23.4.12 - OVG Urteil !

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23.04.2012 23:27
#201
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Zitat von Ansa
Mal kurz zum Thema Grün, Gelb, Rot, Schwarz... In meinem kleinen Heimatland Thüringen kamen solche Meldungen in die Zeitungen:

Zitat
In Thüringen ist der Verkauf von nikotinhaltigen E-Zigaretten nicht erlaubt. Nach geltendem Recht dürften die Ersatzzigaretten im Freistaat weder gehandelt noch verkauft werden, sagte Gesundheitsministerin Heike Taubert (SPD) dem MDR-Nachmittagsmagazin "Hier ab vier" in Erfurt. Da die nikotinhaltige Lösung in den Zigaretten als Arzneimittel gelte, sei ein Handel ohne Zulassung illegal.



Man beachte: Heike Taubert(SPD) Also bitte macht es nicht nur an den Grünen fest, wenns auch von denen ausging in NRW.





Die wähle ich auch nicht (keine der "alteingesessenen Parteien")


BEP: in diesem Jahrtausend :-)

VG und VD


Volker

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23.04.2012 23:31
#202
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um ehrlich zu sein: bin schon so politverdrossen, dass ich nicht wählen gehe.

Ich weiß, das ist falsch, denn damit gebe ich den anderen indirekt meine Stimme. Nur sind wir mal ehrlich,
"alteingesessen" sind ganz schnell auch die, welche die neuen sind. Den braunen würde ich nie-nicht meine Stimme geben,
für die grauen Panter bin ich noch zu jung

Mir fehlt einfach der Glaube daran, dass so ein Unfug
wie hier von Fr. Steffens, so ein Missbrauch,
ich wirklich jedem anderen Politiker genauso zutraue!

Leidenschaft für Fahren am Limit und Miezekatze

...und sonst nix mehr :-)

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23.04.2012 23:35
avatar  Ansa
#203
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Naja, wenn wir uns jetzt erzählen sollten was oder ob wir wählen
Bin seit vielen Jahren Linker Wähler.
Das hat andere Gründe als dampfen, ich würde wohl auch, wenn ich aus Überzeugung Grün wählen würde,
meine Überzeugung für die Sache nicht wegwerfen, nur weil eine Politikerin spinnt/gekauft wurde/sich profilieren will.
Politik ist für uns hier nicht so hilfreich, lieber das gemeinsame sehen und versuchen die Leute aus ALLEN Lagern anzusprechen.

Wenn sowas geht.


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23.04.2012 23:36
avatar  Ansa
#204
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Zitat von Jacky777

Mir fehlt einfach der Glaube daran, dass so ein Unfug
wie hier von Fr. Steffens, so ein Missbrauch,
ich wirklich jedem anderen Politiker genauso zutraue!



Das tue ich auf jeden Fall auch.


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23.04.2012 23:38 (zuletzt bearbeitet: 23.04.2012 23:44)
#205
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Zitat von Jacky777
um ehrlich zu sein: bin schon so politverdrossen, dass ich nicht wählen gehe.

Ich weiß, das ist falsch, denn damit gebe ich den anderen indirekt meine Stimme. Nur sind wir mal ehrlich,
"alteingesessen" sind ganz schnell auch die, welche die neuen sind. Den braunen würde ich nie-nicht meine Stimme geben,
für die grauen Panter bin ich noch zu jung

Mir fehlt einfach der Glaube daran, dass so ein Unfug
wie hier von Fr. Steffens, so ein Missbrauch,
ich wirklich jedem anderen Politiker genauso zutraue!



Ich war auch "Politikverdrossen", bis ich das Dampfen angefangen habe. Aber mal ehrlich - schlimmer geht`s nimmer. Also bekommt eine "neue" Partei mein Vertrauen. Wahlrecht ist Wahlpflicht. Wenn Du nicht wählst kann es sein, das Du Dich irgendwann nach einem E - Umbausatz für Deinen Z umschauen musst.


