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Internationaler Tabakkonzern bekämpft deutschen E- Liquid Hersteller mit einstweiliger Verfügung
#51
Zitat von Paniko Tin im Beitrag #48
Wenn hier von meiner Seite aus etwas aggressiv angeklungen haben sollte und sich jemand angegriffen fühlt, dann Bitte ich an dieser Stelle vielmals um Entschuldigung und versichere, das nichts dergleichen in meiner Absicht lag.
Hi Paniko,
jetzt, wo ich weiß, dass es sich um Deinen Blog handelt, kann ich Deine Reaktion auch besser einschätzen. Dass es Dir als Blogbetreiber nicht um Werbung ging, glaube ich Dir. Wir selbst haben zwar noch keine Abmahung erhalten, aber sind seit letztem Jahr im Streit mit der frankfurter Staatsanwaltschaft, die uns mal eben 11 Leute vom Zoll vorbeischickte, um unser Lager leerzuräumen. Bezahlt haben sie die Rechnung allerdings noch nicht....
Viele Grüße
Andreas
#52
Zitat von smuxxStore im Beitrag #51Zitat von Paniko Tin im Beitrag #48
Wenn hier von meiner Seite aus etwas aggressiv angeklungen haben sollte und sich jemand angegriffen fühlt, dann Bitte ich an dieser Stelle vielmals um Entschuldigung und versichere, das nichts dergleichen in meiner Absicht lag.
Hi Paniko,
jetzt, wo ich weiß, dass es sich um Deinen Blog handelt, kann ich Deine Reaktion auch besser einschätzen. Dass es Dir als Blogbetreiber nicht um Werbung ging, glaube ich Dir. Wir selbst haben zwar noch keine Abmahung erhalten, aber sind seit letztem Jahr im Streit mit der frankfurter Staatsanwaltschaft, die uns mal eben 11 Leute vom Zoll vorbeischickte, um unser Lager leerzuräumen. Bezahlt haben sie die Rechnung allerdings noch nicht....
Viele Grüße
Andreas
OK, das geht ja aus meinem Forennamen ja auch nicht hervor das hinter der Libelle stecke, war zu dem Zeitpunkt meiner Anmeldung hier noch nicht im Klaren, dass sich dasd eDampfen zu so einem Mamutprojekt entwickeln würde und wollte eigentlich "nur" als "normaler" eDampfer hier mein Unwesen treiben.
Aber um auf deine Geschichte zurück zu kommen, warum machst du das nicht öffentlich und nennst Ross und Reiter?
Das ist nichts ehrenrühriges wenn man seinen Kampf publik macht. Ich fände es spannent wenn ich mehr Geschichten von euch Händlern bekommen würde, wo ihr ganz klar aufzeigt wie man euch zu schikanieren versucht hat oder noch versucht und wie ihr euch gewehrt habt. Warum alles im dunklen Kämmerchen?
Das sollten die Menschen draußen außerhalb von der eDampfer-community erfahren. Auch wenn Blogs nicht diese Durchdringungskraft wie die Mainstream-Medien haben, aber sie bleiben nicht ungehört und manche haben durchaus eine nicht geringe Leserschaft.
Also macht es durchaus öffentlich und versteckt euch nicht.
LG
Daniel
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#53
Es geht nicht um Verstecken. Wie Sanne schon schrieb, gehört es auch für uns als Händler dazu, rechtliche Auseinandersetzungen zu führen, ohne den Verbraucher zu involvieren. Jeder, der mit dem Handel von E-Zgaretten und Liquids begonnen hat, war sich (hoffentlich) bewußt, dass er in eine solche Situation kommen kann. Um einen vernünftigen Geschäftsbetrieb zu erhalten und keine "Massenpanik" zu verursachen, ist es oftmals besser, wenn man eine gewisse "Normalität" beibehält.
Und so sehe ich das auch mit eventuellen Markenrechtsverletzungen. Jeder der sich einigermaßen damit beschäftigt hat, weiß, dass er bei Gebrauch bestimmter Wortbausteine (80% Ähnlichkeit reicht aus) in die Situation kommen kann, angemahnt zu werden. Zumal derartige Abmahnungen schon vorher geschehen sind. Erstes Opfer war meines Wissens nach 2009 der spanische Vertrieb "smuke". Wer sich die Suppe einbrockt, muss sie eben auch auslöffeln, aber nicht den anderen dafür verantworlich machen.
