23.4.12 - OVG Urteil !

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23.04.2012 17:03 (zuletzt bearbeitet: 23.04.2012 17:04)
avatar  sirf
#101 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Zitat von mobi72


Naja, scheint so als würde unsere Babsi und ihr Ministerium immer noch nicht verstanden zu haben und einfach weiter Stimmung machen wollen. Jetzt halt nur nicht mehr auf der Arzneimittelschiene!



Find ich ehrlich gesagt i.O., denn entweder ist man einer Meinung oder nicht, soll sie jetzt umschwenken? Ich find das zeigt Charakter, die Frau befürchtet nix Gutes für das Volk durch die Dampferei und die Meinung darf sie auch haben, ob das uns jetzt gefällt oder nicht, allerdings hat eben auch SIE sich an Gesetz zu halten und genau das wurde ihr im Prinzip jetzt mitgeteilt.

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23.04.2012 17:07
avatar  Sabine
#102 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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@ Sirf

im Prinzip stimme ich Dir zu, aber

1) äußert sie ihre Meinung nicht als Privatperson
2) wird ihre Meinung überall veröffentlicht und die Gegenmeinung nur sehr selten


Lichtblick:

wir haben es jetzt leichter, getreu dem Motto: wer einmal lügt...

Grüße

Sabine


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23.04.2012 17:10
avatar  Hanna
#103 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Zitat von spiegel

Zitat von Hanna
mein Dampfer, gefüllt mit Grashopper


Ist Grashopper das, was ich denke, das es das ist?





Ich bin ja kein Gedankenleser@ Spiegel, bitte nicht die Tierschützer alarmieren, weil ich vermeintlich
Grashüpfer dampfe

http://liquid-nrw.de/Selbstmisch-Ecke/Ar...rasshopper.html

Ich mag TOWO's Mods

BLOCKWART - NEIN DANKE !

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23.04.2012 17:11
avatar  MofD
#104 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Ich meine auch, warnen dürfen sie, das ist u.a. eine ihrer Aufgaben (der Gesundheitsministerien). Nur sind sie mit der Art und Weise, wie sie "gewarnt" haben, weit über das Ziel hinausgeschossen. Ohne rechtliche Grundlage wurde etwas behauptet (Liquids mit Niko sind Arzneimittel), was nicht stimmt. Der Verkauf wurde untersagt, Händler und Kunden drangsaliert mit Hausdurchsuchungen (Händler) Beschlagnahmungen (Händler und beim Zoll) und es wurde mit drakonischen Strafen gedroht. Dagegen sollten die Betroffenen auch noch vorgehen (Schadenersatz).

LG
MofD

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23.04.2012 17:12
avatar  Janette
#105 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Wie eine Schlange versucht sich diese Steffens da jetzt rauszuwinden. Abartig, wie die weiterhin auf ihre Aussagen pocht.

Lieb Gruß

Enttäuschung ist das Ende einer Täuschung


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23.04.2012 17:14 (zuletzt bearbeitet: 23.04.2012 17:17)
avatar  mobi72
#106 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Zitat von Sabine
@ Sirf

im Prinzip stimme ich Dir zu, aber

1) äußert sie ihre Meinung nicht als Privatperson
2) wird ihre Meinung überall veröffentlicht und die Gegenmeinung nur sehr selten


Sabine



Da sehe ich nämlich auch das Problem: Babsi kann und darf gerne eine private und abstruse Meinung haben. Ministerin Steffens aber sollte noch viel mehr als jeder normale Bürger dem Recht und der Rechtsprechung verpflichtet sein.

Kleine Anmerkung noch von mir: dachte das sei ein Zitat von einem Sprecher des Ministeriums. Ist aber wohl ein Sprecher des Gerichtes. Ich glaube aber es beschreibt dennoch sehr genau wie Babsi sich aus der Äffaire ziehen wird.

Man wird sehen. Ich hoffe mal es hagelt Schadensersatzforderungen und die Presse berichtet darüber. Das könnte mal Wirkung zeigen auf die Bürger.


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23.04.2012 17:18 (zuletzt bearbeitet: 23.04.2012 17:19)
#107 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Moderatorin

Hier noch 2 interessante Zitate aus den verschiedenen Pressemeldungen:

Zitat
Auf Nachfrage nahm das NRW-Gesundheitsministerium zum Urteil Stellung: „Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist uns soeben zugegangen. Nach erster Durchsicht ist uns weder ein Widerruf noch eine Richtigstellung zu bisher vorgenommenen Aussagen auferlegt worden. Wie wir insgesamt auf die Entscheidung reagieren, werden wir nach einer ausführlichen Prüfung des OVG-Beschlusses entscheiden“, sagte eine Sprecherin.



