugung? , Ihre Meinung?
Als Gesundheitsministerin hat Sie ihre persönliche Ansichten zurückzustellen, die sind belanglos.
Sie hat einen Amtseid geleistet und dieses Amt gewissenhaft zu erfüllen. So wahr mir Gott ... .
„Privat ist, was beruflich keine Relevanz besitzt“. Sie missbraucht Ihr Amt für persönliche Ziele.
Nicht zum Wohl der Bevölkerung, zu Ihrem Wohl. Indirekt geht sie auch noch über „Leichen“ - als Gesundheitsministerin. Jeder Raucher, der demnächst stirbt, bekommt vielleicht noch einen kleinen Zusatz auf dem Grabstein, – Danke Frau Steffens, danke das ich so früh sterben durfte - .
Was hat diese Person im Gesundheitsministerium verloren?
Ein Minister auf Abwegen. Ein Minister in eigener Sache. Ein Minister, der die Rechtslage nicht anerkennt.
Ein Gesundheitsminister, dem die Gesundheit der 20 Millionen Raucher nicht interessiert.
Was denkt sie über 140 000 Raucher, die jedes Jahr sterben – selbst schuld? Brauchen ja nicht Rauchen?
Ein Zitat von Barbara Steffens: „ Witze sind nicht das Problem in unserer Gesellschaft“
Viele Grüße
Rolf 
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