Mailaktion der IG-ED

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06.08.2014 03:49
avatar  Ymir
#26
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Übrigens bestätigt Dr. Farsalinos die Einschätzung von Rebecca Taylor im DETalk von Dienstagnacht. Sehr tolle und informative Sendung wieder.


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06.08.2014 09:29
#27
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Bereichsleiter Pharmakologie
und Toxikologie

Zitat von Kuscheldampfer im Beitrag #16
Zitat von mamamia im Beitrag #15
ABER: die TPD erlaubt jeder Regierung WÖRTLICH, dass es ihr freisteht, die Dampfe auf nationaler Ebene durchaus immer noch als Medizinprodukt einzustufen



Wo steht das? Ich kann die für uns relevanten Abschnitte der TPD 2 mittlerweile beinahe auswendig, aber diesen Passus habe ich offenbar überlesen.



Anscheinend ist meine Frage untergegangen. Wenn das stimmt was du sagst, hätte das weitreichende Konsequenzen. Darum würde ich schon gerne wissen, wo du das her hast.


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06.08.2014 10:48 (zuletzt bearbeitet: 06.08.2014 10:49)
#28
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Moderatorin

@Kuscheldampfer

Ich kann zwar nicht behaupten, dass ich den Beschluss Wort für Wort in- und auswendig kenne, aber ich bin gut im Suchen innerhalb eines Textes, und das ist im Prinzip auch sehr leicht heutzutage mit den diversen Suchfunktionsmöglichkeiten

Ich hatte doch vor einigen Posts, den Abschnitt mit den 3 (in Worten drei) Mitgliedstaaten blabla zitiert. Da steht genau wie @Sabine schreibt, nichts von Medizinprodukt sondern von einzelnen Geräten, Flaschen etc. (anscheinend auch untergegangen)

Ich glaube aber zu erahnen, was wohl gemeint war mit, "den einzelnen Staaten steht es frei".....

Beispiel UK: Die tuns wirklich. Haben vor dem Beschluss angekündigt, dass sie die Medizinschiene fahren werden, egal was die EU sagt. Es würde wohl aber ein vereinfachtes Lizenzverfahren bei der MHRA geben (nicht so astronomisch hohe Ausgaben für die Händler wie zuerst befürchtet), aber das juckt wohl keinen UK Dampfer, denn die bekommen ihre Sachen eh überall, Medi ihn oder her. Deshalb hört und liest man nix grosses aus diesem Land.

Danach kam eine Horrormeldung von einem nordischen Mitgliedsstaat (leider vergessen welcher) mit einer Vorankündigung, alle Nikotinliquids bleiben Arzneimittel, punkt. War vorher auch so. Keiner weiss ob es eine Fakemeldung war, oder einfach eine Drohung, nix weiss man und nix hört man seither.

ergo: Dann wäre das Mitgliedsstaat Nr. 2

Und nun kommt offenbar die Befürchtung, dass wenn ein 3. Mitgliedsstaat ins selbe Horn bläst (meistens handelt es sich um Länder, die eh schon bisher keine Nikotinliquids verkaufen durften) und die EU darauf hin nochmals drüber schaut (wegen Rechtsakt und so)....... das dann für die ganze EU neu gilt.

Ich persönlich teile diese Befürchtung nicht, denn so lange das so NICHT wortwörtlich in dem TPD-Text steht: auch Nikotinliquids unter 20 mg/ml einfach ohne Grund als Medizinprodukt eingestuft werden kann (auch wenn es nicht als "heilend" beworben wird), müssen diese Mitgliedsstaaten auch vor der EU-Kommission Rede und Antwort stehen, aus welchen Beweggründen sie alle Nikotinliquids bzw. Nikotinprodukte in die Apo verbannen wollen, wo gleichzeitig sämtliche anderen Nikotinprodukte (Kau- Schnupf und besonders die Kippen mit Nikotin) nicht davon tangiert werden.

Dies ist natürlich wieder eine persönliche Einschätzung - bin ja kein Jurist und halte mich bloss an den (schwammigen) Text, der vor mir liegt.

Und nun wieder BTT Was die Briefe angeht:

Es gibt bestimmt Dampfer, die anstelle von Emotionen, Lebenslauf, Geschichten, lieber mit Tatsachen und Fakten, Fragen haben und Antworten wollen. Und z.B. genau so eine Frage an ihre Politiker stellen wollen, wie das oben getextete, DANN TUT ES!!!

Die Frage tauchte auf, WOZU DAS GANZE?