Zitat
Derzeit prüft das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) jedes nikotinhaltige Liquid, das in Deutschland in Form einer E-Zigarette für den Handel zugelassen werden soll.




: wenns hier wo steht dann sorry für doppelpost

23.04.2012 17:19
avatar  Wolky
#108 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Immerhin ist die "bürgerliche" Presse inzwischen auch aufmerksam geworden:
http://www.zeit.de/wissen/gesundheit/201...tte-nrw-warnung
Bis auf den letzten Abschnitt doch ganz gut geschrieben *find* (und natürlich kommentierbar!)


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23.04.2012 17:21
avatar  mobi72
#109 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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[quote="heimchen"]Hier noch 2 interessante Zitate aus den verschiedenen Pressemeldungen:

Zitat
Auf Nachfrage nahm das NRW-Gesundheitsministerium zum Urteil Stellung: „Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist uns soeben zugegangen. Nach erster Durchsicht ist uns weder ein Widerruf noch eine Richtigstellung zu bisher vorgenommenen Aussagen auferlegt worden. Wie wir insgesamt auf die Entscheidung reagieren, werden wir nach einer ausführlichen Prüfung des OVG-Beschlusses entscheiden“, sagte eine Sprecherin.



Das ist mir auch übel aufgestossen. Keine Richtigstellung.


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23.04.2012 17:22
avatar  sirf
#110 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Zitat von mobi72

Zitat von Sabine
@ Sirf

im Prinzip stimme ich Dir zu, aber

1) äußert sie ihre Meinung nicht als Privatperson
2) wird ihre Meinung überall veröffentlicht und die Gegenmeinung nur sehr selten


Sabine



Da sehe ich nämlich auch das Problem: Babsi kann und darf gerne eine private und abstruse Meinung haben. Ministerin Steffens aber sollte noch viel mehr als jeder normale Bürger dem Recht und der Rechtsprechung verpflichtet sein.

Kleine Anmerkung noch von mir: dachte das sei ein Zitat von einem Sprecher des Ministeriums. Ist aber wohl ein Sprecher des Gerichtes. Ich glaube aber es beschreibt dennoch sehr genau wie Babsi sich aus der Äffaire ziehen wird.

Man wird sehen. Ich hoffe mal es hagelt Schadensersatzforderungen und die Presse berichtet darüber. Das könnte mal Wirkung zeigen auf die Bürger.



ach leute
mal ganz ehrlich, würde an ihrer Stelle ein dampfender Minister sitzen, wärs andersherum und niemand würd sich beklagen, wäre das i.O.? es gibt vermutlich ganz viele die der Dampferei kritisch gegenüber stehen. Mal ganz ehrlich sogar ich selber in gewisser Weise, ich weiss nicht ob das wirklich so gut ist, wenn wir frei ein weiteres Genussmittel kriegen, ich zumindest möchte nicht unbedingt dass meine Kinder neben dem Rauchen und Alkohol nun auch noch eine weitere auch ungesunde Möglichkeit frei und unreguliert bekommen können
ja es ist für mich uns jetzt als Dampfer bequem, aber ist es wirklich zukunftssehend gesellschaftlich klug?
aber jetzt bitte nicht gleich wieder alle auf mich drauf, muss gleich weg und kann erst später reagieren und btw. auf verteidigen hab ich kein Bock.

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23.04.2012 17:25
avatar  roxel
#111 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Zitat von sirf

ach leute
mal ganz ehrlich, würde an ihrer Stelle ein dampfender Minister sitzen, wärs andersherum und niemand würd sich beklagen, wäre das i.O.? es gibt vermutlich ganz viele die der Dampferei kritisch gegenüber stehen. Mal ganz ehrlich sogar ich selber in gewisser Weise, ich weiss nicht ob das wirklich so gut ist, wenn wir frei ein weiteres Genussmittel kriegen, ich zumindest möchte nicht unbedingt dass meine Kinder neben dem Rauchen und Alkohol nun auch noch eine weitere auch ungesunde Möglichkeit frei und unreguliert bekommen können
ja es ist für mich uns jetzt als Dampfer bequem, aber ist es wirklich zukunftssehend gesellschaftlich klug?
aber jetzt bitte nicht gleich wieder alle auf mich drauf, muss gleich weg und kann erst später reagieren und btw. auf verteidigen hab ich kein Bock.



Zu spät, erwischt.

Du hast die Sache nicht so richtig verstanden, oder?
Denk mal drüber nach, was Du da von Dir gibst.