Ich empfinde Blogs übrigens nicht als minderwertig. Im Gegenteil!
Viele Grüße
Andreas
Viele Grüße
Andreas
Zitat von smuxxStore im Beitrag #53
Um einen vernünftigen Geschäftsbetrieb zu erhalten und keine "Massenpanik" zu verursachen, ist es oftmals besser, wenn man eine gewisse "Normalität" beibehält.
So ist es. Ich erinnere mich nur zu gut, welche Massenpanik hier immer wieder auftauchte, nach jeder Veröffentlichung von irgend einer Abmahnung oder auch die Razzien.
Diese Panikstimmung (die ja zur Zeit auch wieder herrscht) tut nicht gut. Weder den Foren, den Händlern und natürlich den Dampfern.
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Zitat von smuxxStore im Beitrag #53
Ich empfinde Blogs übrigens nicht als minderwertig. Im Gegenteil!
Der Solwand-Blog ist SPITZE, den habe ich im Abo.
ICH habe mich von Anfang an (vom Anfang meiner Dampferzeit an) gesträudt gegen Händler, die mit Abwandlungen bekannter Zigarettenmarken Liquids verkaufen wollten.
Mein einziges "Tabak"-Liquid war mal Arabic, aus einer Notsituation heraus.
Wer potentielle NeuDampfer (die Mehrheit der Altdampfer bevorzugt wohl tabakferne Aromen - aus guten geschmacklichen Gründen) mit abgewandelten Zigarettennamen bewirbt, muss sich nicht wundern, dass er eine Abmahnung erhält.
LG Jürgen
#58
Klar die Bedenken sind mir durchaus bewusst, aber man kann mittlerweile kaum noch Namen kreieren, ohne dabei irgendwelche Markenrechte ob gewollt oder ungewollt zu verletzen.
Nenne ich mein Liquid "Pudelwohl" könnte ich die Marke Pullmoll verletzen (Hört sich ja ähnlich an) und das eDampfen hat eher schon was mit dem Lutschen eines Bonbons zu tun, als mit Rauchen. Oder ich nehme den Begriff "Celebration" für ein Liquidgeschmack, Hugo Boss könnte da auch klagen da er mit einer Duftmarke "Celebration of Happiness" am Markt ist. Natürlich kann man jetzt einwenden, dass eDampfen nichts mit Parfum zu tun hat, aber Gerüche und Duftnoten kommen auch hier zum Einsatz und man könnte durchaus Absicht unterstellen sich an das Parfüm angelehnt zu haben. Wir haben doch alle festgestellt, das eDampfen nichts mit Rauchen zu tun hat, genau so wenig wie mit Trinken und auch nicht mit parfümieren, es stellt eine eigene Form der Genussmitteleinname dar, die zudem noch den großen Forteil hat, Raucher vom Rauchen ab zu bringen.
Wäre dies nicht der Fall, dann würde kein Hahn mehr danach krähen und wir könnten uns genüßlich zurücklehnen und eDampfen, auch mit der Marke M.A.R-B.O..
Würde eine Limonaden Marke Vodgorbatsch benannt werden, würde kein Mensch das mit Wodka Gorbatschow in Verbindung bringen. Wenn aber ein Alkoholfreies eDampfliquid, Trinker,Schnapsdrosseln und Alkis vom Konsum alkoholischer Getränke abbringen würde und die gesamte Alkoholbranche stünde vor dem Aus wenn keiner mehr säuft, JAaa dannn, dann würden plötzlich alle die auch nur ansatzweise ne Schnapsmarke im Liquidnamen führen mit Klagen überzogen, so dann auch der Begriff Vodgorbatsch, da geb ich euch Brif und Siegel druff.
Wir haben uns alle schon über die Abmahnungswut beklagt und das zurecht wie ich finde, jüngstes Beispiel Vinirette, die mit überzogenen Forderungen gegen Shopbetreiber zu Felde zog und nun mit Insolvenz bestraft wurde.