BEP: in diesem Jahrtausend :-)

VG und VD


Volker

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23.04.2012 23:51
avatar  Ansa
#206
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Zitat von banditabe
Wahlrecht ist Wahlpflicht. Wenn Du nicht wählst kann es sein, das Du Dich irgendwann nach einem E - Umbausatz für Deinen Z umschauen musst.


Der war gut
Allerdings besteht die Gefahr immer. Ich nehm die Piraten davon nicht aus, denn auch da gibts viel... ich will fast sagen halbreligiöses.
Im Moment ärgert mich, dass beide, Linke und Piraten sich so geflissentlich ignorieren, obwohl sie wissen dass sie sich gegenseitig Stimmen klauen.
Auch wenn das jetzt vielleicht für jemanden der wirklich nur aus Protest Piraten wählt abwegig klingt.
Die müssten zusammen kommen, dann wäre mehr möglich.


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24.04.2012 00:07
#207
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Zitat von Ansa

Zitat von banditabe
Wahlrecht ist Wahlpflicht. Wenn Du nicht wählst kann es sein, das Du Dich irgendwann nach einem E - Umbausatz für Deinen Z umschauen musst.


Der war gut
Allerdings besteht die Gefahr immer. Ich nehm die Piraten davon nicht aus, denn auch da gibts viel... ich will fast sagen halbreligiöses.
Im Moment ärgert mich, dass beide, Linke und Piraten sich so geflissentlich ignorieren, obwohl sie wissen dass sie sich gegenseitig Stimmen klauen.
Auch wenn das jetzt vielleicht für jemanden der wirklich nur aus Protest Piraten wählt abwegig klingt.
Die müssten zusammen kommen, dann wäre mehr möglich.




Das ist wohl war...


BEP: in diesem Jahrtausend :-)

VG und VD


Volker

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24.04.2012 01:03
avatar  kasten
#208
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Egal was die Frau noch vor hat, im Moment fällt mir nur :
zu ein :=)


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24.04.2012 01:08 (zuletzt bearbeitet: 24.04.2012 01:11)
avatar  whet
#209
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Ich wette, dass bald die FDP das thema aufgreifen wird, sind sich ja momentan für nichts zu schade o0 .


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24.04.2012 01:17
avatar  XBabsX
#210
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....die FDP will sich nun erst mal für Europa stark machen
Tja......ich glaube wohl kaum, daß sie dadurch Stimmen bekommen..eher das Gegenteil


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24.04.2012 01:29 (zuletzt bearbeitet: 24.04.2012 01:34)
avatar  whet
#211
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Naja, ich muss ehrlich gestehen, dass mich manche posts in den dampferforen etwas erschrecken. Es läuft ja nicht erst seit gestern was falsch in unserer "parlamentarischen demokratie". Schaut man mal alleine auf artikel 21 im grundgesetzt:

„Die Parteien wirken an der Bildung des politischen Willens des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.“

Wird es offensichtlich. Ich denke, dass es den meisten deutschen einfach noch (!) zu gut geht (vorallem im hinblick auf wirkliche armut), um wirklich aktiv etwas am system zu verändern zu wollen, was irgendwann geschehen muss.


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24.04.2012 01:36
avatar  Dirch
#212
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Zitat von Jacky777
um ehrlich zu sein: bin schon so politverdrossen, dass ich nicht wählen gehe.

Ich weiß, das ist falsch, denn damit gebe ich den anderen indirekt meine Stimme. Nur sind wir mal ehrlich,
"alteingesessen" sind ganz schnell auch die, welche die neuen sind. Den braunen würde ich nie-nicht meine Stimme geben,
für die grauen Panter bin ich noch zu jung

Mir fehlt einfach der Glaube daran, dass so ein Unfug
wie hier von Fr. Steffens, so ein Missbrauch,
ich wirklich jedem anderen Politiker genauso zutraue!



Ist doch für jeden was dabei. Meine Empfehlung für dich "Die Partei"
Hier mal die Vorstellung zur Berlin Wahl




Nach den Piraten für mich ebenfalls wählbar.