Ich bin sicher, dass 99% der nationalen Politiker immer noch NULL Ahnung von dem Thema haben. Die packen ganz einfach die Dampfe zu den Kippen, Schluss fertig aus. Differenzierung? Warum denn? Es reicht das DKFZ, dort bekommen die ja die Infos, da sitzen die Experten, nicht wahr?

Wenn wir jetzt einfach da sitzen in den Foren rum verschwören und uns gegenseitig zu Boden labern, bekommt das keine Sau mit. Hier gibt es so viele eloquente Leute, mit verschiedenen Ansichten, Sorgen um ihre Dampfe. Es ist doch völlig egal, aus welchen Beweggründen wir Dampfen, egal ob wir Dualuser, Rampfer, 100% oder nur 1% Dampfer. Ihr wollt doch gehört werden, Ihr wollt doch Selbstbestimmung und nicht, dass Experten Euch vorschreiben, was Ihr dürft und was nicht.....

Wir sind doch KEINE bemitleidenswerte, süchtige, kranke Sekte, wie wir dargestellt werden in den Medien und von den "Suchtexperten" und der ANTZ.

Solange wir hier in den Foren rumdümpeln, bleibt nach aussen dieses Gerücht haften, zu Recht, mMn.

Was hat die IG-ED nun damit zu tun??? (diese Frage brennt ja wieder vielen den Nägeln). Genau so viel oder so wenig wie andere Aktionen von anderen Dampfergruppen oder EFVI oder EVUN.

Es entstand die Idee zu diesem Aufruf und der Ideenfinder @Ymir hat ihn realisiert. Wenn Ihr meint, nichts von EFVI oder IG-ED erwähnen zu müssen, dann lasst es. Wir dachten bloss, dass FALLS es doch einen Politiker in menschlicher Form gibt, der seine Infos (ausser vom DKFZ) in gebündelter Form mit entsprechenden Ansprechpersonen mit Tel. Nr. und Adresse kontaktieren möchte (ja ich darf ja noch träumen, oder?), er sieht, dass es SOGAR (wie unglaublich es auch klingen mag) eine Interessengruppe (winzig aber doch existent) gibt.

(sorry nochmals für meine Art zu schreiben, ich kann halt nicht anders, entweder knochentrocken oder dann zynisch, aber nie persönlich gemeint)

in diesem Sinne, macht watt Ihr volt (von nem Fori geklaut)

06.08.2014 12:56 (zuletzt bearbeitet: 06.08.2014 12:57)
#29
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Zitat von heimchen im Beitrag #28
Ich glaube aber zu erahnen, was wohl gemeint war mit, "den einzelnen Staaten steht es frei".....

Beispiel UK: Die tuns wirklich. Haben vor dem Beschluss angekündigt, dass sie die Medizinschiene fahren werden, egal was die EU sagt. Es würde wohl aber ein vereinfachtes Lizenzverfahren bei der MHRA geben (nicht so astronomisch hohe Ausgaben für die Händler wie zuerst befürchtet), aber das juckt wohl keinen UK Dampfer, denn die bekommen ihre Sachen eh überall, Medi ihn oder her. Deshalb hört und liest man nix grosses aus diesem Land.

Danach kam eine Horrormeldung von einem nordischen Mitgliedsstaat (leider vergessen welcher) mit einer Vorankündigung, alle Nikotinliquids bleiben Arzneimittel, punkt. War vorher auch so. Keiner weiss ob es eine Fakemeldung war, oder einfach eine Drohung, nix weiss man und nix hört man seither.

Was die in UK wollen oder irgendwer im Norden daher erzählt, ist irrelevant. Meines Erachtens steht eben nirgends in der Richtlinie, dass es sich die Mitgliedsstaaten aussuchen können, wie sie einstufen. Hätte halt gerne gewußt, wo Hazel das her hat.

Zitat von heimchen im Beitrag #28
Die Frage tauchte auf, WOZU DAS GANZE?

Befürchte, das bezieht sich auf meine Frage im ERF. Jedenfalls habe ich dort genau diese Frage gestellt. Was mich an der Aktion stört ist, dass nicht vorgesehen ist, in den Schreiben darzulegen, was man von den Adressaten eigentlich will. Persönliche Geschichten erzählen ohne ein konkretes Anliegen vorzubringen halte ich für unsinnig. Und was können die involvierten Politiker jetzt machen? Sinnvolle Umsetzung der doofen EU-Richtlinie wäre ein Thema. Aber dazu fällt offenbar niemandem, auch der IG-ED, nix ein. Mir übrigens auch nicht.


