*grml* Wollt ich auch gerade posten
Klingt super ;-)

echt? was? Stimmt das? Ne jetzt? Oder doch? ...*verwirrt am Kopf kratz* ....

Das ist ja mal cool.........

das wollte ich auch fragen, was dieser becksche Kommentar so genau ist...?

Hm, Beck'scher Kommentar. Hat ein "Kommentar" mehr oder andere Relevanz als die "Ansicht" einer Politikerin? Es kann doch weder das eine noch das andere mit einem (noch nicht existierenden) Gesetz gleichgestellt werden. Beides sind doch nur persönliche Meinungen. Oder sehe ich das falsch?

Mich würde interessieren welcher Quelle dieser Becksche Kommentar zu Grunde liegt.

Selbst Tante Google findet nix geeignetes

Paragraph 2, Absatz III, dass die E-Zigarette samt flüssigen Nikotin kein Arzneimittel ist, sofern sie nicht mit heilender Wirkung beworben wird

Das ist doch aber eigentlich nichts Neues, oder?
Hat bis jetzt jedenfalls niemanden davon abgehalten gegen uns zu "schießen"

bücher wie der beck´sche kommentar sind sozusagen erklärungen und auslegungen von gesetzestexten. es gibt keinen anwalt, staatsanwalt oder richter, der den beck nicht auf dem tisch stehen hat. wenn das also so da drin steht, dann hat das bei weitem mehr gewicht als die persönliche meinung einer ministerin ;-)

hi,

da sit super.

In Deutschland gibt es zwar keine Präzedenzfälle, aber dafür Kommentare.

Anerkannte Professoren legen darin die Gesetze aus und die Richter halten sich meist an diese Auslegungen.
Ein Glücksfall für uns.

Grüße

Sabine

Zitat von Teshia

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Paragraph 2, Absatz III, dass die E-Zigarette samt flüssigen Nikotin kein Arzneimittel ist, sofern sie nicht mit heilender Wirkung beworben wird

Das ist doch aber eigentlich nichts Neues, oder?
Hat bis jetzt jedenfalls niemanden davon abgehalten gegen uns zu "schießen"

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doch das wäre anders als bisher. zur zeit geht die meinung von frau steffens dahin, dass die liquids durch das nikotin sogenannte funktionsarzneimittel sind. genau das wären sie jedoch, wenn der kommentar richtig ist, eben nicht. sondern sogenannte präsentationsarzneimittel, wenn sie denn mit heilender wirkung beworben werden.
es würde also einen erheblichen unterschied machen, konnte nur leider bisher keine quelle zum neuen kommentar finden...

"Paragraph 2, Absatz III, dass die E-Zigarette samt flüssigen Nikotin kein Arzneimittel ist, sofern sie nicht mit heilender Wirkung beworben wird

Das ist doch aber eigentlich nichts Neues, oder?
Hat bis jetzt jedenfalls niemanden davon abgehalten gegen uns zu "schießen"

sehe ich genauso, interessiert keine Razzia von der Steffens
Gr Mex!!!

http://www.beck-shop.de/Arzneimittelgese...product=1777483

Kann mich mal einer kneifen? Bitte!

Lese ich den ersten Post richtig? Ich meine den von bits?

Wer kauft es und liest nach ??????

hi,

ich frag morgen einen Freund . Der hat bestimmt schon die neueste Ausgabe.

Grüße

Sabine

Zitat von Mex

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"Paragraph 2, Absatz III, dass die E-Zigarette samt flüssigen Nikotin kein Arzneimittel ist, sofern sie nicht mit heilender Wirkung beworben wird

Das ist doch aber eigentlich nichts Neues, oder?
Hat bis jetzt jedenfalls niemanden davon abgehalten gegen uns zu "schießen"

sehe ich genauso, interessiert keine Razzia von der Steffens
Gr Mex!!!

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da unterliegst du einem irrtum. es ändert praktisch alles. nach dem o.g. kommentar könnten liquids nur und ausschliesslich aus dem verkehr gezogen werden, wenn sie ausdrücklich zur erhaltung/besserung der gesundheit beworben werden. wir wissen zwar alle, dass einige merkwürdige händler das tun, aber die weit überwiegende mehrheit eben nicht!

Na, dann wollen wir mal abwarten, ob und was der Medizinanwalt Vorberg dazu sagt. Der müsste den Wälzer dann doch eigentlich auch haben, aber in seinen Kommentaren hat er sich nicht darauf bezogen.

Ich will nicht unken, aber ich bin vorsichtig mit allzu viel Enthusiasmus.

kostet nur knapp 250 Euronen.

Besser jemanden fragen der da so ran kommt.

Wer informiert die Bundesregierung, Frau Steffens und die Presse?

Hoffe, dass ich wirklich:

Sofern das ganze nicht mit Quellen bzw. vorzugsweise Urteilen belegt ist, spiegelt der Kommentartext lediglich die Meinung des Verfassers wieder, leider. So ähnlich wie die Antworten der Bundesregierung auf die kleine Anfrage auch kein geltendes Gesetz sind.

Vieleicht sollten wir zusammenlegen und Frau Steffens das Büchlein mit angestrichenem Passus zukommen lassen.