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23.04.2012 17:27
avatar  mobi72
#112 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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@sirf

Oups, klang das nach Angriff von mir?! Das war echt nicht so gemeint. Da sind dann unter Umständen die Pferde mit mir durchgegangen! Sorry!


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23.04.2012 17:27
avatar  Sabine
#113 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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@sirf

was heißt frei und unreguliert?

-Verkauf ab 18 Jahre (ja, das kann man umgehen)
-die meisten Händler haben doch freiwillig schon Maßstäbe gesetzt(Kindersicherung, genaue Angaben und Warnhinweise)

und im Ernst: Wäre es Dir lieber Dein Kind raucht anstatt zu dampfen?
Möchtest Du außer Alkohol und Tabak auch Kaffee, schwarzen Tee und Schokolade verbannen?

Grüße

Sabine


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23.04.2012 17:28 (zuletzt bearbeitet: 23.04.2012 17:31)
avatar  sirf
#114 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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@ mobi
nönö aber auf Grund meines postes erwarte ich eben Angriffe ;)
@ Sabine
ich sehs halt schon als Gefahr, siehe die Alkopops damals, z.B Red Bull dampfen...hmmm auch in immer mehr Filmen wird gedampft, ich möchte einfach nicht dass es zur Mode wird, denn für mich ist dampfen nur etwas für Raucher und für sonst NIEMAND.
und ich will gar nix verbannen, aber nicht einfach uneingeschränkt und gedankenlos dafür sein ;)

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23.04.2012 17:37 (zuletzt bearbeitet: 23.04.2012 17:39)
avatar  mobi72
#115 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Zitat von sirf

ich sehs halt schon als Gefahr, siehe die Alkopops damals, z.B Red Bull dampfen...hmmm auch in immer mehr Filmen wird gedampft, ich möchte einfach nicht dass es zur Mode wird, denn für mich ist dampfen nur etwas für Raucher und für sonst NIEMAND.
und ich will gar nix verbannen, aber nicht einfach uneingeschränkt und gedankenlos dafür sein ;)



Also ich hab mal den Verdacht, dass der Coolnessfaktor beim Dampfen recht gering ist für Jugendliche.

Bitte versteht das hier nicht falsch. Ich bin so happy zu dampfen, ich verstecke es nicht in der Öffentlichkeit (eher im Gegenteil) und ich empfele es jedem Raucher: Aber - also cool aussehen tun wir Dampfer jetzt nicht wirklich beim Dampfen oder?! Ne Mode für Jugendliche wird das glaube ich nicht. Mal ganz abgesehen vom Preis für die Geräte.

Aber vielleicht sollten wir mal zurück zum eigentlichen Thema!


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23.04.2012 17:46
avatar  Sabine
#116 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Zitat von sirf
und ich will gar nix verbannen, aber nicht einfach uneingeschränkt und gedankenlos dafür sein ;)



Hi,

ich halte sehr viel von dem Wahlspruch von Frau Steffens: Frei und Selbstbestimmt

damit ist aber Schluß, wenn mir jegliche Entscheidungsfreiheit genommen wird, weil es irgendjemand mit mir "gut meint".
Dieser "Jemand" möchte mich nämlich einschränken und über mich bestimmen.

Da ich also ein mündiger Bürger sein will, muss ich mich selbst informieren und mir Gedanken machen (womit wir wieder beieinander wären sirf). Ich mache mir Gedanken für mich.

Grüße

Sabine


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23.04.2012 17:55
#117 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Hat Babsi schon kalte Füße bekommen?

Auf mgepa.nrw.de/index.php wurde alles über E-Zigaretten gelöscht.

Auf abgeordnetenwatch.de steht in Bezug auf E-Zigaretten(Arzneimittel,Verbot) plötzlich: „Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen ...“

Auf „Ihrer Seite“ barbara-steffens.de war auch jemand fleißig.

Eine kleine Panikattacke?

Viele Grüße
Rolf


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23.04.2012 17:59
avatar  ( gelöscht )
#118 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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( gelöscht )

Ich habe es heute Mittag in SWR 3 im Radio gehört!!!!
Das ist mal eine geniale gute Nachricht. Jetzt werden sich auch wahrscheinlich die ganzen Halbwahrheiten relativieren und somit auch das Bild in der Öffentlichkeit drehen.
Das ist der Anfang eines Weges auf dem sich die ganzen Moral und Gesundheitsapostoliker mit jeder weiteren Aussage lächerlich machen werden! Jawoll!!!

Mit dampfenden Grüßen an Frau Steffens und wie sie alle heißen


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23.04.2012 17:59
avatar  MofD
#119 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
avatar

Zitat von Kiradampf

Auf mgepa.nrw.de/index.php wurde alles über E-Zigaretten gelöscht.