Ich finde es wie gesagt richtig diese Abmahnflut endlich Einhalt zu gebieten. Wenn jemand tatsächlich den Zigarettenmakennamen für sein Liquid gänzlich gebraucht, der wird dann zurecht abgemahnt finde ich.
Aber nur aufgrund "Man könnte daraus..., oder hört sich entfernt so an...., oder da ist doch mit Sicherheit die Marke.., oder der Name XY mit gemeint ge..." das geht mir persönlich zu weit.
Euch allen noch ein schönes Osterfest. ;)
Seit dem 01.01.2012 bin ich Volldampfer. :))
Und auf Null Zigaretten zusätzlich runter.
Seit dem 09.01.12 von 20mg Nikotin auf jetzt 15mg.
Seit dem 29.01.12 von 15mg Nikotin auf jetzt 10mg.
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Seit dem Sommer auf 3-4mg
3-4 ist jetzt Schluss mit, noch weniger und ich hör auf zu Dampfen.^^
Das Abmahnwesen ist sicherlich übertrieben, gar keine Frage. Da braucht man nur an jene überteuerte Outdoor-Marke zu denken, die bei Dawanda nähende Hausfrauen abmahnte.
Aber bitteschön, warum nennt denn ein Händler ein Liquid nahe an einer Kippenmarke? Doch wohl nur, um genau vom Ruf dieser Marke zu profitieren. Und es gibt wirklich hinreichende Möglichkeiten, ein (angeblich) ähnlich schmeckendes Liquid zu benennen, von "Red" bis "Cowboy Sunset" wo man vom Namen doch ein kleines bisschen weiter weg ist.
Zitat von Paniko Tin im Beitrag #58
Würde eine Limonaden Marke Vodgorbatsch benannt werden, würde kein Mensch das mit Wodka Gorbatschow in Verbindung bringen. Wenn aber ein Alkoholfreies eDampfliquid, Trinker,Schnapsdrosseln und Alkis vom Konsum alkoholischer Getränke abbringen würde und die gesamte Alkoholbranche stünde vor dem Aus wenn keiner mehr säuft, JAaa dannn, dann würden plötzlich alle die auch nur ansatzweise ne Schnapsmarke im Liquidnamen führen mit Klagen überzogen, so dann auch der Begriff Vodgorbatsch, da geb ich euch Brif und Siegel druff.
Ja...
wenn eine Limonade mit dem Namen "Vodgorbatsch" klr auf die Kunden von Vodka Gorbatschow abzielen, und eben dessen Kunden ansprechen, statt seinen Vodka lieber Limonade zu trinken,
dann könnte man das als Markenrechtsverletzung sehen.
Genauso wenn man etwas MARBO nennt, und Kunden von MALBORO benutzen dass plötzlich statt der Produkte eben dieser Firma, dann wird das eben auf Markenrechtsverletzungen geprüft,
insbesondere dann, wenn offensichtlich geplant ist, dass ggf ein gleichartiges Produkt unter dme Originalnamen vertrieben werden soll.
Insbesondere weil eben dieses Liquid mit dem Namen MARBO nicht nach Kräuterbonbons schmeckt,
sondern eben die vermutung naheliegt, dass versucht wird, den Geschmack von eben Zigaretten nachzuahmen.
Schlichtweg und einfach berechtigete Markenrechtsstreitigkeiten, mit gewissen Erfolgsaussichten vor Gericht.
Da sehe ich eigentlich keinerlei Potential einen großartigen Skandal dahinter zu sehen...
Interessant finde ich dabei eher die nicht ganz verdeckten Pläne der Tabakkonzerne, mit eigenen E-Zigaretten auf den Mrkt zu kommen.
Das könnte für das Dampfen sehr große Image-Einbußen bringen.
#61
Bei Abmahnwut muss man unterscheiden:
Vinirette hat sich den Namen gesichert, damit er abmahnen kann. Die Markenrechte der Tabakkonzerne haben einen viel älteren Bestand und wurden nicht gesichert, um mal einen Dampfshop abmahnen zu können.