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06.08.2014 18:10 (zuletzt bearbeitet: 06.08.2014 18:11)
#30
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Zitat von Kuscheldampfer im Beitrag #29
Und was können die involvierten Politiker jetzt machen? Sinnvolle Umsetzung der doofen EU-Richtlinie wäre ein Thema. Aber dazu fällt offenbar niemandem, auch der IG-ED, nix ein. Mir übrigens auch nicht.

Du sagst es, genau so gehts sämtlichen Vereinen im In- und Ausland, nein sogar Denen weltweit. Überall wird jetzt aufgerufen, sich an alle möglichen Stellen mit persönlichen Briefen, Kommentaren etc, zu wenden. Die grössten Vereine, wie Casaa z.B. (USA) geben Punkt für Punkt genau vor, wie Header, Einleitung, persönliche Erfahrung und Schlusssatz sein soll...... (offenbar können das die Amis nicht selber).

Alle fischen im Trüben. Wir verbraucher können zur Zeit nur auf uns aufmerksam machen.

Zitat
Sinnvolle Umsetzung der doofen EU-Richtlinie wäre ein Thema


Und genau das ist der Sinn dahinter, dass irgendeiner aus diesem "EU-Haufen" national verd***t nochmal endlich mit uns in Kontakt tritt!!!

06.08.2014 19:01
avatar  Mo2k
#31
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Ich werde sehr gerne eine E-Mail schreiben, bevor es am Ende heißt, ich würde nur meckern.

Aber ich habe da so meine Bedenken: Ist es wirklich notwendig die E-Mails so emotional zu halten? Kann man nicht sachlich argumentieren? War bringen E-Mails á la "Bitte Bitte lassen Sie mir meine E-Zigarette"? Die werden einfach überlesen. Sachliche Argumente brauchen wir.


Und Heimchen, sieh es bitte nicht persönlich, aber du gehört zum Vorstand des IG-ED, daher solltest du langsam mal aufhören mit Begrifen wie "EU-Haufen", da sonst der gesamte Interessenverband an Seriösität verliert.

Keiner wird euch zuhören, wenn das so weitergeht. Ich kann das auch verstehen, ich würde auch keinem zuhören, der mich zu einem "Haufen" zählt und mir ständig Bestechlichkeit, Interessenvertretung, Verrätertum und was nicht noch so alles fällt, vorwirft.


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06.08.2014 20:07
#32
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Bereichsleiter Pharmakologie
und Toxikologie

Zitat von heimchen im Beitrag #30
Zitat von Kuscheldampfer im Beitrag #29
Sinnvolle Umsetzung der doofen EU-Richtlinie wäre ein Thema

Und genau das ist der Sinn dahinter, dass irgendeiner aus diesem "EU-Haufen" national verd***t nochmal endlich mit uns in Kontakt tritt!!!



Und was sagt man denen dann? Ich könnte mich möglicherweise in die nationale Umsetzung in Österreich einbringen, wenn ich es darauf anlegen würde, weil ich in anderer Sache in regelmäßigem Kontakt mit unserem Gesundheitsministerium bin. Habe mich aber nach reiflicher Überlegung dagegen entschieden, weil ich schlichtweg keine Idee habe, wie man aus den Vorgaben der Richtlinie etwas Sinnvolles basteln kann, das auch vor Gericht Bestand hätte. Das fängt mit dem Verbot der Fernabgabe an, das jedes Gericht sofort kippen wird, und hört mit der Einschränkung auf unschädliche Stoffe in den Liquids auf. Nix ist 100%-ig unschädlich und selbst wenn, kann man das nicht "beweisen".

Selbst wenn ich die Umsetzung der Richtlinie alleine festlegen dürfte, wüsste ich nicht wie. Und daher weiß ich auch nicht, was ich den verantwortlichen Politikern konkret raten könnte. Und abgesehen von emotionalem Blabla sehe ich weder in den beiden großen Foren noch bei der IG-ED auch nur einen Hauch einer Idee. Massenmails mit Geschichten über alleinerziehende, arbeitslose Väter mit 5 kleinen Kindern, die durch die Dampfe ihre COPD in den Griff bekommen haben und dergleichen sind meines Erachtens Verzweiflungsaktionen, die ohne konkrete Darstellung des Anliegens nix bringen.


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06.08.2014 20:33
#33
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Zitat von heimchen im Beitrag #30
Zitat von Kuscheldampfer im Beitrag #29
Und was können die involvierten Politiker jetzt machen? Sinnvolle Umsetzung der doofen EU-Richtlinie wäre ein Thema. Aber dazu fällt offenbar niemandem, auch der IG-ED, nix ein. Mir übrigens auch nicht.

