SPD stellt Anfrage an die Landesregierung in Niedersachsen bzgl. E-Zigaretten
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Danke Herr Uhriger für deine wissendschaftlichen und fundierten Beiträge, wir sind hier alle verdammt stolz auf dich!
Die fünf Sinne: Unsinn, Wahnsinn, Blödsinn, Schwachsinn, Irrsinn
#6
Ich finde die Fragen bald bedenklicher als die Anworten, mir scheint die Fragestellung "anti".
Die Antworten sind zwar sehr allgemein aber noch vergleichsweise nüchtern.
Fritz682 der eigentlich Thomas heißt
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Zitat von Fritz682 im Beitrag #7
Ich finde die Fragen bald bedenklicher als die Anworten, mir scheint die Fragestellung "anti".
Die Antworten sind zwar sehr allgemein aber noch vergleichsweise nüchtern.
Ich glaube ja, das wir uns dieses Papier selber zuzuschreiben haben. Stichwort: Abgeordnete anschreiben.
Gedacht war das ja, um sie von der Unschädlichkeit zu überzeugen und das eine Runterregulierung/Einschränkung/Verbot eigentlich Unsinn ist und ohne hin ja auch ein Eingriff in unsere Privatspäre bedeutet.
Und jezze (natürlich nicht jetzt, sondern vor einiger Zeit) stellen genau diese - in diesem Fall die federführenden Lokalpolitiker Niedersacksens - Politiker die Frage, ob das denn wirklich so sei, was wir ihnen 'suggerieren' wollten.
Mehr ist eigentlich garnicht passiert. Hallo? Das sind Politiker - wen sollen sie denn fragen? Doch wohl nicht etwa uns Dampfer? NAtürlich liegts auf der Hand, das die dann erstmal ihre LAndesregierung, also die Chefetage fragen.
Und die sind, bis auf wenige Ausnahmen vielleicht, garnicht kompetent genug, um die Fragen der Abgeordneten zu beantworten.
Der Dampfer sagte einst: Herr/Frau Abgeordnete, die Ezigarette enthält wirklich keine Schadstoffe. Und der Abgeordnete, der ja sogesehen auch bezahlt wird, muss unsere Meinung quasi in Arbeit umsetzen. Dann wird aus 'enthält keine Schadstoffe' die Frage nach Oben 'sind da Schadstoffe drin enthalten?'.
Auch bis hier hin ist nichts schlimmes passiert - denn das, was da gemacht wurde, ist nichts anderes, als das Abgeordnete so machen: Antworten auf die Fragen ihrer Bürger zu finden. Und natürlich resultiert auch aus 'das ist unschädlich' die Frage 'ist das schädlich?'.
Das dumme an dieser kleinen, politischen Fragestunde ist aber, das die ANtworten NICHT aus der LAndesregierung kömmen, indem man vielleicht tatsächliche FAchleute gefragt hätte, Mediziner, Ökologen, Onkologen oder wie sie alle heissen. Eben das steht ja auch nicht im Tätigkeitsprofil eines Regionalpolitikers: selber bilden, schlauer werden und vielleicht selbstständig zu denken. Nein, ihr liegt an dieser Stelle leider vollkommen daneben.
Da Fakts in Fragen umgewandelt wurden, folgten auch Antworten. Da wurde kein tatsächliches Wissen weitergegeben, da wurde PöLa-Speak weitergeschoben. Und wie der nun inhaltlich eingeordnet werden kann und unter welchen Gesichtspunkten der überhaupt zu Stande kam, da brauchen wir wirklich nicht noch mehr drüber sinnlose Tränen vergeuden.
Es ist wie's ist, da beisst die Maus keinen Faden ab.
Wir wissen zwar, das dampfen wahrscheinlich wirklich unschädlicher als rauchen ist, aber die komplette Schadlosigkeit können wir leider nicht nachweisen. Das geht halt nicht, denn sonst müsste selbst Trinwasser reglementiert werden, weil darin auch Menschen zu Tode kommen können.
Und die Politiker denken wie Politiker: solange 'Die da' garnicht nachweisen können, das Dampf wirklich unschädlich ist (selbst ein 10000stel Promille ist immer noch mehr als garnichts/null, auch wenn es in Summe komplett wirkungslos ist), sehen sich die Politiker berechtigt, mit dem Dampf alles das zu machen, was immer sie auch wollen. Schliesslich sind das die von uns gewählten Volksvertreter.
Wir haben mit der Wahl von Politikern nichts schlimmeres gemacht, als unsere Stimm- und Meinungshoheit in andere Hände zu übertragen. Und diese Hände können solange alles machen, was sie wollen, solange sie nicht irgendein hohes Bundesgericht stoppt.
Politik ist leider vollkommen unromantisch - nur glaubt das halt kaum wer.
Die Emailadressen der fragenden Politiker*innen sind sicherlich öffentlich.....mensch könnte ihnen zumindest mal die Papiere von Kuscheldampfer schicken so als Einstieg ;-))
Bevorzugt machen das dann Niedersächs*innen, sprich das direkte Wahl"volk".
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"Ich will nicht in einer Welt leben, in der alles, was ich sage, alles was ich mache, der Name jedes Gesprächspartners, jeder Ausdruck von Kreativität, Liebe oder Freundschaft aufgezeichnet wird." E.Snowden
"Nationalism is an infantile disease. It is the measles of mankind." - Albert Einstein
In Umsetzung der RL 2014/40/EU (EU-Tabakproduktrichtlinie) wird die nikotinhaltige E-Zigarette seit
dem 20.05.2016 im Tabakrecht (Tabakerzeugnisgesetz und Tabakerzeugnisverordnung) geregelt.
Für die nikotinfreie E-Zigarette ist das Produktsicherheitsrecht anzuwenden. Seitens des Bundes ist
geplant, auch diese Erzeugnisse im Tabakrecht zu regeln.
Was wird geplant ? Was kann man sich darunter vorstellen ?
Zitat von coralala im Beitrag #12
Für die nikotinfreie E-Zigarette ist das Produktsicherheitsrecht anzuwenden. Seitens des Bundes ist
geplant, auch diese Erzeugnisse im Tabakrecht zu regeln.
Was wird geplant ? Was kann man sich darunter vorstellen ?
Dabei handelt es sich um den schon lange vorliegenden Entwurf (inclusive Kabinettsbeschluss und Stellungnahme des BRat) zur Änderung (= Verschärfung) des Tabakerzeugnisgesetzes.
Kurz gesagt sollen in Deutschland auch nikotinfreie Liquids weitgehend in die Regulierung mit einbezogen werden.
Derzeit liegt das Gesetzesvorhaben vorläufig aus Eis. Nachzulesen ist der Entwurf mit Begründung hier (insbesondere Grunddrucksache):
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/bera...00/0229-16.html
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Zitat von Michigan im Beitrag #2
Ich denke mir, dass die IG-ED darauf die Abgeordneten etwas Futter zukommen lassen sollte.
Dazu muss die IG-ED das aber erst mal mitkriegen - also: Huhu, @grauer Dampfer !
Zitat von vaping falconer im Beitrag #18Zitat von Michigan im Beitrag #2
Ich denke mir, dass die IG-ED darauf die Abgeordneten etwas Futter zukommen lassen sollte.
Dazu muss die IG-ED das aber erst mal mitkriegen - also: Huhu, @grauer Dampfer !
Kriegt ... ;)
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