EU - Nächste Runde

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29.08.2013 21:09
#76 RE: EU - Nächste Runde
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Wusstet ihr, das Philip Morris seine eigene Seite gegen die EU-Tabakrichtlinie hat, auf denen sie fleißig Unterstützer sammeln?

http://www.was-noch.eu/ueber-uns

Altria, ihre Muttergesellschaft will ja e-Zigaretten verkaufen und Tabak - d.h. sie sind gleich doppelt dagegen! Allerdings erwähnen sie ihre e-Zigarette lieber nicht, die gibt es ja offiziell noch nicht, die wollen sie ja erst an den armend Indern ausprobieren...

http://genevalunch.com/2013/06/19/electric-cigarettes-jti-philip-morris-us-join-the-fray/

Dachte, ich sag's mal,
Magritte

Ceci n'est pas une pipe.

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29.08.2013 21:31 (zuletzt bearbeitet: 29.08.2013 21:34)
#77 RE: EU - Nächste Runde
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Zitat von heimchen im Beitrag #74
ich blick da irgendwie gar nicht durch. Ich dachte, dieser Bericht würde die Abstimmung beinhalten, sodass man endlich schwarz auf weiss sehen könnte wer wie, wofür abgestimmt hat. Und deshalb war ich gespannt darauf. Aber das hier ist eigentlich nix Neues, oder?



Jain.

In ersten Teil (ENVI Seiten 5-76) kannst du sehen, was genau angenommen wurde. Das ist der eigentliche Bericht.

Leider steht nirgends, wer wofür abgestimmt hat. Diese Info werden wir auch nie bekommen, da niemand eine "namentliche Abstimmung" verlangt hat. (Das stand mal in irgendeiner Antwort, Lehne?) Dort steht leider auch nicht, woher und von wem der entsprechende Änderungsantrag kam. Das musst Du entweder wissen oder mühsam die Stellungnahmen, regulräre Änderungsanträge und CAs durchforsten.

Frustrierend. Finde ich auch.

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29.08.2013 22:08
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#78 RE: EU - Nächste Runde
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Wer wo wie abgestimmt hat, haben sie nicht notiert, hat Peter liese so gesagt

Irren ist menschlich, doch im Irrtum zu verharren ist ein Zeichen von Dummheit

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29.08.2013 22:23 (zuletzt bearbeitet: 29.08.2013 22:33)
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#79 RE: EU - Nächste Runde
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Pist von Frau Renate Sommer in FB:

Zitat:"Heute endlich ist die Endfassung zur Neuregelung der Tabakproduktrichtlinie bei uns eingegangen. Eine Unverschämtheit, diese Abstimmung in der ersten Lesung nach der Sommerpause abzuhalten. Ich habe in der letzten Woche mit beiden Ohren am Telefon gehangen und arbeite fieberhaft mit meinem Team in Brüssel an der Verschiebung.

Hier nun der Originaltext: "

Hier kam dann der folgende Link
Klickst du hier

Irren ist menschlich, doch im Irrtum zu verharren ist ein Zeichen von Dummheit

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29.08.2013 22:38
avatar  MRath
#80 RE: EU - Nächste Runde
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post nicht pist *g

Irren ist menschlich, doch im Irrtum zu verharren ist ein Zeichen von Dummheit

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29.08.2013 22:48
#81 RE: EU - Nächste Runde
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30.08.2013 15:24
#82 RE: EU - Nächste Runde
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30.08.2013 22:13 (zuletzt bearbeitet: 30.08.2013 22:13)
#83 RE: EU - Nächste Runde
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Vor einer halben Stunde von Frau Dr. Sommer gepostet auf Facebook:

Zitat
Die Tatsache, dass die im ENVI-Ausschuss abgestimmte Fassung endlich gestern, aber nur in der englischen Version kam, gibt Anlass zur Hoffnung auf einer Verschiebung der Ersten Lesung. Wir haben nämlich das Recht, in unserer Muttersprache zu arbeiten - außer, die Mehrheit entscheidet sich dagegen. Und müsste nicht unser deutscher Parlamentspräsident, der doch in der Öffentlichkeit so lautstark für die Rechte des EP eintritt, gegen einen derart unverantwortlichen Beamtenentwurf zu einem so wichtigen Gesetz eintreten, der zudem noch der großen Pharma- und Tabaklobby entgegenkommt? Allerdings habe ich gehört, dass offensichtlich verbreitet wird, dass diejenigen, die gegen den Entwurf sind (oder ihn auch nur vertagen wollen), der Tabaklobby zu Füßen liegen. Geschickt gemacht!