Du sagst es, genau so gehts sämtlichen Vereinen im In- und Ausland, nein sogar Denen weltweit. Überall wird jetzt aufgerufen, sich an alle möglichen Stellen mit persönlichen Briefen, Kommentaren etc, zu wenden. Die grössten Vereine, wie Casaa z.B. (USA) geben Punkt für Punkt genau vor, wie Header, Einleitung, persönliche Erfahrung und Schlusssatz sein soll...... (offenbar können das die Amis nicht selber).

Alle fischen im Trüben. Wir verbraucher können zur Zeit nur auf uns aufmerksam machen.

Zitat
Sinnvolle Umsetzung der doofen EU-Richtlinie wäre ein Thema

Und genau das ist der Sinn dahinter, dass irgendeiner aus diesem "EU-Haufen" national verd***t nochmal endlich mit uns in Kontakt tritt!!!



Ich denke mal genau DAS ist das Problem.
Denn innerhalb der Mindestauslegung die die Richtlinie bietet ist immer noch kein einziger Dampfer bereit sich dem unterzuordnen.
Wir wissen aber alle, dass es völlig sinnfrei ist die Politiker in den Ländern die das jetzt umsetzen müssen darum zu bitten noch weniger zu machen als die Richtlinie im Minimum fordert.

Wenn ich da schreiben würde, und einfach nur meine Situation beschreiben soll, dann müsste ich schreiben, dass ich heute 1 Liter 36er für unter 50€ kaufen kann und auch schon bevor ich selber gemischt habe meine Fertig-Liquids in grossen Flaschen für (umgerechnet) 1€ pro 10ml gekauft habe, wodurch ich mir dieses Jahr sogar einen kleinen Urlaub leisten kann, der zu Raucherzeiten nicht drin war, also würde ich fordern, dass auch Nikotinliquids weiterhin ohne Begrenzung der Packungsgrösse verfügbar bleiben.

Nu mal ganz abgesehen davon, dass das eine direkte Forderung danach ist, dass ich meine Ersparnis aus der nicht mehr bezahlten Tabaksteuer weiterhin dazu nutzen will meinen Urlaub bezahlen zu können und kaum ein Politiker mit Blick auf die Staatsfinanzen DAS für ein gültiges Argument halten wird, ist die Forderung einfach nicht machbar, weils in der Richtlinie ganz eindeutig 10ml heisst.


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06.08.2014 20:36
avatar  Mo2k
#34
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Zitat von Kuscheldampfer im Beitrag #32
Zitat von heimchen im Beitrag #30
Zitat von Kuscheldampfer im Beitrag #29
Sinnvolle Umsetzung der doofen EU-Richtlinie wäre ein Thema

Und genau das ist der Sinn dahinter, dass irgendeiner aus diesem "EU-Haufen" national verd***t nochmal endlich mit uns in Kontakt tritt!!!


Und abgesehen von emotionalem Blabla sehe ich weder in den beiden großen Foren noch bei der IG-ED auch nur einen Hauch einer Idee. Massenmails mit Geschichten über alleinerziehende, arbeitslose Väter mit 5 kleinen Kindern, die durch die Dampfe ihre COPD in den Griff bekommen haben und dergleichen sind meines Erachtens Verzweiflungsaktionen, die ohne konkrete Darstellung des Anliegens nix bringen.




Das ist exakt meine Meinung. Das ist Politik, Emotionalität spielt dort nur in der Medienwirksamkeit eine Rolle. Eine Richtlinie muss - so sagt es der Name ja schon - richtlinienkonform ausgelegt werden. D ändert auch keine rührende Geschichte etwas dran.


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06.08.2014 21:39 (zuletzt bearbeitet: 06.08.2014 21:40)
avatar  Ymir
#35
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Auch hier meine Erfahrung mit Politikern am Beispiel meiner Kommunikation mit MEP Dr. Liese.

Ich habe ihm, wie anderen auch die anschließend mit mir komuniziert haben, eine Mail gesandt.
Diese Mail enthielt zu 50% meine Geschichte der Rauchabhängigkeit der gesundheitlichen Folgen und meinen Wechsel zur E-Zigarette mit den daraufhin statt findenden gesundheitlichen Verbesserungen.
Die anderen 50% enthielten meine Vorstellungen und Bedenken zur Regulierung der E-Zigarette.