Wie schon weiter oben geschrieben: aus einem Recht erwächst auch eine Verpflichtung - der Markenrechtinhaber ist verpflichtet gegen eventuelle Verstöße vorzugehen, da er ansonsten das Markenrecht verliert.
#62
Zitat von AlexTM im Beitrag #59
Das Abmahnwesen ist sicherlich übertrieben, gar keine Frage. Da braucht man nur an jene überteuerte Outdoor-Marke zu denken, die bei Dawanda nähende Hausfrauen abmahnte.
Aber bitteschön, warum nennt denn ein Händler ein Liquid nahe an einer Kippenmarke? Doch wohl nur, um genau vom Ruf dieser Marke zu profitieren. Und es gibt wirklich hinreichende Möglichkeiten, ein (angeblich) ähnlich schmeckendes Liquid zu benennen, von "Red" bis "Cowboy Sunset" wo man vom Namen doch ein kleines bisschen weiter weg ist.
Mit diesem Namen könntest du mit denen Probleme kriegen. Cowboy Sunset (Electric) (Original Rock Band Version) http://www.amazon.de/Cowboy-Sunset-Elect...n/dp/B004TVMKWC
Du siehst wie schnell man irgendwelche Rechte verletzen kann.
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Zitat von Paniko Tin im Beitrag #62
Mit diesem Namen könntest du mit denen Probleme kriegen. Cowboy Sunset (Electric) (Original Rock Band Version) http://www.amazon.de/Cowboy-Sunset-Elect...n/dp/B004TVMKWC
Du siehst wie schnell man irgendwelche Rechte verletzen kann.
Jo und das nicht nur bei Marken sondern auch bei Bildern/Avataren. Nicht umsonst wird hier auch so darauf geachtet, auch wenn es Manchem hier nicht verständlich ist und meint es wäre reine Schikane, nur weil es in google überall anzutreffen ist. Dass dann die Abmahnung nur den User betreffen könnte, ist auch wieder ein Irrglaube.
sorry für OT, aber war grad aktuelle
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#64
Zitat von Hanisch im Beitrag #60
J
Schlichtweg und einfach berechtigete Markenrechtsstreitigkeiten, mit gewissen Erfolgsaussichten vor Gericht.
Da sehe ich eigentlich keinerlei Potential einen großartigen Skandal dahinter zu sehen...
Interessant finde ich dabei eher die nicht ganz verdeckten Pläne der Tabakkonzerne, mit eigenen E-Zigaretten auf den Mrkt zu kommen.
Das könnte für das Dampfen sehr große Image-Einbußen bringen.
Es wird ja geprüft ob eine Markenrechtsverletzung vorliegt aber darum ging es mir ehrlich gesagt nicht als ich mich entschloss die Pressemeldung auf meinem Blog zu Veröffentlichen. Hab ja schließlich auch keinen Kommentar dazu geschrieben. Es ging eher um die Kernaussage die auch du interessant findest.
Und als ein Skandal sollte es wirklich nicht rüberkommen, da gibt es Dinge die sind wirklich skandalös, aber nicht das hier. ;)
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Zitat von Paniko Tin im Beitrag #62Zitat von AlexTM im Beitrag #59
Aber bitteschön, warum nennt denn ein Händler ein Liquid nahe an einer Kippenmarke? Doch wohl nur, um genau vom Ruf dieser Marke zu profitieren. Und es gibt wirklich hinreichende Möglichkeiten, ein (angeblich) ähnlich schmeckendes Liquid zu benennen, von "Red" bis "Cowboy Sunset" wo man vom Namen doch ein kleines bisschen weiter weg ist.
Mit diesem Namen könntest du mit denen Probleme kriegen. Cowboy Sunset (Electric) (Original Rock Band Version) http://www.amazon.de/Cowboy-Sunset-Elect...n/dp/B004TVMKWC
Du siehst wie schnell man irgendwelche Rechte verletzen kann.
Das glaube ich weniger, da Cowboy-Sunset weder weltweit und auch nicht in allen Klassen als Marke gesichert wurde. Aber dafür gibt es extra ein Markenregister, um sich im Vorfeld abzusichern und das sollte man auch machen, denn Unwissenheit schützt vor Strafe nicht: https://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht
Ansonsten kann ich jeden Markeninhaber verstehen der seine Marke auch aktiv vor Missbrauch schützt, denn er hat nicht selten auch viel in den Aufbau der Marke investiert.
