08.02.2016 Süddeutsche Zeitung BGH entscheidet: Handel mit nikotinhaltigen E-Zigaretten ist strafbar

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08.02.2016 15:42
avatar  Dalida
#101
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Tja TPD, EU, Petition... son schnickschnack braucht es garnicht! Das können wir anscheinend viel kürzer und gründlicher.
Da packt der BGH kurzerhand den Dolch aus und verpasst dem Dampfen mal eben so den Todesstoß.

Ich düse mal fixx zu meinen Läden hier vor Ort und stell mich in die Schlange...hoffentlich bekomme ich noch was ab bevor die Polizei aufkreuzt...

Ein echt schwarzer Rosenmontag was das Dampfen angeht...


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08.02.2016 15:46
#102
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Zitat von Vapor^Tom im Beitrag #98
EU schränkt auf 20mg ein.
Eine Verschärfung durch BGH wäre für D-Land möglich. @NeuerDampfercgn



ok bleibt dann der weg, in weniger Restriktiven EU Ländern zu kaufen,wobei unsere Händler vor die sry Hunde gehen.

Wenn die Händler schlau sind,errichten Sie da Ihre Hauptstelle, Vertrieb kommt von Deutschland,Steuern zahlen Sie in den anderen Land, also wie es andere Firmen auch machen.




Dez 2015 >StarterKit Evod 2, Jan 2016> eGoOne XL 2200 mAh, Feb 05.02> eGo One VT
Mai Cloupor Mini 30 watt,Juni > eVic VTC Mini
Staaten opfern die Gesundheit der Bürger zur Sicherung der Steuereinnahmen


Bei der Umsetzung von TPD geht es nicht um die Gesundheit,sondern nur um weiter Milliarden zu verdienen,und Steuern einzunehmen.

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08.02.2016 15:46
avatar  peppone
#103
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Was mir gerade einfällt: Wenn ich mich recht entsinne, werden Dampfe und Liquid in der TPD nicht als Tabakerzeugnis, sondern als "verwandte Erzeugnisse" definiert.

So absurd es klingt, aber dadurch könnte eine neue gesetzliche Grundlage entstehen, die derartige Urteile für die Zukunft verhindern.


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08.02.2016 15:47
#104
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Blind wir sind, wenn ein solches Urteil gesehen wir nicht haben. *Yoda-Mode off*


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08.02.2016 15:49
avatar  MRath
#105
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"
Bevor Unruhe aufkommt:

Zum Urteil des BGH:

Wie ein Gerichtssprecher bestätigte, betrifft das Urteil nur den Handel. „Konsum und Erwerb sind nicht strafbar.“
Dass von heute auf morgen alle Läden dicht machen, erwartet das Gericht aber nicht: „Über den Einzelfall hinaus dürfte sich in der Praxis nichts ändern.“ Bevor ein Grundsatzurteil gefallen ist, müsste gegen jeden Händler einzeln verhandelt werden. Solange bleibt es das was es ist: ein Urteil in einem Einzelfall, wo es um verbotene Zusatzstoffe geht.

Achtung: eine Massenpanik ist genau das was gewollt ist. Also bis irgendwas passiert erstmal durchschnaufen und Ruhe bewahren.

Wir sind in Österreich und nicht Deutschland „wink“-Emoticon

Überdies: ab Mai sieht sowieso alles anders aus, dann werden die Karten neu gemischt....
"
Gesehen auf Facebook VFFED

Irren ist menschlich, doch im Irrtum zu verharren ist ein Zeichen von Dummheit

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08.02.2016 15:56
#106
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Du bringst es auf den Punkt. Danke.

Gruß
Tom

"Wahre Worte sind nicht immer schön, schöne Worte sind nicht immer wahr." (Laotse)


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08.02.2016 16:02 (zuletzt bearbeitet: 08.02.2016 16:03)
avatar  rek00ns
#107
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Der Trend lässt auf jeden Fall erkennen, wo die Reise hingehen wird.
Ich denke, die Tage in denen wir Liquid frei erwerben können, ohne größere Steine in den Weg gelegt zu bekommen (Inhaltsstoffe, Steuern, Gebindegrößen, Zulassungsverfahren, etc.) sind gezählt.





