Phil hat es mal wieder zu 100% auf den Punkt getroffen

damit hats sichs dann wohl erledigt...

Zitat von cloud im Beitrag #977

---

damit hats sichs dann wohl erledigt...

---

Verfolge gerade eine heiße Diskussion auf FB mit Herrn Groote, nachdem er einen Artikel aus der BILD auf seiner FB Seite verlinkt hat.
Wen es interessiert kann hier schauen:
https://www.facebook.com/#!/groote.eu?fref=ts

Zitat von Teshia im Beitrag #979

---

Verfolge gerade eine heiße Diskussion auf FB mit Herrn Groote, nachdem er einen Artikel aus der BILD auf seiner FB Seite verlinkt hat.
Wen es interessiert kann hier schauen:
https://www.facebook.com/#!/groote.eu?fref=ts

---

wo finde ich den Originaltext in englisch?

danke kannst du mir in etwa sagen wo es um uns geht ohne das ich alles durchlesen muß? Danke

@highendsmoker
Amendment 57 wurde angenommen.

Also ich werde weiter dampfen. Egal was Steffens und co. an den Tag legen.

Politiker sind alle gleich. Ich respektiere solche Personen schon lange nicht mehr.
Ich kann auch Ihr gänzliches Unwissen nicht mehr ertragen. Wie kann man Verteidigungsminister
werden, wenn man Arz ist. Oder Gesundheitsminister wenn man Tiefbau studiert hat.
Im Grunde kann man jede Position mit jedem auf der Strasse besetzten der in der Lage
ist bei einer Frage die man ihm stellt, eine Stunde um den heissen Brei zu reden.

Dann besorgen wir es uns "illegal" und wenn sie uns alle in den Knast stecken. Ich weiss nicht
wie viele mittlerweile dampfen aber ich denke die Republik wird dann voll mit JVA's sein.

Ich weiss nicht ob es möglich ist zu klagen, das Zigaretten Europaweit verboten werden sollen,
da es nachweislich tödlich ist. Ich würde mich sofort an so eine Klage beteiligen.
Aber das Heuchlerpack wird wahrscheinlich wieder eine Ausrede finden und es nicht mit Liquids gleich setzten.

Als Naturwissenschaftler und gläubiger Christ wünsche ich ihnen ein langsames schmoren in der Hölle.
Vielleicht setzt dann im Kopf das Nachdenken ein welches uns Gott gegeben hat. Diese unverzeihliche
Sünde die dieses schlecht informierte und kapitalistisch geprägte Pack hier entschieden hat, wird sicher
in einer anderen Dimension bestraft werden.

Ich entschuldige mich für meine Ausdrucksweise aber wenn wir von Wut sprechen ist mit normalen
Worten nicht mehr zu rechnen. Ich hoffe das alle Dampfer beim dampfen bleiben !!!

Von mir bekommen sie - selbst wenn Zigaretten "nur" 1€ Kosten sollten - keinen Cent.
Ich verbrenne eher das Geld als es dem Staat zu geben der mir vorlügt an meine Gesundheit zu denken.

Diesen Text unterschreibe ich sofort.Habe das Rauchen nach mehr als 30 Jahren aufgegeben.Auf Grund einer Lungenerkrankung wollte ich mir nicht noch länger schaden.Meine Lunge ist seit ich dampfe wieder sehr stabil geworden , voller Erfolg also und nun das .Ich bin so mega wütende ,ich kann gar nicht in Worte fassen wie ich mich fühle.Was soll ich jetzt tun? Diese verlogenen Politiker die sich nur hinter Lügen verstecken sind das allerletzte. Auch von mir gibt es sicher nie wieder einen Cent in Richtung Tabakindustrie.

Ich wollte ja nichtmal mit dem Rauchen aufhören, war bei mir ein angenehmer Nebeneffekt. Aber anfangen werd ich bestimmt nicht mehr. Wir tüfteln hier zu Hause auch schon, was tun..