Internette Grüße aus der schönen Eifel
Alex

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04.09.2013 13:16
#84 RE: EU - Nächste Runde
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Ich habe in den Tiefen der Dokumentation ( http://www.europarl.europa.eu/oeil/popup...%28COD%29#tab-0 ) noch gefunden, dass dieser Verein:
http://www.eesc.europa.eu/?i=portal.de.home

auch noch seinen Senf dazugegeben hat:
http://eescopinions.eesc.europa.eu/eesco...r=841&year=2013
Edit: auf Deutsch: http://eescopinions.eesc.europa.eu/eesco...r=841&year=2013

Kaum ein Wort über die Dampfen. Interessiert(e) die wohl nicht ...

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04.09.2013 13:19
#85 RE: EU - Nächste Runde
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Moderatorin

Zitat von Zillatron im Beitrag #84
I
Kaum ein Wort über die Dampfen. Interessiert(e) die wohl nicht ...

ähm, wie ist denn das dann zu verstehen?
Auszug:

Zitat
Der EWSA fordert von der Kommission eine klare Definition und einen angemessenen Rechtsrahmen für "Erzeugnisse mit verringertem Risiko", die wissenschaftlich unstreitig eine Verringerung des Risikos im Vergleich zu herkömmlichen Zigaretten belegen. Das Konzept des verringerten Risikos gilt für Erzeugnisse, die herkömmliche Zigaretten ersetzen können, aber ein viel geringeres Gesundheitsrisiko aufweisen, nicht jedoch für Entwöhnungsprodukte. Diese Produkte, die Tabak und weniger Nikotin oder – besser – Nikotin ohne Tabak ("elektronische Zigaretten") enthalten und Gegenstand dieser Richtlinie sind, sollten klar definiert und reguliert werden, damit die Konsumenten über ihre langfristigen Risiken oder Nutzen im Vergleich zu herkömmlichen Tabakerzeugnissen informiert werden können.

04.09.2013 13:44 (zuletzt bearbeitet: 04.09.2013 13:48)
#86 RE: EU - Nächste Runde
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Zitat von heimchen im Beitrag #85

Auszug:

Zitat
Der EWSA fordert von der Kommission eine klare Definition und einen angemessenen Rechtsrahmen für "Erzeugnisse mit verringertem Risiko", die wissenschaftlich unstreitig eine Verringerung des Risikos im Vergleich zu herkömmlichen Zigaretten belegen. Das Konzept des verringerten Risikos gilt für Erzeugnisse, die herkömmliche Zigaretten ersetzen können, aber ein viel geringeres Gesundheitsrisiko aufweisen, nicht jedoch für Entwöhnungsprodukte. Diese Produkte, die Tabak und weniger Nikotin oder – besser – Nikotin ohne Tabak ("elektronische Zigaretten") enthalten und Gegenstand dieser Richtlinie sind, sollten klar definiert und reguliert werden, damit die Konsumenten über ihre langfristigen Risiken oder Nutzen im Vergleich zu herkömmlichen Tabakerzeugnissen informiert werden können.



Hierzu gehört mMn dann folgende Änderung

Zitat

Ziffer 1.9

Ändern:

Der EWSA unterstützt das Konzept der Risikoverringerung und fordert die Kommission daher auf, eine klare Definition und einen angemessenen Rechtsrahmen für "Erzeugnisse mit verringertem Risiko" festzulegen, der wissenschaftlich unstreitig eine Verringerung des Risikos im Vergleich zu herkömmlichen Zigaretten belegt,; dies gilt insbesondere für Erzeugnisse, die Tabak (und kein chemisches Nikotin) enthalten und somit der Richtlinie unterliegen.



ROT soll gestrichen werden

Jetzt das ganze noch paar mal durchlesen und sehen ob ich kapier was da steht, bzw. wie´s gemeint ist.


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04.09.2013 13:48 (zuletzt bearbeitet: 04.09.2013 13:56)
#87 RE: EU - Nächste Runde
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[Heimchen]
Ich sagte ja kaum.