Regs:
Dani Extreme V1 (M&L)
iStck Pico
Reuleaux RX200
Sigelei Mini 30W
Smok Xpro M65
VTC mini

Mechs:
4nine
Caravela
Element
GP Paps
Kato
Nemesis
Stingray X
Skarabäus

RTAs:
Avocado
Billow V2
FeV2
FeV3
GSL
GT2
SqR
Orchid V2
Origen V2 MK2
Vapor Giant V3

RDAs:
Aromamizer
Buhawi
Forge V2
Magma
Stillare
Veritas
Velocity

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08.02.2016 16:04
#108
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Gut dass ich meine Zigaretten noch nicht verschenkt habe ...
Sorry, aber das ist das, was sie erreichen werden. Massenhaft neue 'Alt-Raucher'. Ich kann nur den Kopf schüttlen bei soviel Ignoranz.


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08.02.2016 16:08
#109
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http://www.vd-eh.de/bgh-urteil-zu-nikoti...er-aprilscherz/

Das sollte unseren erhöhten Puls erst mal wieder auf Normal-Puls stimmen.....

----------------------------------------------------------------------------------------------
Dampfen - und - Dampfen lassen

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08.02.2016 16:09
#110
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Zitat von Devassa im Beitrag #87
@gigablue, kannst du mir mal sagen, woher du Nikotin, getrennt von PG und VG bekommst?


@Devassa
Es geht hier in diesem Urteil um fertiges Liquid und nicht um die Grundstoffe, also sollte Nikotin in VG oder PG noch immer frei sein.
Falls du dir nicht sicher bist, dann kauf dir 2 Liter und du hast für zig Jahre ruhe.

Es muss auch als Liquid gekennzeichnet sein, ansonsten sieht es mehr als düster aus.
Denn falls dieses Urteil bedeuten sollte das nun auch PG/VG nichtmehr frei Verkäuflich ist, dann gute Nacht.
Glaube wirklich nicht daran das es nun auch Verboten sein soll, denn es ist kein Liquid in den Sinne


Mein Vorrat:
1,5 Liter 36mg Nikotin in 100PG

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08.02.2016 16:10 (zuletzt bearbeitet: 08.02.2016 16:11)
#111
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Das ist leider der Weg die E-Zigarette auf Nebenwegen doch wegzubekommen. Soweit ich verstanden habe, gehts nicht um das Nikotin, sondern "nur" um die Nebenstoffe, die in nikotinhaltigen Tabakwaren nicht enthalten sein dürfen. Da viele Aromen ethanol enthalten....
Seh erfinderisch ausgelegt, die Gesetze...

Allerdings gabs doch mal ein Urteil, das E-.Zigaretten eben keine Tabakwaren sind?!?

Informationen gesucht? Hier gibts das Lexikon: Dampfer Lexikon! Da gibts Informationen, z.b.
Welchen Akku für geregelten Akkuträger?


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08.02.2016 16:12
#112
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Zitat:

Nebenbei bemerkt: Das Urteil betrifft ausschließlich Liquids, deren Nikotin aus Tabakpflanzen gewonnen wurde. Bei Nikotin aus anderen Nachtschattengewächsen wie Tomaten, Paprika und Kartoffeln greift das Urteil nicht.

Zitat Ende

Also keine Panik, sobald das Nikotin nicht von der Tabakpflanze kommt ist alles im Grünen bereich


Mein Vorrat:
1,5 Liter 36mg Nikotin in 100PG

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08.02.2016 16:14
#113
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Basen können Tabak (eigentIch Nikotin - aber das ist ja jetzt dasselbe) enthalten.
Ich denke die wahren Folgen sind wirklich noch unklar. Was Tabakblätter mit Liquid zu tun haben sollen erschließt sich mir in keinster Weise. Das Zustandekommen dieses Rechtskonstrukts (Man stuft das mal eben so als Tabakprodukt ein) löst bei mir Besorgnis über eine Step-by-step-Strategie aus, an deren Ende der Bürger bis ins kleinste Detail reglementiert wird. Weil dieses Urteil möglich ist, wird noch viel mehr möglich sein. Was nicht ist, WIRD noch werden! Wie weit andere Menschen schon in das eigene Leben (und damit Entfaltung der Persönlichkeit) hineinreden bzw. -bestimmen, das finde ich einfach erschreckend...
Prohibition und Kaffeeschmuggel lassen grüßen.


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08.02.2016 16:15
avatar  Sabine
#114
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ja, diese Urteil gabe es.

Außerdem wären die Richter verpflichtet gewesen nicht nur den Wortlaut des Tabakgesetzes zu lesen, sondern sich auch den Sinn klar zu machen.

Bei der Maximalmenge an PG und VG im Tabak sollte erreicht werden, dass Tabak nicht unzulässig weit gestreckt und so minderwertig gemacht wird.


