Habe gerade kopiert und oben wo sie über Groote schreibt mit reingetan.
Wenn du nichts dagegen hast.

Habs gesehen, kein Ding. Ich habs auch nochmal gepostet, auch so, dass es rechts allein steht

Zitat von MRath im Beitrag #96

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Ich habe soeben dies überall in den Gruppen auf FB geteilt, in denen ich vertreten bin:
An alle Dampfer, die meinen aufatmen zu können! Können wir nicht!!! Denn:
In all der Aufregung müssen wir aufpassen, dass die E-Zigarette NICHT in eine Regelung fällt, in der VG, PG und Aromen beschränkt oder gar verboten werden!!! Eine E-Zigarette, bzw. das Liquid mit z.B. nur 5% Anteil von PG und VG sowie ohne Aromen bedeutet nämlich ebenso das AUS!!! Ebenso müssen wir auf das benötigte Nikotin aufpassen! Ich habe z.B. mit einem 18er angefangen, drunter hätte ich es nicht geschafft, von der Pyro zu lassen! Dass der Termin verschoben wurde ist wunderbar, aber wir müssen wachsam bleiben und weiterhin Aufklärungsarbeit leisten. Denkt daran, dass sind alles Theoretiker, keiner von den Abgeordneten die über unsere Dampfe richten, hat praktische Erfahrung!!! Das kann noch immer ganz bös in die Hose gehen!!!

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Ich auch nicht, Hazel, deshalb habe ich das auch geliked. Bin ich jetzt ne Böse?

Nun ja .. die englische Sprache ist berühmt-berüchtigt für ihre UNGENAUIGKEIT(en) ... weswegen international auch als Vertragssprache französisch genommen wird (das ist von der Grammatik her so genau, dass es keine Interpretationsmöglichkeiten mehr gibt, welche Bezüge + Rückbezüge in Sätzen stehen .. so dass immer eindeutig formuliert werden kann, was genau gemeint ist).

Englisch ist das glatte Gegenteil davon... allein die -ing-Formen .... können sich in ein und demselben Satz oftmals auf ganz verschiedene Satzteile beziehen und den gesamten Sinn eines Satzes ändern - je nach Interpretation. ..... Und deswegen will ich nicht ausschließen, in eine Falle getappt zu sein. Einen Verdacht habe ich schon... Aber da will ich erst sichergehen

Nein, das sehe ich noch nicht als "feststehend" an. Es steht und fällt damit, worauf genau sich dieses "this" bezieht. Wenn mit diesem "this" nur der jetzt nachfolgende Text gemeint ist, dann sind wir m.E. auf der sicheren Seite .... aber gut, dass hier einige so spitzfindig sind zu sehen, dass man das "this" auch durchaus auf die restliche TPD interpretieren könnte.

Weißte was? Ich hab die Dr. Sommer gerade genau DAS gefragt, in einer PN. Wobei ich mir darüber im Klaren bin, dass sie die vielleicht gar nicht so schnell findet oder auch einfach keine Zeit zum Antworten haben könnte. Aber einen Versuch war/ist es ja wert. ;)

ich habe im ERF schon kirsten gefragt die auch diese 5% von PG und VG sehr kritisch sieht, aber keine antwort erhalten.
Ich hab die TPD ja jetzt schon hoch und runter gelesen sicher wie viele hier.
Und ich bin mir nicht sicher weil ich in den letzten 2 tagen keine zeit hatte danach zu suchen. deshalb entschuldigt wenn ich mich jetzt irre.
aber die PG/VG beschränkung in Tabak steht NICHT in dieser Richtlinie.
Sie ist sehr wohl Teil des (vorläufigen) Tabakgesetzes in Deutschland.

Ebenso sehe ich in den Amendments keine Definition als Tabakprodukt. Ich lese - egal in welcher sprache - das lediglich die Regeln der Richtlinie gelten sollen (wie auch z.b. für "herbal smoking produkts" die ja auch kein Tabakprodukt sind).
Demnach - solange niemand definiert "E-Liquid ist ein Tabakprodukt" fällt es auch nicht unter diese Regeln unseres Tabakgesetzes sondern - in der Form dieser Vorschläge - erstmal "nur" unter die Regeln der Richtlinie. Das ist nicht das selbe.

In einem der 3 Amendments werden die genauen Artikel genannt, ich hatte noch keine Zeit das genau durchzublicken.

Aber bezüglich dieser VG/PG beschränkung die hier einige kommen sehen bitte ich sehr vorsichtig zu sein nicht die verschiedenen "Baustellen" durcheinanderzuwerfen.
Deswegen eine "Welle" zu machen obwohl es unter umständen überhaupt nicht zur debatte steht halte ich für gefährlich, denn es würde beweisen das wir weder das verfahren verstanden haben noch in der lage wären es zu verstehen. Das würde unsere Argumentation insgesamt in ein schlechteres Licht rücken.


JETZT mache ich mich daran die ENVI -Version der TPD von vorn bis hinten durchzulesen und dann sprechma nochmal drüber ^^

okay.
Atikel 5 regelt, dass die Hersteller angeben sollen welche Inhaltsstoffe verwendet werden. Das ganze ist ziemlich wortreich - dient aber wohl nur dem Zweck des "Berichtens" der Kommission.


