17.09.13 OVG Münster hat entschieden: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
#76
Zitat von Isegrim im Beitrag #75
Revision wurde zugelassen = Das bedeutet ja zunächst nur, ob bei der Urteilsfindung alles mit rechten Dingen usw. zugegangen ist. hier werden keine Tatsachen überprüft. Kommt die Revisionsinstanz also zu dem Schluß, dass alles rechtskonform ist, isses durch, da in der Revision grundsätzlich keine neuen Beweise geprüft werden.
Anders wäre das bei einer Berufung! Hier wird die Tatsache ansich angezweifelt, was in unserem Falle viel schlimmer wäre... von daher: ES GIBT DOCH NOCH LEUTE IN DEUTSCHLAND, DIE SICH TRAUEN DIE EIGENE MURMEL ZU BENUTZEN!!!! YIHAAAAA!
Genau so ist es @Isegrim, nun darf man gespannt sein, ob Babsi in Düsseldorf einen Ihrer Justitiare überredet bekommt, hier tatsächlich wider jeglicher Vernunft, Revision vor dem BVwGericht anzuleiern!
Ich freue mir gerade ein Loch in den Bauch!
Zitat von pctelco im Beitrag #78Zitat von Isegrim im Beitrag #75
Revision wurde zugelassen = Das bedeutet ja zunächst nur, ob bei der Urteilsfindung alles mit rechten Dingen usw. zugegangen ist. hier werden keine Tatsachen überprüft. Kommt die Revisionsinstanz also zu dem Schluß, dass alles rechtskonform ist, isses durch, da in der Revision grundsätzlich keine neuen Beweise geprüft werden.
Anders wäre das bei einer Berufung! Hier wird die Tatsache ansich angezweifelt, was in unserem Falle viel schlimmer wäre... von daher: ES GIBT DOCH NOCH LEUTE IN DEUTSCHLAND, DIE SICH TRAUEN DIE EIGENE MURMEL ZU BENUTZEN!!!! YIHAAAAA!
Genau so ist es @Isegrim, nun darf man gespannt sein, ob Babsi in Düsseldorf einen Ihrer Justitiare überredet bekommt, hier tatsächlich wider jeglicher Vernunft, Revision vor dem BVwGericht anzuleiern!
Die muss niemanden dazu überreden, die gibt eine entsprechende Anweisung raus und schon laufen die Untergebenen schnellen Schrittes los
partliner dampft nikotinfrei seit dem 09.11.2012
#84
Zitat von partliner im Beitrag #80Zitat von pctelco im Beitrag #78Zitat von Isegrim im Beitrag #75
Revision wurde zugelassen = Das bedeutet ja zunächst nur, ob bei der Urteilsfindung alles mit rechten Dingen usw. zugegangen ist. hier werden keine Tatsachen überprüft. Kommt die Revisionsinstanz also zu dem Schluß, dass alles rechtskonform ist, isses durch, da in der Revision grundsätzlich keine neuen Beweise geprüft werden.
Anders wäre das bei einer Berufung! Hier wird die Tatsache ansich angezweifelt, was in unserem Falle viel schlimmer wäre... von daher: ES GIBT DOCH NOCH LEUTE IN DEUTSCHLAND, DIE SICH TRAUEN DIE EIGENE MURMEL ZU BENUTZEN!!!! YIHAAAAA!
Genau so ist es @Isegrim, nun darf man gespannt sein, ob Babsi in Düsseldorf einen Ihrer Justitiare überredet bekommt, hier tatsächlich wider jeglicher Vernunft, Revision vor dem BVwGericht anzuleiern!
Die muss niemanden dazu überreden, die gibt eine entsprechende Anweisung raus und schon laufen die Untergebenen schnellen Schrittes los
Gar so einfach ist es nicht. Ich spreche aus 35 Jahren minsterieller Erfahrung in einem Bundesministerium, und auch bei uns geht ein Minister in solchen Fällen an seine Justitiare in der passenden Rechtsabteilung heran und wird beraten, ob sein anliegen Aussicht auf Erfolg hat oder nicht. Es wäre ja noch schöner, wenn ein Minister alleine "Kraft eigener Herrlichkeit", solche Dinge eintüten könnte. Immerhin werden auch hier Steuergelder verbraten, und auch ein Ministerium muss sich durch Landes-/Bundesrechnunghof überprüfen und auch rügen lassen falls etwas nicht passt!