Auf alle Fälle erstmal am 31.08. nach Düsseldorf fahren (die Hoffnung stirbt zuletzt)

Zitat von Nachtangler im Beitrag #988

---

Diesen Text unterschreibe ich sofort.Habe das Rauchen nach mehr als 30 Jahren aufgegeben.Auf Grund einer Lungenerkrankung wollte ich mir nicht noch länger schaden.Meine Lunge ist seit ich dampfe wieder sehr stabil geworden , voller Erfolg also und nun das .Ich bin so mega wütende ,ich kann gar nicht in Worte fassen wie ich mich fühle.Was soll ich jetzt tun? Diese verlogenen Politiker die sich nur hinter Lügen verstecken sind das allerletzte. Auch von mir gibt es sicher nie wieder einen Cent in Richtung Tabakindustrie.

---

Zitat von welanda im Beitrag #989

---

Ich wollte ja nichtmal mit dem Rauchen aufhören, war bei mir ein angenehmer Nebeneffekt. Aber anfangen werd ich bestimmt nicht mehr. Wir tüfteln hier zu Hause auch schon, was tun..

Auf alle Fälle erstmal am 31.08. nach Düsseldorf fahren (die Hoffnung stirbt zuletzt)

---

ziemlich gegessene sache ....

Leute, was hilft uns jetzt am meisten? Was ist die sinnvollste Aktion?

- Demo? Bezüglich Vorratsdatenspreicherung, Acta usw. liefen etwa 10-20.000 Leute in Berlin rum. Organisiert von Parteien (Grüne, Piraten, FDP) und Organisationen (AK-Vorrat, CCC usw.). Es wurde viel mobilisiert. Die Petitionen kamen auf weit über 150.000 Unterzeichnern. Diese jährlichen Demos brachten kurze Berichterstattungen im TV und die Bürger werden auf das Thema hin sensibilisiert. Im Großen und Ganzen wird dadurch aber nicht ein Gesetz zum Kippen gebracht. Es ist halt eine Möglichkeit der PR. Ich persönlich sehe darin keinen Mehrwert.

- Pessimistisch durch die Foren laufen: Ist alles schlimm, die da sind böse Buhuhu bringt einem doch nun auch nicht weiter. Versetzt euch doch mal in die Lage eines Politikers. Nur mal so aus Spaß. Ihr wollt ein Gesetz von dem ihr sogar evtl. überzeugt seit auf den Weg bringen. Nun tanzen euch ein paar Leute auf den Kopf. Entweder brüllend, schreiend, wohlgesittet wie auch immer. Ich und jeder andere würde darauf nicht hören oder eingehen. Dies ist also erst recht sinnlos. Nicht falsch verstehen: Bitte auf jeden Fall auf Fehler hinweisen und warum irgendwelche Klauseln unwirksam sein könnten usw. Aber bitte im normalen Ton - meinetwegen bestimmt aber bitte sachlich (Auch wenn es schwer fällt).

===

Wir benötigen:

- Politiker die zumindest in unserem Sinne agieren, die uns helfen können. Angefangen von der Versorgung mit Informationen (Groote), die uns vertreten (Dr. Sommer = EU, Gysi=RA). In dem Ausschuß sind es halt nur 25? 27? - reicht also nicht für eine demokratische Mehrheit. Meine Bitte: Feindet diese Leute nicht an. Wir benötigen diese noch für die nächsten Schritte.

- Unseren Dr. Farsalinos, Europarechtler, Verfassungsrechtler und wer weiß wer noch.

===

Warum?

Mit Demos macht man keine Gesetze bzw. ändert bestehende Gesetzestexte, wenn die Bevölkerung mit PR aufgeklärt wird werden ebenfalls keine Gesetze geändert. Die Leute werden es toll finden das es e-Zigaretten gibt/gab - da diese nicht betroffen sind kümmert es sie herzlich wenig.

Wie ändert man Gesetze?
Indem man vor dem EuGH und später auch vor dem BVerfG klagt.

===

Wie ist der Ablauf?

Der nun vom ENVI-Ausschuß angenommene Text wird dem Parlament und dem Rat zur endgültigen Verabschiedung vorgelegt und im Plenum verabschiedet. Die Veranstaltung ist eigentlich nur Show - es wird ein bissel debattiert und die Meinungen ausgetauscht warum die Gesetzesvorlage so umgesetzt werden muß. Hier gibt es keine Eingriffsmöglichkeit für uns. Informiert dennoch die Parlaments-Politiker bezüglich Ungereimtheiten (im Tabakgesetz soll ein angebliches Arzneimittel reguliert werden?).