Gruß
Frank
#66
Da gebe ich dir Recht und ich sehe es ähnlich, wenn dann tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Aber ich finde das es noch etwas fehlt um das die Marke wirklich verletzt wurde. Man kann aus vielen eine Ähnlichkeit ableiten und irgendwo muss ja mal ne Grenze gezogen werden sonst ufert das ja mit der Abmahnerei aus. So viele Begriffskombinationen gibt es nicht mehr ide auch Sinn ergeben. Natürlich bewegt sich Nikoliquid nah an der Grenze, aber darüber haben die Gerichte zu befinden. Um so besser wenn er gewinnt.
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Zitat von Paniko Tin im Beitrag #66
Da gebe ich dir Recht und ich sehe es ähnlich, wenn dann tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Aber ich finde das es noch etwas fehlt um das die Marke wirklich verletzt wurde. Man kann aus vielen eine Ähnlichkeit ableiten und irgendwo muss ja mal ne Grenze gezogen werden sonst ufert das ja mit der Abmahnerei aus. So viele Begriffskombinationen gibt es nicht mehr ide auch Sinn ergeben. Natürlich bewegt sich Nikoliquid nah an der Grenze, aber darüber haben die Gerichte zu befinden. Um so besser wenn er gewinnt.
Du findest wirklich das MARBO nicht nach genug an MARLBORO dran ist für eine Markenschutzverletzung?
Ich sehe es genau umgekehrt, so das dieses Tabak Liquid nur aus einem Grund Marbo genannt wurde, genau um mit Vorsatz an Marlboro zu erinnern und somit würde dann auch zu Recht 100% die Markenschutzverletzung vorliegen.
Man nennt doch nicht rein durch Zufall sein Tabakliquid Marbo, oder?
Gruß
Frank
#68
PM hat Marlboro unter der Nizzaklasse 34 eintragen lassen. Dort sind auch elektronische Zigaretten zugeordnet. Streiten könnte man, ob Liquids damit auch in diese Klasse fallen. Ich gehe allerdings davon aus, dass es so ist. Als nächstes muss dann eruiert werden, zu welchem Grad die Ähnlichkeit ist. Ab 80% Ähnlichkeit, die zur Verwechslungsgefahrt führen können, ist der Prozess schnell vorbei. Dadrunter ist es eine Sache der Argumentation durch die Anwälte.
Es gibt in so einem Fall leider kein Schwarz oder Weiss. Bei uns war es auch sehr kritisch mit der Markenbezeichnung "smuxx", weil es in Spanien auch "smuke" gab als eingetragene Marke. Hier war die Ähnlichkeit laut unserem Anwalt genau 80%. Es wäre für beide Parteien eine sehr unsichere Sache geworden. Da smuke zum gleichen Zeitpunkt Probleme mit Camel bekam (nein - wir hatten nix damit zu tun), hatten sie besseres zu tun.
Zitat von Paniko Tin im Beitrag #64
Es wird ja geprüft ob eine Markenrechtsverletzung vorliegt aber darum ging es mir ehrlich gesagt nicht als ich mich entschloss die Pressemeldung auf meinem Blog zu Veröffentlichen. Hab ja schließlich auch keinen Kommentar dazu geschrieben. Es ging eher um die Kernaussage die auch du interessant findest.
Und als ein Skandal sollte es wirklich nicht rüberkommen, da gibt es Dinge die sind wirklich skandalös, aber nicht das hier. ;)
Naja - der Betrachtungswinkel ist für mich wohl nur andershaerum:
Die Information, dass Tabakkonzerne nicht die Freunde von E-Zigarettenlieferanten sind ist nun - eine Offensichtlichkeit.
Dass man sich angreifbar macht, indem man den Verdacht von Markenrechtsverletzungen zulässt,
und sich so einen Haufen Ärger einhandeln kann - ist in meinen Augen die Zentrale Information,
die man transportieren muss --> denn selbst wenn so eine Klage letztlich scheitert:
PM hat ne Rechtsabteilung für sowas... Was es für ein kleineres Unternehmen bedeutet ist was anderes.