#87
grundsätzlich urteilen die Gerichte nach geltendem Recht, wenn sich das also mal ändern sollte, wird auch ein Urteil anders aussehen...was mich wesentlich mehr freut ist die Tatsache, dass sich das DKFZ mit seinen Verlautbarungen ein schweres Eigentor geschossen hat, bzw mitwirkt, eine Entscheidung der EU in Richtung Arzneimittel zu blockieren...danke DKFZ und Pöla für eure Mitwirkung *lol*
Signaturen werden überbewertet ;-)
Habe gerade auf der Rückfahrt im Autoradio die Meldung von Landeswelle Thüringen gehört . Gute Nachricht für die Nutzer der E-Zigarette........
Na klar Rechtsmittel....kostet ja nicht das Geld des Gesundheitsministeriums......
"So seien diese Liquids weder dazu geeignet noch dazu bestimmt, einen dauerhaften Rauchstopp zu erzielen.
Davon gingen sowohl die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung wie auch das Deutsche Krebsforschungszentrum und neueste wissenschaftliche Studien aus"
__________________________________________________________________________________
Ich spiele hier nur
"Wir haben zwei Leben und das zweite beginnt, wenn Du erkennst, dass Du nur eins hast"
(Gedicht von Mario de Andrade)
Bitte bewertet Eure LIEBLINGS: Shops + Geräte, Zubehör, Aromen und Liquids
Facebook:
Aktionen auf Facebook und Dampfertreff bewerten
Termine, Stammtische und Messen
Channi auf Facebook
Die elektrische Zigarette im Vergleich natürlich zu jeder normalen traditionellen Tabakzigarette ist in der Tat viel viel weniger gefährlich. Das können wir mit Sicherheit sagen!
Dr. Martina Pötschke-Langer am 12. März 2012 im Fernsehstudio: Fernsehbeitrag des Gesundheitsmagazins Telemed des Senders Rhein-Neckar-Fernsehen.
Link Videoausschnitt: https://www.youtube.com/watch?v=DAxZ3H8hJTE
Geiz ist nicht geil, sondern eine ernsthafte, aber therapierbare Persönlichkeitsstörung.
Je leiser man ist, umso mehr kann man hören...
Wir sind was wir denken.
#90
#91
Auf RTL Text Seite 129, ARD Teletext Seite 112.. und und und!
Super dass die Medien es mal gut aufgenommen haben, ich freu mich drüber 
Das ziehen am Gras bringt nichts, dadurch wächst es nicht schneller!
Zitat von XBabsX im Beitrag #88
Habe gerade auf der Rückfahrt im Autoradio die Meldung von Landeswelle Thüringen gehört . Gute Nachricht für die Nutzer der E-Zigarette........
Na klar Rechtsmittel....kostet ja nicht das Geld des Gesundheitsministeriums......
Hier wird von einer Fanatikerin unsere Steuergelder vergeudet. Ich frage mich bald wo der Unterschied ist, zwischen der ehem. SED und der
Bevormundungspartei die "Grünen", aus das Trittin Sex mit Kindern ok fand.
#93
Zitat von rhein-dampfer im Beitrag #91
Auf RTL Text Seite 129, ARD Teletext Seite 112.. und und und!
Super dass die Medien es mal gut aufgenommen haben, ich freu mich drüber
DAS ist mMn mit das Wichtigste, was wir heute für uns verbuchen können. Viel Presse. Und die
aus einem etwas anderen Blickwinkel als in letzter Zeit. Je lauter und mehr darüber geschrieben
und gesendet wird, desto mehr Leute schauen auf Brüssel. Mit ein wenig Glück wird nicht einfach
nur durchgewunken...mit ein wenig Glück horchen die ein oder anderen Personen auf, weil sie nicht
nur einseitig mit Infos bombadiert werden. Und zumindest kann jemand ein evtl. "ABER" mit genau
solchen neuen Fakten und Urteilen besser begründen.
