08.10.2013-Rursus`Blog: Artikel 18 der geplanten TPR
Zitat von Rursus im Beitrag #1
08.10.2013-Rursus`Blog: Artikel 18 der geplanten TPR
Hier ist er nun – Der Artikel 18 der geplanten Tabakprodukterichtlinie, wie er heute abgestimmt wurde.Zitat
Artikel 18
Nicht-Tabakprodukte
1. Nikotinhaltige Erzeugnisse dürfen nur im Einklang mit dem Meldeverfahren nach Artikel 17 dieser Richtlinie in Verkehr gebracht werden.
Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass nikotinhaltige Erzeugnisse allen einschlägigen EU-Rechtsvorschriften, und insbesondere der Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit, entsprechen.
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Erklärungen und Querverweise kommen dann, wenn ich wieder "geradeaus denken" kann ;)
Dabei ist die große Kunst doch "um die Ecke denken zu können" Was hat die Dampfe nur aus die gemacht. Da muss doch noch anderes Zeugs drin sein :D
Zitat von Rursus im Beitrag #1
Erklärungen und Querverweise kommen dann, wenn ich wieder "geradeaus denken" kann ;)
Ich bin immer wieder dankbar, wenn Du für uns querverweist und gerade ziehst. Wer weiß schon, wie sich die "Einhaltung der Richtlinie 2001/95/EG" auf nikotinhaltige Erzeugnisse auswirkt? Ich nicht.
Gruß, Friedel 
Optimismus ist lediglich ein Zeichen fehlender Information.
Dampfen könnte billig sein...
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Zitat
Artikel 18
Nicht-Tabakprodukte
1. ......
2. Nikotinhaltige Erzeugnisse, die als Mittel zur Heilung oder Verhütung von Krankheiten angeboten werden,....
Denke eher, daß die selbst der heilung bedürfen...nervenkrankheit konnte ja nicht mehr verhütet werden.
Zitat
3. ...
e) jede Packung und jede Außenverpackung nikotinhaltiger Erzeugnisse folgenden gesundheitsbezogenen Warnhinweis tragen:
„Dieses Erzeugnis ist für den Gebrauch durch Menschen bestimmt, die derzeit rauchen. Es enthält Nikotin – einen Stoff, der sehr schnell abhängig macht.“,
<--Lass mich ! Ich kann das..........ohhh, kaputt !
Schon Petition gezeichnet ? => Bitte mitzeichnen ! Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA !!! (5)
da zitiere ich mal die Wikipedia:
"Nikotin macht nicht süchtig".
"Nikotinkonsum an sich ist nicht schädlich".
Theo
Vier Podsysteme, der Rest ging weg.
#10
Sorgen bereitet mir vor allem Artikel 16:
Zitat
1. Die Mitgliedstaaten verbieten den Verkaufsstellen in ihrem Hoheitsgebiet , grenzüberschreitenden Fernabsatz zu tätigen.
Bedeutet, dass niemand im EU-Ausland Liquid bestellen kann, weil die Händler es nicht grenzüberschreitend verschicken dürfen.
Zitat
1a. Die Mitgliedstaaten behalten die Befugnis zu entscheiden, ob sie den Anwendungsbereich des vorstehenden Verbots so erweitern wollen, dass es nationale Fernverkäufe umfasst. Wenn Mitgliedstaaten nationale Fernverkäufe zulassen, sorgen sie dafür, dass Verkaufsstellen über ein Altersüberprüfungssystem verfügen.
Das heißt, dass jeder Staat (auch DE) selbst entscheiden kann, ob sie den Versandhandel überhaupt erlauben.
Und wenn, dann könnte schon das "Altersüberprüfungssystem" recht lästig werden.
Zitat
1b. Ein Mitgliedstaat kann aus Gründen der öffentlichen Gesundheit die Einfuhren von Tabak für den persönlichen Gebrauch einschränken. Eine solche Einschränkung durch einen Mitgliedstaat kann insbesondere dann Anwendung finden, wenn der Preis im Erwerbsland erheblich niedriger ist als der Preis im Herkunftsmitgliedstaat oder wenn gesundheitsbezogene Warnhinweise nicht in dessen Sprache(n) vorliegen.
Hier steht explizit Tabak. Aber ich weiß nicht, ob es uns nicht doch betreffen könnte. (Liquids aus China etc.)
Zitat
2. Die Mitgliedstaaten dürfen mengenmäßige Beschränkungen bei den grenzüberschreitenden Verbringungen verhängen , wenn sie bereits eine staatliche Strategie zur Bekämpfung des Tabakkonsums einsetzen .
Sehr schwammig und dehnbar.
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