Und kein Wort zum Thema "Arzneimittel".

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04.09.2013 15:30
#88 RE: EU - Nächste Runde
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Also mir scheint die Aussage "angemessener Rechtsrahmen" hier ausschlaggebend zu sein. Denn sie sprechen klar von verringertem Risiko und da ist das Arzneimittelgesetz eindeutig NICHT der angemessene Rechtsrahmen. So verstehe ich ihre Aussage zumindest.

Internette Grüße aus der schönen Eifel
Alex

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04.09.2013 15:32
#89 RE: EU - Nächste Runde
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Moderatorin

Zitat von Eifelwicht im Beitrag #88
Also mir scheint die Aussage "angemessener Rechtsrahmen" hier ausschlaggebend zu sein. Denn sie sprechen klar von verringertem Risiko und da ist das Arzneimittelgesetz eindeutig NICHT der angemessene Rechtsrahmen. So verstehe ich ihre Aussage zumindest.

genau so hab ich es auch verstanden.

04.09.2013 15:46
#90 RE: EU - Nächste Runde
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Tja, das sagt der gesunde Menschenverstand.

Aber Lobby-Linda findet die Arzneimittelkeule ja auch superpassend ...

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04.09.2013 16:29
#91 RE: EU - Nächste Runde
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Die Änderungsanträge (Amendments) heissen im Plenum offenbar "Entschließungsanträge" und tauchen hier auf:

http://www.europarl.europa.eu/plenary/de....html#sidesForm

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05.09.2013 16:57 (zuletzt bearbeitet: 05.09.2013 16:58)
#92 RE: EU - Nächste Runde
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Amendments in http://www.europarl.europa.eu/sides/getD...+DOC+XML+V0//EN
Deutsche Version: http://www.europarl.europa.eu/sides/getD...+DOC+XML+V0//DE

Kurz überflogen:
001-086 : Der aktuelle Bericht des ENVI (also nix neues)
087-087: Pro Snus
088-096: u.a. Gnadenfrist für Menthol
097-105: Verpackungskinkerlitzchen
106-110: (110) PPE (EVP/CDU) Artikel 18 - fast gleicher Wortlaut wie die anderen (an JURI orientiert): Kein Arzneimittel, sondern Tabakprodukt.
PDF (EN) WORD (EN)
111-115: Verpackungskinkerlitzchen
116-121: Verpackungskinkerlitzchen
122-129: EFD: Komplette Streichung Artikel 18 - in Vorbereitung für:
130: EFD: Kein Arzneimittel, sondern Tabakprodukt.
PDF (EN) WORD (EN)
131: Pro Snus
132-134: Vernünftige Details (Zusatzstoffe), pro Snus
135-137: ALDE (FDP) + ECR (Konservative): Kein Arzneimittel, sondern Tabakprodukt.
PDF (EN) WORD (EN)
138-139: Vernünftige Ergänzungen
140-141: Kinkerlitzchen
142: Verpackungskinkerlitzchen
143-147: Pro Menthol
148: Kinkerlitzchen
149-154: Verpackungskinkerlitzchen und gegen Eigenmächtigkeiten der Kommission

Die deutschen Übersetzungen der relevanten Änderungsanträge fehlen noch.

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05.09.2013 17:19
#93 RE: EU - Nächste Runde
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wenn sie es als tabakprodukt deklarieren dann müssen sie aber dringenst auch definieren das in diesem falle die PG und VG beschänkung und kein aromaverbot sein darf.

sonst haben wir nämämlich das gleiche spielchen in grün ^^ siehe das "an den haaren herbeigezogene" urteil neulich (da liquid ein tabakprodukt ist gelten auch diese regeln demnach ist es verboten weil eine verbotene menge zusatzstoffe drin ist )


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06.09.2013 07:55 (zuletzt bearbeitet: 06.09.2013 07:55)
#94 RE: EU - Nächste Runde
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In http://www.europarl.europa.eu/sides/getD...+DOC+XML+V0//DE gibt es drei Änderungsanträge mit ähnlichem Text (alle auf JURI basierend), jetzt auch in deutscher Üersetzung:

110: PPE (EVP/EPP/CDU): PDF(DE) WORD(DE)
130: EFD PDF(DE) WORD(DE)
135: ALDE (FDP) +ECR PDF(DE) WORD(DE)

Bei 130 ist explizit erwähnt, welche Artikel angewendet werden sollen:

Zitat
1. Nikotinhaltige Erzeugnisse dürfen nur im Einklang mit den Bestimmungen für Tabakerzeugnisse gemäß den Artikeln 5, 17, 20, 21, 22, 23, 24, 25 und 26 dieser Richtlinie in Verkehr gebracht werden.

