Eigentlich müssten wir die Dame verklagen...












weil sie uns Diskriminiert - noch dazu in aller Öffentlichkeit - mit unserem Geld!

Zitat von roxel

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Zitat von pv54466

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Die lernt nicht´s dazu.
Wie qualifieziert man sich eigentlich als Politiker / Volksvertreter ?
Jedenfalls nicht mit können, Fachwissen und Lernfähigkeit aus Fehlern,
das kann meine 4 jähriger Tochter besser !!!

Die Rechnung kommt, hoffentlich, mit der nächsten Wahl!

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Frau Superschlau hat einmal Biologisch-Technische-Assistentin gelernt. Ihre wahre Qualifikation sieht sie wahrscheinlich in ihrer Mitgliedschaft bei den Grünen und ihrer Rolle als Frau. Die Grünen heben aktuell gerade die Stärkung der Rolle der Frau im Haushalt hervor. Dumm nur, das die Damen der letzten Landesregierung ihren Haushalt gar nicht im Griff hatten und mit der Neuwahl abermals nur Kosten verursachen.

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Wie will man etwas im Griff kriegen was seit jahrzehnten verbeutelt ist?

Das Ding kriegen auch andere Farben nicht mehr ausgebeult.

Zitat von Jacky777

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Eigentlich müssten wir die Dame verklagen...



Oh Jacky,da musst Du aber viel Geld haben!Am besten Du verkaufst mir Deinen Z schon mal








weil sie uns Diskriminiert - noch dazu in aller Öffentlichkeit - mit unserem Geld!

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Zitat von heimchen

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Zitat

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In einem Hauptsacheverfahren (Klage) müssen die glaubhaft gemachten Tatsachen, soweit Sie zwischen den Parteien streitig sind, bewiesen werden.

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meine Rede - sie muss beweisen, dass es gesundheitsgefährdend ist...
aber bis dahin, muss sie den Mund halten *freu*

es bleibt spannend...

Sinniere gerade, wenn Schmidt noch Kanzler wäre, bekennender Kettenraucher,
was der wohl sagen würde? Oder wie ein Herr Strauß ihr übern Mund gefahren wäre...

köstlich das, so vor dem geistigen Auge.

Zitat von Stepco

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Zitat von Jacky777

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Eigentlich müssten wir die Dame verklagen...



Oh Jacky,da musst Du aber viel Geld haben!Am besten Du verkaufst mir Deinen Z schon mal

oder kauf mir dann an ///M vom Geld,
was sie mir wegen der Diskriminierung zahlen muss :-)

weil ich arme Dampferin ja nun monatelang drunter g'litten hab,
Ängste ausgestanden habe...Schmerzensgeld on Top also








weil sie uns Diskriminiert - noch dazu in aller Öffentlichkeit - mit unserem Geld!

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Das Hauptsacheverfahren behandelt die Hauptsache.
Hier ging es lediglich um eine Zwischenklage (Art einstweilige Verfügung) der Händler.
Das eigentliche Hauptsacheverfahren, also die Hauptsache (e-Zig mit Nik-Liquid arzneipflichtig und, und, und) kommt noch. Die Ministerin darf aber nicht mehr behaupten, dass ......siehe jetziges Urteil.

Zitat von Jacky777

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Stepco, ich will Dich nicht entmutigen, aber E-Autos hatten die schon in den 50igern entwickelt - und wann kommen Sie. Auch mit Niedrig-Energie-Lampen war es dasselbe. Darüber hatte ich `88 ein Buch gelesen, dass es die Entwicklung schon jahrzehnte lang gab, aber die Industrie sie nicht anbieten wollte, weil sie länger haltbar waren und weil sie ihre Produktionsstraßen umrüsten hätten müssen.

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Das sehe ich genauso. So hat die Industrie schon immer agiert. Wenn eine Technologie eingeführt ist, wird jahrzehntelang nur "kosmetische Veränderung" betrieben. Nur so kann man maximale Profite erwirtschaften. Neu Technologien kosten erstmal nur Geld und bringen nur geringe Rendite siehe "alte Kernkraftwerke" - jetzt zum Buchwert von 1,- Euro bringen die nochmal richtig Kohle. Dagegen Solar & Windenergie sind nur "Show-Objekte" für das "schlechte Gewissen".