Ich bin froh, dass die Sache vor einigen Wochen in den Oktober verschoben wurde. Sehr froh!
Ja, Wir haben viel Presse, aber haltet euch bitte fest, es wird jetzt so richtig losgehen. Achterbahnmäßig 
Die Negativberichte starten gerade wieder, also Nerven behalten, belächeln, und ganz wichtig, weiter Fakten sammeln, verbreiten, gebt nicht auf...
twittert Studien und Fakten was das Zeugs, kontaktiert über Twitter die MEPS ect, Facebook, viel Kommentieren bei den Medienberichten und Fakten aufzeigen.
Wir schaffen das 
nur nicht aufgeben 
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Ich spiele hier nur
"Wir haben zwei Leben und das zweite beginnt, wenn Du erkennst, dass Du nur eins hast"
(Gedicht von Mario de Andrade)
Bitte bewertet Eure LIEBLINGS: Shops + Geräte, Zubehör, Aromen und Liquids
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Termine, Stammtische und Messen
Channi auf Facebook
Die elektrische Zigarette im Vergleich natürlich zu jeder normalen traditionellen Tabakzigarette ist in der Tat viel viel weniger gefährlich. Das können wir mit Sicherheit sagen!
Dr. Martina Pötschke-Langer am 12. März 2012 im Fernsehstudio: Fernsehbeitrag des Gesundheitsmagazins Telemed des Senders Rhein-Neckar-Fernsehen.
Link Videoausschnitt: https://www.youtube.com/watch?v=DAxZ3H8hJTE
Geiz ist nicht geil, sondern eine ernsthafte, aber therapierbare Persönlichkeitsstörung.
Je leiser man ist, umso mehr kann man hören...
Wir sind was wir denken.
Ich kann das alles nicht mehr anhören. Wenn ich die Namen Steffens und PöLa lese, stehe ich kurz vor einen Herzinfarkt. Widme mich lieber leichtere
Kost hier im Forum. 
Zitat von canis queen im Beitrag #97
Ich kann das alles nicht mehr anhören. Wenn ich die Namen Steffens und PöLa lese, stehe ich kurz vor einen Herzinfarkt. Widme mich lieber leichtere
Kost hier im Forum.
In der Bulli-WG hier im DTF hättest Du jetzt "Pussi" an den Kopf geknallt bekommen!
Wir müssen uns alle im klaren sein, dass diese Urteile wieder nur eine Stufe einer relativ langen Leiter auf dem Weg zum Ziel waren.
Ich bin aber, genau wie Channi, zuversichtlich - wir packen das!
#99
Ich denke auch dass jetzt der richtige Weg eingeschlagen wird
Das ziehen am Gras bringt nichts, dadurch wächst es nicht schneller!
Das war vorhersehbar, daß die schlammschlacht jetzt erst recht losgeht, channi !
So zickig, wie die steffens das urteil kommentiert und so ignorant wie manche EU-parlamentarier mit dem kopf durch die wand
und dem gesetz durch die kommission wollen ( lobby-einladungen, -reisen u. -zahlungen erhalten und jetzt nicht liefern können *grins* )
so energisch werden sie jetzt die von den gerichten geschaffenen fakten durch "zumüllen" mit negativmeldungen
und torpedieren dies zu verschleiern suchen.
Richtig ! Jetzt erst recht ! Und diesmal bitte ALLE mitmachen bitte !
Diese erfolge bisher haben wir all den engagierten zu verdanken, die durch öffentlichkeitsarbeit das dampfen ins rechte licht gerückt haben.
Danke an DT, IG-ED, RURSUS, Demoteilnehmer, Petitionsunterzeichner, Abgeordnetenanschreiber und all die anderen aktiven * !
(* = Sorry, wenn ich jetzt nicht alle aufzähle...)
An alle bisher Untätigen:
MACHT WENIGSTENS JETZT MIT !!! Ihr seht ja, daß sich unser widerstand ausgewirkt hat, oder ?
<--Lass mich ! Ich kann das..........ohhh, kaputt !
Schon Petition gezeichnet ? => Bitte mitzeichnen ! Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA !!! (5)
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