Woher soll ich wissen was ich denke, bevor ich nicht gehört habe was ich gesagt habe ?


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24.04.2012 01:39
avatar  kucky
#213
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Oh ha, lese gerade bei den Grünen das unsere liebe B. Steffens morgen bei Twitter
Rede und Antwort stehen will!

Remember Remember the Fifth of November

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24.04.2012 01:43 (zuletzt bearbeitet: 24.04.2012 01:50)
avatar  whet
#214
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Yeah ^^. Hat ich damals live gesehn und mich weggepackt. In der konsequenz aber, hat unsere parteienlandschaft genau so etwas verdient, die eigene fratze karikiert.



"Milfs gegen merkel!"
"Der frühe hitler ist mein peröhnliches vorbild, also bis zur machtergreifung." o0

Najo sonneborn (titanic) halt...


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24.04.2012 01:50
avatar  sue108
#215
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Zitat von Jacky777
um ehrlich zu sein: bin schon so politverdrossen, dass ich nicht wählen gehe.

Ich weiß, das ist falsch, denn damit gebe ich den anderen indirekt meine Stimme. Nur sind wir mal ehrlich,
"alteingesessen" sind ganz schnell auch die, welche die neuen sind. Den braunen würde ich nie-nicht meine Stimme geben,
für die grauen Panter bin ich noch zu jung

Mir fehlt einfach der Glaube daran, dass so ein Unfug
wie hier von Fr. Steffens, so ein Missbrauch,
ich wirklich jedem anderen Politiker genauso zutraue!




Es gibt auf jeden Fall eine bessere Möglichkeit als nicht zu wählen: Hingehen und den Stimmzettel ungültig machen. Dadurch wird man statistisch als Wahlbeteiligter erfasst.


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24.04.2012 01:54
avatar  whet
#216
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Zitat von sue108

Zitat von Jacky777
um ehrlich zu sein: bin schon so politverdrossen, dass ich nicht wählen gehe.

Ich weiß, das ist falsch, denn damit gebe ich den anderen indirekt meine Stimme. Nur sind wir mal ehrlich,
"alteingesessen" sind ganz schnell auch die, welche die neuen sind. Den braunen würde ich nie-nicht meine Stimme geben,
für die grauen Panter bin ich noch zu jung

Mir fehlt einfach der Glaube daran, dass so ein Unfug
wie hier von Fr. Steffens, so ein Missbrauch,
ich wirklich jedem anderen Politiker genauso zutraue!




Es gibt auf jeden Fall eine bessere Möglichkeit als nicht zu wählen: Hingehen und den Stimmzettel ungültig machen. Dadurch wird man statistisch als Wahlbeteiligter erfasst.




Jop, am besten per briefwahl :D


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24.04.2012 02:17
avatar  Janette
#217
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Wer nicht zur Wahl geht, darf eigentlich gar nichts sagen zur Politik

Sorry, aber das ist meine Meinung

Lieb Gruß

Enttäuschung ist das Ende einer Täuschung


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24.04.2012 03:51 (zuletzt bearbeitet: 24.04.2012 04:01)
avatar  whet
#218
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Zitat von Janette
Wer nicht zur Wahl geht, darf eigentlich gar nichts sagen zur Politik

Sorry, aber das ist meine Meinung



Najo, bei 16+ millionen nichtwählern kann man das nicht so pauschalisieren, denke ich. Manche leute machen es bewusst, obwohl sie (politisch) gebildet sind. Enthaltung ist ja auch ein mittel in der demokratie, wobei man bei einer "richtigen" enthaltung den stimmzettel schon ungültig machen muss. Da schlummert in jedem fall ein riesiges potential und ja , da hast du im gewissem sinne schon recht, denn wenn diese leute nicht erhöhrt werden wollen (in unserem jetztigen politischem system), sind sie selber schuld.