Nach einigen Wochen erhielt ich eine Mail, ob mich Hr. Liese denn einmal anrufen könne.
Dies fand während der Trilogsverhandlungen statt.
Da ich zum erst genannten Termin seines Büros leider nicht konnte, hab ich einen anderen Termin mit ihm vereinbart.
Als er mich dann anrief hat er mir erst einmal zu meinem Umstieg und den geschilderten gesundheitlichen Verbesserungen gratuliert, sowie für meine eindrückliche Schilderung gedankt.
Anschließend hat er den Stand der Dinge geschildert und die Skepsis vieler Ratsmitglieder gegenüber der E-Zigarette und die Bedenken.
Dann hat er mich gefragt, ob denn ein Nikotingehalt von 30mg nötig sei, es würden doch viele auch mit 9 oder 12mg dampfen. (da sieht man mal wo es im Trilog eigentlich maximal hingehen sollte!)
Ebenso fragte er warum wir Dampfer uns so vehement gegen Kartuschenlösungen wehren.
Ich habe ihm dann erklärt, dass die Kartuschendampfen und Cigalikes sogar Nikotinlösungen von 45mg enthalten und auch 72mg seien nichts ungewöhnliches.
Gerade in Ländern mit stark vertretenen Cigalikes seien diese Werte sogar der Normalfall.
Diese Mengen seien aber bei uns nicht üblich, da die Cigalikes + Kartuschen weniger vertreten, weil die Tanklösungen weit leistungsfähiger sind und mit geringeren Stärken ein Umstieg möglich ist.
Ich habe aber betont, dass die 30mg für besonders starke Raucher auch in den Tanksystemen notwenig sein können um einen Umstieg zu ermöglichen, unter Umständen sogar 6 mg zu wenig.
Es gab dann noch weitere Punkte unter anderem auch über Sachen die ich ihm schon geschrieben hatte, aber von kaum einem dieser Punkte schien er je gehört zu haben.

Liebe Zweifler an der Idee, versucht doch zu verstehen, dass Politiker zwar von Bernd ein fundiertes Wissen und eventuell eine Vorstellung von Lösung erwarten wenn sie mit ihm als Wissenschatler kommunizieren.
Aber doch nicht von Normalbürgern!
Im GEGENTEIL! Gerade das Wissen und die Fakten haben doch erst das "Astroturf" aufkommen lassen. Die können sich einfach nicht vorstellen, dass sich eine so große Masse an Menschen so tief und so fundiert mit der Thematik befasst hat. Das kann es nicht geben! Das MUSS eine gesteuerte Kampagne mit vorgefertigten Texten sein. Genau so wurde das doch auch formuliert.

Es HAT bereits schonmal was gebracht und es wird wieder was bringen. Auf jeden Fall mehr als nix tun.
Gerade der Teil mit unseren Geschichten wurde wahrgenommen und hat beeindruckt. Das wird mehrfach von den Empfängern bestätigt und habe ich selber so erlebt.
Die mühsam verfassten Fakten und Vorstellungen die wir uns aus den Fingern gerungen haben, haben häufig nur am Rande wenn überhaupt tangiert.


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06.08.2014 21:40 (zuletzt bearbeitet: 06.08.2014 21:42)
#36
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Ich schreibe hier im folgenden nur meine private Meinung.

Ich würde es als Erfolg sehen, wenn die TPD2 in DE Wort für Wort (wie auch schon die alte TPD) in deutsches Recht umgesetzt wird. Mehr können wir nicht erreichen. Das mag für den einen wenig sein, aber angesichts der Propaganda die immer wieder aus dem DKFZ und dem BfR kommt habe ich das ungute Gefühl, das DE sich (wie schon in den Ratsverhandlungen) auf deren Seite schlägt und eine Regelung installiert, die das Ausnutzen von Lücken in der TPD2 unmöglich macht. Als Beispiel den Vertrieb von SWD´s als Null-Nikotin-Verdampfer. Die E-Shisha Debatte geht ja schon in diese Richtung. Ich wünsche mir, dass ich, oder ein anderes Mitglied der IG-ED gleichberechtigt beratend wie das DKFZ und das BfR und u.U. auch noch der VdeH an einem Tisch mit der Legislative sitzen kann und die Verbraucherinteressen vertreten kann. Das würde uns auch in Bezug auf die Wiedervorlage der TPD2 nach 2 Jahren in eine Position bringen, bei der wir vielleicht eine Lockerung erreichen können.
Zusätzlich sollten wir unsere Politiker für das Thema sensibilisieren um zu verhindern das bei der COP6 Konferenz in Moskau die E-Zigarette ins FCTC Abkommen übernommen wird. Dann kann schon 2035 Schluss sein. Hierzu wird @mamamia aber noch etwas schreiben.