Hauptgefahr des Dampfens ist die nahezu freie Verfügbarkeit der Rohstoffe. Dampfgeräte lassen sich "selberbauen" und die Liquids auch "selbermischen". Dagegen stellt der Tabakanbau wegen Klima, aufwendiger Weiterverarbeitung kaum eine Gefahr für die "Tabak-Multi's" dar. Der Weg vom Tabakblatt zur Filter-Pyro ist für Otto-Normalverbraucher praktisch nicht realisierbar.

Das Wort des Jahres 2012, ich schlage vor "unanfechtbar"!

Das Ministerium hatte vor nikotinhaltigen E-Zigaretten gewarnt, weil diese als Arzneimittel anzusehen seien und der Handel damit ohne eine Zulassung strafbar sei. Diese Äußerungen muss das Ministerium nun unterlassen und die Presseveröffentlichungen aus dem Internet nehmen.
Genau die Meldung der Ministerin ist von der Webseite verschwunden.

Und aus meiner Sicht ist die Hauptsache, ob es ein Arzneimittel ist.
Daher darf man nicht vorher behaupten, das es ein Arzneimittel ist.

Zitat von Janus

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Das Wort des Jahres 2012, ich schlage vor "unanfechtbar"!

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volle Zustimmung!

Was mich nur beunruhigt, obwohl das Urteil das klar sagt, sind die DPA-Meldungen dazu ja schon wieder gespickt mit Anspielungen zwischen den Zeilen, so nach dem Motto, gar nicht so ernst zu nehmen... *knurr*

Warnen vor E-Zigaretten darf das Ministerium weiterhin

nur nicht mit dem Zusatz / weil es ein Arzneimittel ist

Daher befürchte ich ,das eine Presseerklährung kommen wird , die uns alle nicht erfreuen wird

wird halt nur was umformuliert

Zitat von Momopraller

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Warnen vor E-Zigaretten darf das Ministerium weiterhin

nur nicht mit dem Zusatz / weil es ein Arzneimittel ist

Daher befürchte ich ,das eine Presseerklährung kommen wird , die uns alle nicht erfreuen wird

wird halt nur was umformuliert

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Richtig.
Nur nicht verbieten, weil der Beweis (Arzneimittel) noch durch das Hauptsachverfahren
geurteilt wird. Gegen das Verbieten haben die Händler geklagt und gewonnen - vorläufig gewonnen.

Zitat von Momopraller

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Warnen vor E-Zigaretten darf das Ministerium weiterhin

nur nicht mit dem Zusatz / weil es ein Arzneimittel ist

Daher befürchte ich ,das eine Presseerklährung kommen wird , die uns alle nicht erfreuen wird

wird halt nur was umformuliert

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auweia - Du hast wohl Recht ...

Es ist einfach so, ich kann es schon nimmer hören, oder dass mir irgendjemand erzählt, dass da im TV davor gewarnt wurde.
Selbst beim Obi bist net sicher, willst nur an Brenner fürs Selbstwickeln, erklärst wofür und schon fängst Dir wieder diesen Satz ein...insofern ist die Idee mit der Diskriminierungs-Klage entstanden - schade, mir sind nicht in USA - da ginge das evtl.

also für die kein Arzneimittel - was kommt als nächstes ...?

sorry wollte nicht den Abend verderben

Aber wir kennen die Politiker doch schon länger

Die Experten des verdrehten Wortes

Zitat von Momopraller

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sorry wollte nicht den Abend verderben

Aber wir kennen die Politiker doch schon länger

Die Experten des verdrehten Wortes

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musst Dich nicht entschuldigen. Es ist so.

Wie sagte mein alter Herr: "beim Autoverkaufen vermeide folgende Themen: Fussball und Politik, weil bei beidem gibt es nur Streit und kannst Stunden debattieren"

So sehe ich auch die Politik, aber hier bin ich ja Betroffene, Opfer eine Politik die mir gegen den Strich geht,
hier aber in meine Persönlichkeitsrechte eingreift, wie ich finde, denn ob ich mich "vergiften" mag, ob nun durch ein Genuss- oder Arzneimittel - ist doch meine Sache.