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24.04.2012 06:27 (zuletzt bearbeitet: 24.04.2012 06:33)
avatar  mobi72
#219
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Klasse!!!

Hatte gestern Udo Vetter vom renomierten (Grimme Preis) lawblog angeschrieben wie er die Sache mit folgenden Nachrichten
http://www.ovg.nrw.de/presse/pressemitte...20423/index.php
http://www.presseportal.de/pm/104815/222...-erfolg-vor-dem

und die Reaktion vom Ministerium
http://www.pressrelations.de/new/standar...our_pm&quelle=0

sieht.

Und das kam dabei raus:
http://www.lawblog.de/index.php/archives...garette-warnen/

Schauts einfach mal an!


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24.04.2012 06:48
#220
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Zitat von Janette
Wer nicht zur Wahl geht, darf eigentlich gar nichts sagen zur PolitikSorry, aber das ist meine Meinung


Dann hast Du das mit den freien und geheimen Wahlen vor lauter Meinung und gezopfter Smileys vielleicht noch nicht ganz verstanden... die Zeiten der unfreiweilligen Wahlen sind hoffentlich vorbei. Abgesehen davon ist Nichtwählen durchaus auch ein Statement. Zugegeben kein sonderlich starkes oder nachahmenswertes, aber ein Statement. Sorry, aber das ist meine Meinung :)

Zitat von Mobi72
und das kam dabei raus: http://www.lawblog.de/index.php/archives...garette-warnen/

Fein :)
Leider ist pressrelations.de derzeit down :(


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24.04.2012 06:48
avatar  Borsti
#221
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Zitat von mobi72
Klasse!!!

Hatte gestern Udo Vetter vom renomierten (Grimme Preis) lawblog angeschrieben wie er die Sache mit folgenden Nachrichten
http://www.ovg.nrw.de/presse/pressemitte...20423/index.php
http://www.presseportal.de/pm/104815/222...-erfolg-vor-dem

und die Reaktion vom Ministerium
http://www.pressrelations.de/new/standar...our_pm&quelle=0

sieht.

Und das kam dabei raus:
http://www.lawblog.de/index.php/archives...garette-warnen/

Schauts einfach mal an!



Wir haben ja nur die Pressemeldung vorliegen, evtl ist das klarer definiert in der Urteilsbegründung was Steffens noch darf und was nicht.



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24.04.2012 06:53
#222
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Hmm. Das geht doch aus der Pressemitteilung schon recht eindeutig hervor.

Zitat
da diese als Arzneimittel anzusehen, aber nicht zugelassen seien und der Handel mit nicht als Arzneimittel zugelassenen E Zigaretten strafbar sei.

Genau das darf sie nicht mehr. Vor der e-Zigarette warnen, etwa weil eine Langzeitschädigung noch nicht erforscht ist, darf sie natürlich weiterhin. Das wäre ja auch noch schöner.
Allerdings ist das akzeptabel. Dieses Schwert baumelt nun mal über unser aller Köpfe. Auch wenn es das vermutlich deutlich angenehmerer Übel ist.


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24.04.2012 07:22 (zuletzt bearbeitet: 24.04.2012 07:22)
avatar  mobi72
#223
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mal kurz weg vom Thema:

http://www.barbara-steffens.de/cms/unter...gs_im_land.html

ob ich da wohl mal reinschaue........................


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24.04.2012 07:31
#224
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Mit der ego (oder Lavatube mit DCT und irgendeinem giftgrünen Liquid ...) im Gesicht genüsslich dampfend freche Fragen stellen? Könnte lustig sein :)


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24.04.2012 07:36 (zuletzt bearbeitet: 24.04.2012 07:37)
avatar  mobi72
#225
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Zitat von wotscheints
Mit der ego (oder Lavatube mit DCT und irgendeinem giftgrünen Liquid ...) im Gesicht genüsslich dampfend freche Fragen stellen? Könnte lustig sein :)




So ein ähnliches Bild hatte ich auch im Kopf.

Hat jemand Lust mitzukommen?


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