Dampfende Grüße aus MeckPom
Volkmar


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06.08.2014 22:09 (zuletzt bearbeitet: 06.08.2014 22:11)
#37
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Zitat von grauer Dampfer im Beitrag #36
Ich würde es als Erfolg sehen, wenn die TPD2 in DE Wort für Wort (wie auch schon die alte TPD) in deutsches Recht umgesetzt wird.

Mehr können wir nicht erreichen.

...

Das würde uns auch in Bezug auf die Wiedervorlage der TPD2 nach 2 Jahren in eine Position bringen, bei der wir vielleicht eine Lockerung erreichen können.


Deine Meinung kann ich dir nicht nehmen, aber da muss ich einfach anmerken, dass ich vollkommen anderer Meinung bin.
Ich würde es für einen Erfolg halten, wenn 2 Dinge hintereinander passieren:

1) Völlig egal wie die Umsetzung aussieht dagegen eine Verfassungsklage eingereicht wird, unser Präsident das Gesetz nicht unterschreibt bis darüber entschieden wurde und die Dampfe (egal ob es nun bis vor den EUGH geht oder nicht) VOLLSTÄNDIG aus der Richtlinie entfernt wird, aus dem ganz simplen Grunde, weil sie kein Tabakprodukt ist.

2) Wenn dann wieder die Apothekenlösung auf den Plan gebracht wird, wiederum Klage dagegen eingereicht wird, wieder der Bundespräsident seine Unterschrift verweigert und auch dieser Versuch VOLLSTÄNDIG gekippt wird, aus dem ganz simplen Grunde, weil eine Dampfe keinerlei medizinischen Nutzen hat.

DANACH können wir dann mal abwarten, denn dann läuft die Zeit FÜR uns, während die Lobbyisten, Gesundheitsapostel und Politiker drüber grübeln, wie sie uns sonst unsere Dampfen wegnehmen könnten.
So und NUR so könnten wir unsere Dampfen behalten.


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06.08.2014 22:15
avatar  Ymir
#38
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Dein Erfolgsplan hat nur einen Haken @MarkPhil
Bis die Klage durch ist existiert die E-Zigarette in einem nutzbaren Rahmen nicht mehr.
Also müssen wir mindestens dual fahren und das schlimmste zu verhindern versuchen.


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06.08.2014 22:17
#39
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Der einzige Haken daran ist, dass unser Bundespräsident das Gesetz unterschreiben könnte bevor die Klage durch ist.
Solange er das nicht macht gilt das Gesetz nicht.

Wenn ihr mich fragt, müssten wir uns mit den Rechtsberatern unseres Präsidenten in Verbindung setzen.
Ich könnte wetten, wenn die signalisieren, dass das sowieso nie Gesetz wird, weil unser Präsident es nicht unterschreiben wird, das hat auf die Umsetzung im Voraus VIEL mehr Effekt als jeder Brief den wir den Politikern schreiben könnten.


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06.08.2014 22:18
avatar  Mo2k
#40
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Zitat von grauer Dampfer im Beitrag #36
Ich schreibe hier im folgenden nur meine private Meinung.

Ich würde es als Erfolg sehen, wenn die TPD2 in DE Wort für Wort (wie auch schon die alte TPD) in deutsches Recht umgesetzt wird. Mehr können wir nicht erreichen. Das mag für den einen wenig sein, aber angesichts der Propaganda die immer wieder aus dem DKFZ und dem BfR kommt habe ich das ungute Gefühl, das DE sich (wie schon in den Ratsverhandlungen) auf deren Seite schlägt und eine Regelung installiert, die das Ausnutzen von Lücken in der TPD2 unmöglich macht. Als Beispiel den Vertrieb von SWD´s als Null-Nikotin-Verdampfer. Die E-Shisha Debatte geht ja schon in diese Richtung. Ich wünsche mir, dass ich, oder ein anderes Mitglied der IG-ED gleichberechtigt beratend wie das DKFZ und das BfR und u.U. auch noch der VdeH an einem Tisch mit der Legislative sitzen kann und die Verbraucherinteressen vertreten kann. Das würde uns auch in Bezug auf die Wiedervorlage der TPD2 nach 2 Jahren in eine Position bringen, bei der wir vielleicht eine Lockerung erreichen können.
Zusätzlich sollten wir unsere Politiker für das Thema sensibilisieren um zu verhindern das bei der COP6 Konferenz in Moskau die E-Zigarette ins FCTC Abkommen übernommen wird. Dann kann schon 2035 Schluss sein. Hierzu wird @mamamia aber noch etwas schreiben.