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08.02.2016 16:48 (zuletzt bearbeitet: 08.02.2016 16:49)
#115
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Zitat von einer Seite/Shop der Sishas verkauft und den Tabak:

bezüglich PG im Tabak

Aroma: Raspberry
Inhalt: 500ml

Die deutsche Tabakverordnung erlaubt nur einen Glyceringehalt von 5% in Rauchtabaken. Leider ist damit die Rauchentwicklung stark beeinträchtigt. Zum Vergleich: Wasserpfeifentabake aus Ägypten, Jordanien oder Tunesien haben einen Glycerin-Anteil von ca. 25-30%. Daher entwickeln diese auch einen vollen Rauch.

Anwendung:
Geben Sie 1-2 Teelöffel 2.0 Molasse Ice Raspberry auf eine 50g-Packung Wasserpfeifentabak, mischen Sie das ganze durch Schütteln und lassen Sie dieses dann vor dem Rauchen unbedingt einige Stunden einziehen. Geben Sie lieber weniger als mehr Glycerin in den Tabak - gerade soviel, daß er einen angenehm vollen Rauch entwickelt.

Geschmacksrichtung: Raspberry (Himbeere)


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08.02.2016 16:54
avatar  Sockeye
#116
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Ok, das war der Startschuss... ich hoffe ihr habt vorgesorgt. Ich habe mir sicherheitshalber noch 2 Literchen gesichert, bevor die Händler kalte Füße bekommen.

Du darfst nicht alles glauben was du denkst

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08.02.2016 16:57
avatar  Andi
#117
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Diesei Urteil dient - beabsichtigt oder nicht - vor allem einem Zweck: Uns Dampfern vor Augen zu halten, was passiert, wenn die TPD2 nicht umgesetzt wird.

Wir sollen (werden?) die Umsetzung herbei sehnen, um "endlich" wieder Rechtssicherheit zu haben!

Es besagt vor allem eines: in Deutschland gelten nikotinhaltige "E-Zigaretten" und nikotinhaltige Liquids (die für den Gebrauch in "E-Zigaretten" bestimmt sind) als Tabakprodukt. Punkt. Mit oder ohne TPD.

(Und nach geltendem Recht (VTabakG) ist der Handel mit Tabakprodukten, die zum anderweitigen Gebrauch als zum Rauchen oder Kauen bestimmt sind, verboten. Hat also nur in zweiter Linie was mit Inhaltsstoffen zu tun.)

Aus meiner Sicht ganz klar ein politisches Urteil. Denn es macht sachlich betrachtet überhaupt keinen Sinn, weil sich die Zuordnung als Tabakprodukt ausschließlich daraus herleitet, dass das Nikotin faktisch aus Tabak gewonnen wird. Wäre es nicht so, hätte das Urteil völlig anders ausfallen müssen.

Ich bin sehr enttäuscht vom BGH, dass sie sich derart vor den politischen Karren spannen lassen.


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08.02.2016 17:01
avatar  Sabine
#118
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@Andi aus Bremen

das Urteil ist vom BVG.

Ansonsten stimme ich Dir zu.

leider hat auch der BGH in letzter Zeit vielfach politische Urteile gefällt.


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08.02.2016 17:03
#119
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VG und PG separat wirst du auch weiterhin literweise im herkömmlichen Handel beziehen können. Entscheidend ist eher der Bezug von Nikotin. Woher und in welcher Form? Irgendwann ist dann auch der größte Bunker leer. Und dann?


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08.02.2016 17:04
avatar  Andi
#120
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Zitat von Sabine im Beitrag #118
... das Urteil ist vom BVG. ...


@Sabine, welches Urteil meinst du?
Ich meine dieses hier: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bi...9&pos=4&anz=494


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08.02.2016 17:06
avatar  Sonja
#121
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LG Sonja

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08.02.2016 17:12
avatar  ( gelöscht )
#122
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( gelöscht )

Der Dpa konnte man auch mal ein paar Mails schreiben. Lassen sich auch vor jeden Karren spannen.


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08.02.2016 17:19
#123
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Im ZDF Videotext ist es auch zu lesen.


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08.02.2016 17:20
avatar  Flo1015
#124
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Bei allem Unmut über das Urteil des BGH, darf man nicht vergessen, dass Recht nichts mit Gerechtigkeit zu tun hat.
Die Begründung des BGH ist dennoch sehr einseitig.

Gibt es schon Schlangen bei euren Händlern?


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08.02.2016 17:23
avatar  surfer
#125
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Zitat von Sonja im Beitrag #121
http://www.vapers.guru/2016/02/08/bgh-sagt-e-zigaretten-verboten/

Puh, das nimmt einem wenigstens wieder etwas den Stress.


So Long, and Thanks for All the Fish

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