Artikel 17 beeinhaltet die Meldung neuartiger Tabakerzeugnisse. Hierbei finde ich zu beachten, dass in Artikel 2 die E-Zigarette in KEINE definition von "rauchlosem tabakerzeugnis" oder "raucherzeugnis" passt. Nikotinhaltige Produkte werden dort schlicht nicht definiert (oder ich habs übersehen). Das ist insofern wichtig da am Ende von Artikel 17 bestimmt wird das neuartige Tabakerzeugnisse der Richtlinie genügen müssen und sich eben danach richtet welche Artikel angewendet werden sollen ob das neue Erzeugniss eben in die Definition von rauchlos oder entsprechen rauch"enthaltende" tabakerzeugnisse passen.

20, 21, fehlen im bericht (warum`??????), 22 sind rechtsakte, 23 regelt ??? (fehlt bzw ist nur in bruchstücken vorhanden), 24 einfuhr und verkauf, 25 regelt das inkrafttreten, 26 übergangsbestimmungen.

der Artikel zu Aromenverbot und Inhaltsstoffverbot und Einschränkung ist Artikel 6.
Dieser bezieht sich auf eine Liste im Anhang (inhaltsstoffe die verboten werden sollen bzw inhaltsstoffe wo es beschränkungen gibt).
es gibt auch einen Punkt der zulässt das Zulassen von Inhaltsstoffen zu beantragen. Ein "Gegenamendment" hab ich hier erstmal nicht gefunden.

in diesem Artikel werden explizit die "charakteristischen Aromen" verboten. (charakteristische aromen wird wiederum in artikel 2 definiert und bedeutet eben aromen die "abweichend" schmecken... einfach gesagt)

Die Liste im Anhang ist aber leer.




Im prinzip wäre es einfach aus der Nummer wieder rauszukommen. Explizit bestimmen das Artikel 6 für E-Zigaretten (nikotinhaltige Produkte) NICHT gilt.






übrigens "Offtopic"
1. das aromaverbot betrifft auch wasserpfeifentabak. Warum macht da keiner eine Welle?

2. was ich "kritisch" sehe in Artikel 2: nikotinhaltige Produkte werden nicht definiert.
was sehr wohl definiert wird ist folgendes:
(34) „Tabakerzeugnis“ ein Produkt, das von Verbrauchern konsumiert werden kann und das ganz oder teilweise aus – genetisch verändertem oder genetisch nicht verändertem – Tabak besteht;
tja - nich fisch und nich fleisch. Zu bedenken gebe ich an dieser stelle, dass diese definition die vom ENVI vorschlag ist.

3. Warum fehlen ganze artikel in dem Bericht? Es kommen nur die Artikel vor, zu denen es änderungsvorschläge gibt.


In Sachen übersichtlichkeit muss die EU mal echt nen zacken zulegen. Ne art inhaltsangabe (auch über die amendments) wär echt nicht schlecht.

Man hat allerdings den Eindruck, dass die überhaupt nicht daran interessiert sind, Übersichtlichkeit und Transparenz herzustellen .... man hat eher den Eindruck, die wollen uns "Normalos" extra verwirren, damit wir möglichst nicht durch ihre Mauscheleien (oder Unsinnigkeiten) durchblicken.

Frau Dr. Sommer hat meine Anfrage beantwortet - angesichts ihres vollen Arbeitsplans in einer super Zeit!

Hier ist erst mal meine Anfrage an sie:

Zitat

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FRAGE ZUR KLÄRUNG EINER INHALTLICHEN DOPPELDEUTIGKEIT:
Sehr geehrte Frau Dr. Sommer, was ist GENAU mit diesem Satz gemeint: >>1. Nicotine-containing products may only be placed on the market in accordance with the provisions for tobacco products as laid out in this Directive. Member States shall ensure that nicotine containing products comply with all relevant EU legislation.<< bzw. mit dem Satzteil "as laid out in this Directive" .... Ist damit die gesamte Tabakrichtlinie gemeint? Das würde dann ja bedeuten, dass wir keine Liquids mehr zur Verfügung hätten, weil der Hauptanteil unserer Nikotinliquids ja aus PG/VG besteht ... das bei der Verwendung in Zigaretten auf maximal 5% Anteil begrenzt ist. Weiterhin wären Aromen verboten... sprich: das wäre ein für uns nicht gangbarer Weg!
Über diese Frage besteht nun in weiten Teilen der Dampfercommunity großer Zweifel.
Es wäre nett, wenn Sie uns helfen könnten, diese Zweifel zu beseitigen.
Mit freundlichen Grüßen
Hazel xxx

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Und hier ihre Antwort:

Zitat

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Sehr geehrte Frau xxx,
ich habe diese Frage an den Vorsitzenden unseres Rechtsausschusses weitergeleitet, um eine eindeutige Klärung herbeizuführen.
Mit freundlichem Gruß

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...woraufhin ich ihr das hier geschrieben habe:

Zitat

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Vielen Dank für Ihre Antwort --- prima, wenn wir damit zukünftigen Unklarheiten (und erneuten Debatten mit unseren Ordnungs- und Gesetzeshütern) vorbeugen konnten.
Ansonsten: viel Erfolg und möge der Montag ohne böse Überraschungen vorbeigehen!
Liebe Grüße
Hazel xxx

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