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06.09.2013 12:21 (zuletzt bearbeitet: 06.09.2013 12:21)
#95 RE: EU - Nächste Runde
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Moderatorin

Zitat von Kruemelkeks im Beitrag #93
wenn sie es als tabakprodukt deklarieren dann müssen sie aber dringenst auch definieren das in diesem falle die PG und VG beschänkung und kein aromaverbot sein darf.

sonst haben wir nämämlich das gleiche spielchen in grün ^^ siehe das "an den haaren herbeigezogene" urteil neulich (da liquid ein tabakprodukt ist gelten auch diese regeln demnach ist es verboten weil eine verbotene menge zusatzstoffe drin ist )

und genau so steht es offenbar aus, in diesem Vorschlag der EVP sprich Frau Sommer in FB gepostet, oder nicht?
https://www.facebook.com/notes/dr-renate...382032985257265

Eine Regelung als Tabakprodukt mit all ihren Konsequenzen

Deshalb wunderte ich mich auch über die Danksagungen und Kommentare dazu bei FB. Das ist doch wohl für uns nicht anwendbar!

06.09.2013 12:40
avatar  MRath
#96 RE: EU - Nächste Runde
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Ich habe soeben dies überall in den Gruppen auf FB geteilt, in denen ich vertreten bin:
An alle Dampfer, die meinen aufatmen zu können! Können wir nicht!!! Denn:
In all der Aufregung müssen wir aufpassen, dass die E-Zigarette NICHT in eine Regelung fällt, in der VG, PG und Aromen beschränkt oder gar verboten werden!!! Eine E-Zigarette, bzw. das Liquid mit z.B. nur 5% Anteil von PG und VG sowie ohne Aromen bedeutet nämlich ebenso das AUS!!! Ebenso müssen wir auf das benötigte Nikotin aufpassen! Ich habe z.B. mit einem 18er angefangen, drunter hätte ich es nicht geschafft, von der Pyro zu lassen! Dass der Termin verschoben wurde ist wunderbar, aber wir müssen wachsam bleiben und weiterhin Aufklärungsarbeit leisten. Denkt daran, dass sind alles Theoretiker, keiner von den Abgeordneten die über unsere Dampfe richten, hat praktische Erfahrung!!! Das kann noch immer ganz bös in die Hose gehen!!!

Irren ist menschlich, doch im Irrtum zu verharren ist ein Zeichen von Dummheit

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06.09.2013 12:49 (zuletzt bearbeitet: 06.09.2013 12:49)
#97 RE: EU - Nächste Runde
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Moderatorin

Wichtig wäre es vielleicht noch bei Fr Sommer
https://www.facebook.com/notes/dr-renate...382032985257265

denn da sehen die Kommentare so aus, als wäre man dankbar und nimmt diesen Vorschlag billigend in Kauf, sogar ein Händler meint, es wäre genau die richtige Richtung!!!

06.09.2013 12:54
avatar  MRath
#98 RE: EU - Nächste Runde
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Natürlich auch dort gepostet

Irren ist menschlich, doch im Irrtum zu verharren ist ein Zeichen von Dummheit

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06.09.2013 13:09
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#99 RE: EU - Nächste Runde
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( gelöscht )

Wäre es nicht besser wenn du den Text nach oben machst?
Glaube nicht das da unten wo er jetzt ist noch einer nachguckt.


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06.09.2013 13:15 (zuletzt bearbeitet: 06.09.2013 13:15)
avatar  MRath
#100 RE: EU - Nächste Runde
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Kann ich zusätzlich noch machen, logisch. Hatte auch überlegt das zu tun, aber der Text bleibt dort nicht stehen, wird auf die rechte Seite verschoben, wo kaum jemand hinschaut

Irren ist menschlich, doch im Irrtum zu verharren ist ein Zeichen von Dummheit

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