Wie, da steht doch was, gleich am Anfang.

LG
MofD

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23.04.2012 18:00
avatar  moglic
#120 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Zitat von mobi72
http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/gericht-gibt-hersteller-recht-e-zigarette-keine-arznei-11727656.html

Zitat: "Dem NRW-Ministerium ist es aber auch künftig erlaubt, vor den Gesundheitsrisiken der E-Zigarette zu warnen, wie Lau klarstellte. Das dürfe nur nicht weiter mit der Begründung geschehen, dass es sich um ein zulassungspflichtiges Arzneimittel handele."

Naja, scheint so als würde unsere Babsi und ihr Ministerium immer noch nicht verstanden zu haben und einfach weiter Stimmung machen wollen. Jetzt halt nur nicht mehr auf der Arzneimittelschiene!



Genau dieses Zitat zeigt das Sie eben noch lange nicht aufhören werden, so steht es auch in der Arztezeitung :-(

Liebe Grüße Moglic


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23.04.2012 18:02
avatar  mobi72
#121 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Zitat von moglic

Zitat von mobi72
http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/gericht-gibt-hersteller-recht-e-zigarette-keine-arznei-11727656.html

Zitat: "Dem NRW-Ministerium ist es aber auch künftig erlaubt, vor den Gesundheitsrisiken der E-Zigarette zu warnen, wie Lau klarstellte. Das dürfe nur nicht weiter mit der Begründung geschehen, dass es sich um ein zulassungspflichtiges Arzneimittel handele."

Naja, scheint so als würde unsere Babsi und ihr Ministerium immer noch nicht verstanden zu haben und einfach weiter Stimmung machen wollen. Jetzt halt nur nicht mehr auf der Arzneimittelschiene!



Genau dieses Zitat zeigt das Sie eben noch lange nicht aufhören werden, so steht es auch in der Arztezeitung :-(




Kleine Anmerkung noch von mir: dachte das sei ein Zitat von einem Sprecher des Ministeriums. Ist aber wohl ein Sprecher des Gerichtes. Ich glaube aber es beschreibt dennoch sehr genau wie Babsi sich aus der Äffaire ziehen wird. Dennoch eben kein Zitat von Steffens oder ihrem Ministerium. Kommt wohl vom Sprecher des Gerichts. Hatte das erst falsch gelesen.


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23.04.2012 18:03
avatar  Teshia
#122 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Lieben Gruß, Teshia


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23.04.2012 18:05 (zuletzt bearbeitet: 23.04.2012 18:11)
#123 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Zitat von MofD
Ich meine auch, warnen dürfen sie, das ist u.a. eine ihrer Aufgaben (der Gesundheitsministerien). Nur sind sie mit der Art und Weise, wie sie "gewarnt" haben, weit über das Ziel hinausgeschossen. Ohne rechtliche Grundlage wurde etwas behauptet (Liquids mit Niko sind Arzneimittel), was nicht stimmt. Der Verkauf wurde untersagt, Händler und Kunden drangsaliert mit Hausdurchsuchungen (Händler) Beschlagnahmungen (Händler und beim Zoll) und es wurde mit drakonischen Strafen gedroht. Dagegen sollten die Betroffenen auch noch vorgehen (Schadenersatz).


Fettschrift von mir

Die Ministerin hat gerade auch von der e-Zig als gesundheitsschädlich "gesprochen".
Wenn überhaupt, dann aber bitte mit Nachweis, sollte die Ministerin
vom gesundheitsschädlichen, nikotinhaltigen Liquid "reden".

Mein Küchenmesser, im Vergleich zur e-Zig, wäre dann auch gesundheitsschädlich, weil ich damit jemanden....

1.
Ein
Frosch in fürsorglicher Hand...
2.
Als ich die Hand eines Menschen brauchte, reichte mir jemand seine Pfote.


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23.04.2012 18:13 (zuletzt bearbeitet: 23.04.2012 18:14)
avatar  mobi72
#124 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Wann steht denn das "Hauptsacheverfahren" an? Ist damit der Gang vors OVG Münster nach ihrer Niederlage vor dem VG Köln gemeint?

Falls "ja" bin ich ja mal gespannt ob das OVG dann jetzt plötzlich ganz anders entscheidet!


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23.04.2012 18:17
#125 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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gerade hat man auch in den Radio Berg Nachrichten darüber berichtet
http://radioberg.de/berg/rb/735107/news/deutschland_welt

Schöne Grüße aus dem Bergischen Land
Webgoofy

Rauchst du noch oder dampfst du schon?
Ich dampfe seit dem 24.11.2011

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