Zitat von Jacky777

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Wie sagte mein alter Herr: "beim Autoverkaufen vermeide folgende Themen: Fussball und Politik, weil bei beidem gibt es nur Streit und kannst Stunden debattieren"

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Religion vielleicht auch noch

Natürlich gibt das Urteil Anlass zum Optimismus

Aber wir können nur Hoffen

Hoffen auf die richtigen Analysen

Hoffen auf deren dann richtigen Schlußfolgerungen

Daraus resultierenden Gesetzte

Also Leute viel Hoffnung aber auch Optimismus

Schönen Abend noch

LG an alle

Andreas

Na ja, soweit so schön.
Frau Steffens wird in den nächsten Wochen die Füße stillhalten, ist ja bald Wahl in NRW. Und danach fällt Ihr schon was Neues ein. Da nähmlich im Mai der Bundestag über den verf... EMS abstimmen wird. Spätestens nach der Wahl in NRW geht es wieder los. Eine kleine Gruppe angreifen und mit allen "Qualitäts- Medien" möglichst viel Staub aufwirbeln um von der Show die im Hintergrund läuft ab zulenken.
Was ich bemerkenswert finde ist die "Pressearbeit" von Fr. Steffens. Nur Halbwahrheiten, keine klaren Aussagen, nichts Greifbares. Nur Andeutungen und Panikmache!

Ich muss Fr. Steffens danken, ja wirklich. Das war eine Lehrstunde in gelebter Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Ich glaube denen nichts mehr!

Zitat von elkland

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Na ja, soweit so schön.
Frau Steffens wird in den nächsten Wochen die Füße stillhalten, ist ja bald Wahl in NRW. Und danach fällt Ihr schon was Neues ein. Da nähmlich im Mai der Bundestag über den verf... EMS abstimmen wird. Spätestens nach der Wahl in NRW geht es wieder los. Eine kleine Gruppe angreifen und mit allen "Qualitäts- Medien" möglichst viel Staub aufwirbeln um von der Show die im Hintergrund läuft ab zulenken.
Was ich bemerkenswert finde ist die "Pressearbeit" von Fr. Steffens. Nur Halbwahrheiten, keine klaren Aussagen, nichts Greifbares. Nur Andeutungen und Panikmache!

Ich muss Fr. Steffens danken, ja wirklich. Das war eine Lehrstunde in gelebter Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Ich glaube denen nichts mehr!

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Sorry, aber das geht gar nicht !

müsst ihr halt in nrw mal richtig wählen, dann bleibt grün unter 5% und wir sind zumindest frau steffens endlich mal los ;-)

Zitat von tomhh

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müsst ihr halt in nrw mal richtig wählen, dann bleibt grün unter 5% und wir sind zumindest frau steffens endlich mal los ;-)

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JAWOLL - kurz und schmerzlos

Zitat von tomhh

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müsst ihr halt in nrw mal richtig wählen, dann bleibt grün unter 5% und wir sind zumindest frau steffens endlich mal los ;-)

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Mein erklärtes Ziel (habe meine Familie schon geimpft)

Mal kurz zum Thema Grün, Gelb, Rot, Schwarz... In meinem kleinen Heimatland Thüringen kamen solche Meldungen in die Zeitungen:

Zitat

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In Thüringen ist der Verkauf von nikotinhaltigen E-Zigaretten nicht erlaubt. Nach geltendem Recht dürften die Ersatzzigaretten im Freistaat weder gehandelt noch verkauft werden, sagte Gesundheitsministerin Heike Taubert (SPD) dem MDR-Nachmittagsmagazin "Hier ab vier" in Erfurt. Da die nikotinhaltige Lösung in den Zigaretten als Arzneimittel gelte, sei ein Handel ohne Zulassung illegal.

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Man beachte: Heike Taubert(SPD) Also bitte macht es nicht nur an den Grünen fest, wenns auch von denen ausging in NRW.

also ehrlich, das hätte ich jetzt nicht gedacht.

Fällt mir ein, was man nicht sagen darf, weil dann Beleidigung.
Aber ihr kennt doch den Sinnspruch "taube xxxeine Frucht vom Baumxxx"

Es gibt immer Trittbrettfahrer. Lass mich raten, diese Dame hat bisher noch nicht viel von sich hören lassen?