Heute in der Bild Klick

Zitat von mobi72

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Hat jemand Lust mitzukommen?

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Dampfer Flashmob bei Steffens-Veranstaltung?

Zitat von wotscheints

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Zitat von mobi72

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Hat jemand Lust mitzukommen?

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Dampfer Flashmob bei Steffens-Veranstaltung?

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Warum eigentlich nicht...............

Zitat von heimchen

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Schade, dass das Urteil (noch?) nicht im Detail, also im ganzen Wortlaut wie beim Kölner Urteil zu bekommen ist.

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ich organisiere den, wenn er bis heute Mittag nicht allgemein online verfügbar ist.

bis dahin gibt's genug Lesestoff :)
Süddeutsche Zeitung: http://www.sueddeutsche.de/gesundheit/ur...arnen-1.1339497
FAZ: http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/...i-11727656.html
Deutsches Ärzteblatt: http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/49...garetten-warnen
Deutsche Apotheker Zeitung: http://www.deutsche-apotheker-zeitung.de...arnen/7076.html

Die Aussage "Der Vertrieb ohne arzneimittelrechtliche Zulassung sei illegal. Der Verkauf werde verboten" darf von der Ministerin nicht mehr aufrecht erhalten werden und wurde von ihrer Webseite bereits gelöscht.
Oder ihre Behauptung, dass man die Produkte als Arzneimittel ohne Zulassung anzusehen hat, ist nicht rechtens, urteilte das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster (Az.: 13 B 127/12).
Also weiterhin warnen darf sie, aber nicht mehr verbieten.

Und bei dem Hauptsachverfahren blicke ich auch (noch) nicht so richtig durch.

Ich blick da auch nicht richtig durch. Wenn ein Hauptsacheverfahren kommt und Behauptungen jeweils bewiesen werden müssen, wie sieht es denn dann aus mit dem Nikotin in Liquids? Nikotin an sich ist ja nun mal gesundheitsgefährdend eingestuft, oder?

Sicher wird kein Gericht ihr verbieten, zu behaupten, dass Nikotin in E-Zigaretten schädlich ist.
Das muss niemand extra beweisen, ist ja von den Pyros allgemein bekannt.
Sicher wird sie auch vor den unerforschten Risiken von PG und VG und Aromen zu inhalieren weiter warnen dürfen.
Ich denk mal es wird auf gefährliches Genussmittel hinauslaufen, es wird Regulierungen geben, was die frei verkäufliche Nikotinkonzentration angeht, Altersbeschränkung, möglicherweise Genussmittelsteuer...
So einfach werden die jetzt sicher nicht handzahm, nur wegen diesem einen Urteil.

Huhu

Habe gestern in der Spätschicht Nachrichten gehört und war freudig überrascht über diese Mitteilung.
Dachte mir, guckst morgen mal innen Dampfertreff, ob da auch was drüber steht..hihi
Dann hab ich 10 Seiten darüber gefunden und gelesen...Boej

Die Meinungen gehen von verhalten bis hochjauchzend.
Ich denke mal ein erster Schritt von vielen ist getan.
Es wird da noch einiges auf uns zukommen.
Auf jeden Fall wird der Staat (sofern alles zugelassen wird) seine Steuern drauf hauen, das ist so sicher
wie das Amen in der Kirche.

Auch habe ich gestern mal mit'm Arbeitskollegen 'nen bischen rumgesponnen und sind da auch zu so einem ähnlichen
Gedanken wie (ich glaub Placebo wars) gekommen.
Warum sollte z.B. Marlboro nicht in eigenen Labors einer Tochterfirma an hauseigenen Liquids experimentieren?
Die nötigen Gelder ham se und warum nicht auch von 'nem anderen Markt noch etwas Sahne abschöpfen?
Dem eigentlichen Tabakvertrieb werden sie natürlich nicht abschwören...

Naja...Spekulationen, die auch nicht wirklich etwas mit der Pressemitteilung zu tun haben. ;o))
Ich hoffe nur, daß in diesem Hauptsacheverfahren dann alles noch einmal so festgeschrieben wird wie in diesem Urteil.
...und diese unsinnigen Verbote (wie z.B. in Thüringen) rückgängig gemacht werden.

In diesen Sinne
dampfende Grüße

Also der Beschluss selbst... ist ja nicht großartig wie ich finde. Es verbietet dem MGEPA lediglich eine unbegründete und auf falschen Tatsachen beruhende Aussage. Ok, das ist nicht wenig, aber auch nicht so viel, dass sich dadurch viel bewegt. Meiner Meinung nach hilft es lediglich denjenigen, die keine Ahnung über eZigaretten haben, ein freundlicheres Bild darüber zu bekommen; wenn überhaupt. Und ein Gericht mehr, dass nikotinhaltige Liquids nicht als Arzneimittel einstuft. Man darf weiterhin gespannt bleiben. Die BR sieht das ja anders. Ich warte immer noch auf den großen Knall/Urteil.

@heimchen:
Die einstweilige Verfügung gab es vor dem Urteil, wurde aber abgewiesen. Dies hier ist die endgültige (vorläufige) Entscheidung für MGEPA NRW, bis sich auf Bundesebene etwas bewegt.
Das MGEPA darf weiterhin warnen - nur nicht nikotinhaltige Liquids als Arzneimittel darstellen.

Richtig ist, sie darf weiterhin behaupten, dass e-Zigaretten, bei denen nikotinhaltige Liquids verdampft werden, gesundheitsschädlich sind. Sie darf ebenfalls behaupten, dass die Risiken der e-Zigarette noch nicht absehbar sind. Aber sie darf kein Verbot darauf begründen.

