Hallo, meinn Mann hatte eine Mail dorthin berschickt .Das ist die Antwort :
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 17.12.2011.

Die Überwachung der Einhaltung der tabak-, arzneimittel- und medizinproduktrechtlichen Vorschriften sowie des technischen Produktsicherheitsrechts obliegt grundsätzlich den zuständigen Länder­behörden als eigene Aufgabe. In diesem Zusammenhang sind auch die Einordnung eines Erzeugnisses und die sich daraus ergebenden rechtlichen Anforderungen zu prüfen. Die Länder haben sich im Bereich der Lebensmittel-, Tabak- und Bedarfsgegenständeüberwa­chung mehrheitlich darauf geeinigt, dass elektronische Zigaretten, bei denen Nikotin mit Hilfe warmer Luft inhaliert werden kann, weder den tabakrechtlichen Bestimmungen unter­liegen noch den Bedarfsgegenständen zuzuordnen sind. Die als E-Zigarette bezeichneten Produkte können je nach ihren Eigenschaften oder ihrer Zweckbestimmung zulassungspflichtige Arzneimittel im Sinne des § 2 des deutschen Arzneimittelgesetzes (AMG) darstellen.



Auf Antrag einer Landesbehörde hat das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) im Juli 2009 ein Produkt einer nikotinhaltigen E-Zigarette mit bundesweiter Verbindlichkeit als zulassungspflichtiges Fertigarzneimittel eingestuft. Damit darf diese E-Zigarette nicht ohne vorherige Zulassung in den Verkehr gebracht werden. Eine Zuwiderhandlung stellt nach dem Arzneimittelgesetz eine Straftat dar (§ 96 Nummer 5 AMG). Obwohl sich die Entscheidung des BfArM nur auf ein bestimmtes Produkt einer E-Zigarette bezieht, ist davon auszugehen, dass die für den Vollzug des Arzneimittelgesetzes zuständigen Landesbehörden diese Grundsätze auf vergleichbare Produkte nikotinhaltiger E-Zigaretten übertragen werden.



Das Bundesnichtraucherschutzgesetz und die Nichtraucherschutzgesetze der Bundesländer regeln ein allgemeines Rauchverbot, ohne dass „Rauchen“ hinsichtlich des Konsums bestimmter Produktgruppen wie z.B. Zigaretten, Zigarren, Kräuterzigaretten oder elektrischen Zigaretten differenziert wird.



Die Intention der Nichtraucherschutzgesetze besteht darin, die Bevölkerung vor unerwünschter Rauchbelästigung zu schützen. Bei den sogenannten „rauchlosen Zigaretten“ worunter die sogenannte Elektrozigarette fällt, kann eine Gesundheitsgefährdung für andere Menschen nicht ausgeschlossen werden. Diese Geräte arbeiten nach verschiedenen Prinzipien (Erhitzung über Heizspirale oder Verdampfen). Diese Gefährdung kann sowohl durch die Abgabe von gesundheitsgefährdenden Stoffen an die Umgebungsluft geschehen, als auch durch die ausgeatmete Luft des Nutzenden der Elektrozigarette.



Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) vertritt in einer Stellungnahme vom 05. Januar 2008 die Ansicht, dass für die Nutzung der elektronischen Zigarette in Innenräumen keine anderen Vorschriften gelten sollten als bei herkömmlichen Zigaretten. Bisher ist nicht geklärt, wie viel Nikotin nach dem Ausatmen des Inhalats in die Umgebung abgegeben wird. Bei elektronischen Zigaretten mit Tabakerhitzung werden zudem Schadstoffe wie beispielsweise Formaldehyd freigesetzt.



Dieses Schreiben ist im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit durch das Kommunikationscenter erstellt worden und dient Ihrer Information.

Mit freundlichem Gruß

Anke Branowsky
Kommunikationscenter im Auftrag des
Bundesministeriums für Gesundheit

Ich könnte echt im Dreieck hüpfen !!!! Was soll das ?!?! Aber die Klimmstängel bekommst du an jeder *Ecke* Ich weiss nicht aber irgendetwas ist da Oberfaul !!! Warum machen die so einen Buhei drumm und über Zigarettne nicht ??? Vergessen die , die armen Menschen die an Lungenkrebs oder an anderem Krebs gestorben sind oder jetzt gerade in diesem Moment leiden???? Oh Mann !!!

Jap Kap, genau so sehe ich das auch :(

...wieso hänge *ICH* denn alles an die grosse Glocke?!?!?!? Komisch viele viele andere haben auch Briefe, Mails ect.geschrieben viele Händler nehmen sich einen Anwalt.Und nun hänge ICH alles an die Grosse Glocke??? @pumpkinhead * Was soll das denn nun ??????????

Dann setzt man sich auch ein wie viele andere auch und dann sowas..... :(

? Habe ich was verkehrt gemacht ?

Ich glaube das wissen die Herrschaften wohl selber nicht