Das würde ich auch begrüßen, wenn die Dampfer einen Interessengruppe hätten, die mit der Politik vernetzt ist. Meiner Meinung nach müsste die IG-ED zunächst seriöser werden, bevor diese als Interessenvertretung von den Politikern überhaupt gehört werden möchte. Begriffe wie Stabsstelle Krebsprävention, WHO Kollaborationszentrum, Propaganda, Pharma- und Tabakpfründe und Big Tobacco oder Big Pharma müssen dazu meiner Meinung nach aus dem Wortschatz verschwinden.

Und vor allem auch etwas Emotionalität.


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06.08.2014 22:19
avatar  Mo2k
#41
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Zitat von MarkPhil im Beitrag #39
Der einzige Haken daran ist, dass unser Bundespräsident das Gesetz unterschreiben könnte bevor die Klage durch ist.
Solange er das nicht macht gilt das Gesetz nicht.

Wenn ihr mich fragt, müssten wir uns mit den Rechtsberatern unseres Präsidenten in Verbindung setzen.
Ich könnte wetten, wenn die signalisieren, dass das sowieso nie Gesetz wird, weil unser Präsident es nicht unterschreiben wird, das hat auf die Umsetzung im Voraus VIEL mehr Effekt als jeder Brief den wir den Politikern schreiben könnten.



Kam in der Geschichte selten vor, dass ein Bundespräsident ein Gesetz nicht ins Bundesgesetzblatt aufnahm. In diesen wenigen Fällen kam es dann auch oft zu einer Präsidentenklage vor dem BVerfG.


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06.08.2014 22:23 (zuletzt bearbeitet: 06.08.2014 22:24)
avatar  killer queen ( gelöscht )
#42
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killer queen ( gelöscht )

Ich sehe auch nur den Klageweg als einziges Mittel. Wie und was passiert, können nur Rechtsprofis darstellen. Wer weis was passiert, wenn ich einen
kommenden Gesetzesbeschluss bzw. Vorlage beklage.


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06.08.2014 22:25
avatar  Mo2k
#43
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In einer Individualverfassungsbeschwerde auf Grundlage eines möglichen Grundrechtsbruchs sehe ich ehrlich gesagt wenig Hoffnung.


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06.08.2014 22:25
#44
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Zitat von Mo2k im Beitrag #41
Kam in der Geschichte selten vor, dass ein Bundespräsident ein Gesetz nicht ins Bundesgesetzblatt aufnahm. In diesen wenigen Fällen kam es dann auch oft zu einer Präsidentenklage vor dem BVerfG.


.... und genau DAS ist unsere einzige Chance, wie wir noch verhindern können, dass unsere Dampfen verschwinden.
In JEDEM anderen Fall, völlig egal wie die Umsetzung lautet wird zumindest alles was ich so dampfe für Jahre vom Markt verschwinden und die einzige Lösung wie man da drumrum kommt, ausser wieder rauchen ist vorher zu bunkern.
Das geht in meinem Fall, habe ich schon, aber potentiellen Einsteigern, die in den Jahren bis zur Entscheidung einen unnötigen Rauchertod sterben hilft das nicht.

Ich rede hier also nicht mal für mich selber, weil ich gut versorgt bin, sondern ich halte es für fair, wenn ich mich dafür einsetze, dass alle zukünftigen Dampfer diese Möglichkeit ebenfalls haben, ohne eine Prohibitionszeit dazwischen.


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06.08.2014 22:27
#45
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Wir können dieses Gesetz nicht verhindern. Bleib doch bitte realistisch. Ich möchte hier keine Hoffnung schüren, dass das was du dort als Wunschdenken schreibst jemals in Erfüllung gehen wird. Ich habe mit Politikern, Pöla und einigen anderen gesprochen. Mein Eindruck ist, dass wir nur eine Verbesserung erreichen können, keinesfalls eine kurzfristige Lösung in deinem Sinne.
Die EU-Staaten haben die Entscheidungsgewalt in der Gesetzgebung in die EU abgegeben. Was die EU beschließt ist in einigen Sachgebieten Gesetz. DE muss diese Richtlinie umsetzen. Schlimmer noch, deutsche Gerichte sind laut Statuten dazu aufgefordert, bereits vor der Umsetzung im Sinne dieser Richtlinien zu entscheiden. Alle EU Staaten haben diesem Gesetzgebungsprozess zugestimmt.
Glaubst du wirklich unser Herr Gauck wird dieses Gesetz nicht unterschreiben? Warum sollte er nicht?
Wir können das alles verurteilen. Wir müssen aber realistisch sehen wir aus der jetzt definitiv nicht gerade rosigen Situation das beste machen, und für uns das meiste rausholen können.
Das Fernziel, eine Entfernung der Dampfe aus der TPD habe auch ich vor Augen, aber das ist jetzt nur noch in kleinen Schritten möglich.
Wir werden sicherlich jede Klage unterstützen, die hierzu beiträgt. Aber in der Zwischenzeit müssen wir weiter Dampfen können, und so viele neue Dampfer wie möglich dazugewinnen. Das geht nur, wenn es eine Regulierung gibt, die dies zulässt.