Sie ist Ministerin des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen und agiert als solche als Behörde. Das ist die Exekutive, also die vollziehende oder ausführende Gewalt. Nicht die Legislative (= gesetzgebende Gewalt). Zwar kann sie im Rahmen ihrer Arbeit die Schaffung von Gesetzen betreiben (nicht selbst verabschieden, denn das macht der Landtag) - allerdings nur für das Landesrecht von NRW. Das wird einigermaßen schwer, weil es sich bei den relevanten Gesetzen um Bundesgesetze handelt (etwa das Arzneimittelgesetz). Die sind bundeseinheitlich und werden deshalb nicht in NRW geschaffen.
Deshalb haben die sich doch diesen Weg herausgesucht, weil sie es anders eben nicht hinbekommen hätten.

Die Weisung an die Behörden und Information der Apotheken war also eine exekutive Maßnahme. Hier ist kein Gesetz geschaffen worden, wohl aber durch die falsche Auslegung der Gesetzelsage de facto ein Verbot. Diese Auslegung, die Behauptung und die Weisungen sind ihr jetzt untersagt worden. Ob ihr noch ein weiterer Grund einfällt, weshalb sie den Vertrieb von nikotinhaltigen Liquids verhindern kann, wird sich zeigen. Ich kann's mir aber ehrlich gesagt nicht vorstellen. Gebranntes Kind scheut das Feuer. Das Urteil war schon ein ziemlicher Denkzettel. Sowas ist auf keinen Fall alltäglich.

Jetzt müsste was bundeseinheitliches kommen, darauf hat sie aber keinen Einfluss (höchstens als Gesetzesvorlage über den Bundesrat http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_76.html). Davon sind wir also noch eine Weile enfernt, zumal es jetzt einige Urteile gibt, die strikte Verbote nicht wirklich einfach machen. Für sowas gibt es aber keine Anhaltspunkte, deshalb ist das alles wüste Spekulation. Abwarten und Frau Steffens zuliebe Mate Tee dampfen :)

Es sei nochmal angemerkt, dass auch das de-facto Verbot niemandem und zu keinem Zeitpunkt den Erwerb, Besitz oder Konsum untersagt hat (mal abgesehen von der Ausweitung des Nichtraucherschutzes auf e-Zigaretten für öffentliche Gebäude und die Gastronomie). "Nur" an den Vertrieb wurden (nicht erfüllbare, deshalb "de-facto Verbot") Voraussetzungen geknüpft.
Die Zollproblematik ist zunächst mal unabhägig von der NRW Geschichte.

Ein Orden für alle Dampfer die ihr Zeit und Können geopfert haben

Zitat von heimchen

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Deshalb wurden auch alle Aussagen in diese Richtung auf ihrem Portal gelöscht.....

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Wie kommst Du darauf?

http://www.pressrelations.de/new/standar...our_pm&quelle=0

Zitat von rav160

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Wie kommst Du darauf?
http://www.pressrelations.de/new/standar...our_pm&quelle=0

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Es geht um die Aussage vom 15. oder 16. Dezember 2011. Die ist rausgenommen worden.

http://www.derwesten.de/staedte/essen/es...-id6586212.html

Essen rudert als Reaktion schonmal zurück

"Unabhängig von noch immer zu klärenden juristischen Fragen halte ich es als Gesundheitsministerin für meine Pflicht, vor möglichen gesundheitlichen Gefahren durch die E-Zigarette zu warnen”, unterstrich Steffens.
Aus dem Deutschen Ärzteblatt vom 23.4.12.

"Vor möglichen Gefahren". Es gibt bis hierher keine nachgewiesenen Gefahren durch die E-Zigarette, aber auch keine Unbedenklichkeitsbescheinigung.
Es ist immer noch alles offen. Ein wenig mehr Sicherheit wünschte ich mir schon.
KarateIngo

Zitat von www.thevapor.de

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Ein Orden für alle Dampfer die ihr Zeit und Können geopfert haben

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Ach was ich Pfeif auf nen Orden, ich nehme lieber eine Lavatube 1.5 ;)

und "immmer noch zu klärende juristische Fragen" = es ist jetzt außerhalb ihres Einflussbereichs.
Sonst wäre sie ja längst tätig geworden...

Aber jetzt lasst uns erst mal den Nickname meines Vor-Vorposters feiern!

Nikotin ist ja (mal völlig abgesehen von der Tabakzigarette) nicht so sehr eine mögliche Gefahr, sondern vielmehr eine tatsächliche und erwiesene.
"mögliche" gesundheitliche Gefahren sind aber doch auch solche, die von den anderen Inhaltsstoffen ausgehen (PG/VG/Aromen).
Wie Du schon völlig richtig sagst, darf sie vor denen ruhig warnen :)

Freude, ein weiterer positiver Schritt. Feiern und freuen. Aber weitermachen, denn erst die EU wird das endgültig entscheiden.

Welche Auswirkungen hat jetzt dieses Urteil auf die Zollproblematik???

Der Zoll darf jetzt "Arzneimittel" und "Illegal" nichtmehr als Begründung angeben...
Jedoch hat der Zoll noch ein paar Möglichkeiten die Dampfware einzubehalten (CE-Siegel und so)
Ich weiß zwar nicht was denen noch einfallen könnte, aber dort sind ein paar kluge Köpfe.
Die finden schon eine Ausrede um weiter das zu tun, was sie bisher auch getan haben...
(Ich habe davon gehört, dass teilweise einfach garkeine Gründe angegeben werden. Da heißt es einfach: Ist gefährlich; kommt nicht rein.)


...ist nur meine Meinung, aber ich glaube ich habe Recht :P