#70
Zitat von smuxxStore im Beitrag #68
PM hat Marlboro unter der Nizzaklasse 34 eintragen lassen. Dort sind auch elektronische Zigaretten zugeordnet. Streiten könnte man, ob Liquids damit auch in diese Klasse fallen. Ich gehe allerdings davon aus, dass es so ist. Als nächstes muss dann eruiert werden, zu welchem Grad die Ähnlichkeit ist. Ab 80% Ähnlichkeit, die zur Verwechslungsgefahrt führen können, ist der Prozess schnell vorbei. Dadrunter ist es eine Sache der Argumentation durch die Anwälte.
Es gibt in so einem Fall leider kein Schwarz oder Weiss. Bei uns war es auch sehr kritisch mit der Markenbezeichnung "smuxx", weil es in Spanien auch "smuke" gab als eingetragene Marke. Hier war die Ähnlichkeit laut unserem Anwalt genau 80%. Es wäre für beide Parteien eine sehr unsichere Sache geworden. Da smuke zum gleichen Zeitpunkt Probleme mit Camel bekam (nein - wir hatten nix damit zu tun), hatten sie besseres zu tun.
Aber hier sieht doch mal wie irrsinnig die Abmanwut geht. Ist doch lächerlich von smuxx auf smuk zu schließen.
Seit dem 01.01.2012 bin ich Volldampfer. :))
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Seit dem Sommer auf 3-4mg
3-4 ist jetzt Schluss mit, noch weniger und ich hör auf zu Dampfen.^^
Bei der Aussprache werden es noch einer mehr: smuks vs. smuk(e).
Was man davon hält, sich darüber zu streiten - nun ja, darüber kann man streiten. (Ich halte jedenfalls nix davon, öfters mal zu hören, "eGos" wären Mist, und beim Nachfragen sind dann Kernschrott-ab-Werk-Nachbauten. Ein durchaus verwandtes Problem.) Aber daß es solche Streitereien gibt, sollte man als Geschäftsmensch wissen und nicht losheulen, wenn es einen trifft. Schon gar nicht wenn man wirklich ein dickes Fragezeichen machen kann in einem Fall, wie hier.
#73
Zitat von Paniko Tin im Beitrag #70
Aber hier sieht doch mal wie irrsinnig die Abmanwut geht. Ist doch lächerlich von smuxx auf smuk zu schließen.
Naja! Wenn man vorher Reseller von smuke war und denen sagt, dass die qualität mehr als zu wünschen übrig lässt..........wird vielleicht ein Schuh draus, wenn man anschliessend ein eigenes Label gründet. Nur waren wir uns bewußt, was passieren kann und schon entsprechende negative Feststellungsklagen vorbereiten lassen. . War dann aber nicht mehr notwendig.
#74
Zitat von AlexTM im Beitrag #72
Bei der Aussprache werden es noch einer mehr: smuks vs. smuk(e).
Richtig. So waren wir bei genau 80%, was für jeden - Markenrechtsinhaber und uns - eine sehr unsichere war. Denn bei einem solchen Ähnlichkeitswert kommt es auf den Richter an.
Zitat
Aber daß es solche Streitereien gibt, sollte man als Geschäftsmensch wissen und nicht losheulen, wenn es einen trifft. Schon gar nicht wenn man wirklich ein dickes Fragezeichen machen kann in einem Fall, wie hier.
Sehe ich genauso.
#75
ehrlich gesagt, ich finds auch blöd, dass so viele liquidhersteller die namen von bekannten zigarettenmarken benutzen. als ich angefangen habe zu dampfen habe ich auch viele liquids mit solchen bezeichnungen gekauft, im glauben die schmecken auch so und war sehr enttäuscht, weil die geschmäcker nicht mal ansatzweise in die richtung gingen, hätte mir viel geld sparen können. sicher tut mir auch ein kleiner händler leid, der von nem großen konzern verklagt wird,, aber mal ehrlich, damit muss man doch rechnen, wenn man solche namen benutzt..
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