Dampfende Grüße aus MeckPom
Volkmar


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06.08.2014 22:29
avatar  Ymir
#46
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Zitat von Mo2k im Beitrag #40
[quote=grauer Dampfer|p2309479]Ich schreibe hier im folgenden nur meine private Meinung.

Begriffe wie Stabsstelle Krebsprävention, WHO Kollaborationszentrum, ... müssen dazu meiner Meinung nach aus dem Wortschatz verschwinden.

Und vor allem auch etwas Emotionalität.


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06.08.2014 22:30
avatar  Ymir
#47
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Zitat von Ymir im Beitrag #46
Zitat von Mo2k im Beitrag #40
[quote=grauer Dampfer|p2309479]Ich schreibe hier im folgenden nur meine private Meinung.

Begriffe wie Stabsstelle Krebsprävention, WHO Kollaborationszentrum, ... müssen dazu meiner Meinung nach aus dem Wortschatz verschwinden.

Und vor allem auch etwas Emotionalität.





Pardon verklickt sorry für den vorherigen Post.

So leid es mir tut, die heißen so!
Das ist keine Erfindung der IG-ED!


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06.08.2014 22:32
#48
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Zitat von grauer Dampfer im Beitrag #45
Glaubst du wirklich unser Herr Gauck wird dieses Gesetz nicht unterschreiben? Warum sollte er nicht?


Warum er nicht sollte? Na z.B. weil kein Bestandteil einer Dampfe ein Tabakprodukt ist und der Rechtsausschuss der EU auch schon lange gesagt hat, dass diese Richtlinie im Bezug auf das Dampfen vorm EUGH keinen Bestand haben kann.

Es ist aber völlig egal, was ich glaube, die Minimallösung einer Umsetzung am alleruntersten Rand der Richtlinie ist immer noch so drastisch, dass (geschätzte) 90% aller Dampfer entweder bunkern müssen oder wieder mit dem Rauchen anfangen werden.
Jetzt zu sagen, mehr können wir nicht erreichen ist wie bedingungslose Kapitulation vor den Mini-Sticks von BigT in der Hoffnung in ein paar Jahren "mildernde Umstände" zu bekommen.


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06.08.2014 22:42 (zuletzt bearbeitet: 06.08.2014 22:58)
#49
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Zitat von Mo2k im Beitrag #40
Das würde ich auch begrüßen, wenn die Dampfer einen Interessengruppe hätten, die mit der Politik vernetzt ist. Meiner Meinung nach müsste die IG-ED zunächst seriöser werden, bevor diese als Interessenvertretung von den Politikern überhaupt gehört werden möchte. Begriffe wie Stabsstelle Krebsprävention, WHO Kollaborationszentrum, Propaganda, Pharma- und Tabakpfründe und Big Tobacco oder Big Pharma müssen dazu meiner Meinung nach aus dem Wortschatz verschwinden.

Und vor allem auch etwas Emotionalität.



Stabsstelle Krebsprävention = offizieller Name innerhalb des DKFZ

WHO Kollaborationszentrum = offizieller Name innerhalb des DKFZ

Pharma- und Tabakpfründe - ist von uns soweit ich weiß nie in Schreiben genutzt worden.

Big Tobacco oder Big Pharma = von der Politik und Lobbyverbänden geprägte Begriffe, die sich in vielen Antwortschreiben genutzt werden

Propaganda - warum soll man das nicht nutzen? Ist der Vorwurf der Propaganda schon unseriös? Ist mir neu!

Du wirst auf unserer HP nicht ein Schreiben finden, dass man unseriös nennen kann. Vielleicht entspricht nicht alles deiner Meinung, oder deinen Vorstellungen, aber unseriös ist anders.

Dampfende Grüße aus MeckPom
Volkmar


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06.08.2014 22:47
avatar  Ymir
#50
avatar

Pharma- und Tabakpfründe hört sich nach mir an, ist allerdings keinesfalls unserös.

Ansonsten kann ich grauer Dampfer nur zustimmen.


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