Auch wenn die JURI "überstimmt" wurde, könnte die "JURI" nun vor das EuGH ziehen, da die Bestimmung nicht nach dem europ. Recht vereinbar ist? Allerdings würde dies eine Initiative der JURI benötigen mit entsprechender Mehrheit. Falls überhaupt möglich!?!

Ab jetzt benötigen wir die oben genannten Politiker, Dr. Farsalinos u. a. und einen Europarechtler falls JURI nicht klagen sollte. D.h. ab dann benötigen wir Geld. Viel Geld um vor dem EuGh zu ziehen. Wer soetwas initiieren kann, will usw. = Keine Ahnung. Hier bin ich absolut Spendenbereit.

Egal wie das nun ausgehen mag - dies war nur der 2. Schritt - es folgen für uns leider noch weitere:

- Die Richtlinie muß so in Deutschland umgesetzt werden. Wenn nicht drohen Strafzahlungen der Länder. Bis zu 2 Jahre hat die Bundesregierung Zeit die Richtlinie umzusetzen. Wenn sie möchte kann dies allerdings schon viel eher passieren: manchmal in 1 - 3 Monaten bereits. Also auf diesem Weg unsere Politiker informieren. Vergeßt dabei die Leute die bereits jetzt signalisiert haben gegen die e-Zigarette zu sein. Informiert die Unentschlossenen. (Achja: und geht zur Bundestagswahl hin - ungültig wählen bringt übrigens auch nichts, diese Stimme fließt genauso wenig in das Ergebnis ein wie gar nicht wählen!)

- Sollte die Richtlinie umgesetzt worden sein (durch Parlament und Rat) muß entsprechend wieder die hiesigen Politiker, Dr. Farsalinos u. a. und diesmal ein Verfassungsrechtler beauftragt werden. Wir haben bereits 2 Urteile die besagen das die e-Zigarette nicht unter das Arzneimittelgesetz fallen können. Auch wenn vermeintlich im TR-Gesetz drin steht das dies so sein soll wird halt gegen diesen Passus geklagt, falls möglich (ziemlich wahrscheinlich). Achso: Kostet Geld, müssen wir sammeln).

- Tja, und auch wenn das nun irgendwie über die Bühne gegangen ist könnten immer noch die einzelnen Bundesländer ihr Süppchen kochen. Aber soweit will ich jetzt nicht denken.

===

Das ist momentan mein Kentnisstand und kann etliche inhaltliche Fehler beinhalten. Aber einen Weg in dieser Art halte ich für den sinnvollsten.

wenns doch nur was bringen würde.... faktisch verboten trifft es meiner meinung nach 100%

@cloud: Auf einen solchen Weg wurden (zumindest in Deutschland) die Wahlcomputer so reguliert das diese nicht vorhanden sind (In meinen Augen: Positiv). :-D

denk nicht das es da um milliarden ging

Der Herr Gysi hatte doch schon mal in Sachen e-Zigaretten geklagt und auch gewonnen. Der ist auf jeden Fall Politiker und Rechtsanwalt, damit perfekt geeignet für Klagen beim BVerfG .

@cloud: Glaub' mir. Wenn ich hier im Rechtsstaat an einen Glauben kann dann ist es das Bundesverfassungsgericht. Es ging nicht um Milliarden, aber ein paar Millionen UND es ging um einen Hersteller für Spielautomaten. Die Branche ist auch nicht ohne :-D

ja aber auch wenn wir vor gericht gehen ... was ist bis dahin??????? alles verboten!!!! die hersteller die es jetzt gibt schon längst pleite weil sie die zeit nicht überdauern konnten, und wenn wir gewinnen sagen die auch nciht, :" na verdammt, wir habens versuch aber nicht geschafft, ok hier habt ihr eure freiheit, macht wa sihr wollt"

Zitat von cloud im Beitrag #999

---

ja aber auch wenn wir vor gericht gehen ... was ist bis dahin??????? alles verboten!!!! die hersteller die es jetzt gibt schon längst pleite weil sie die zeit nicht überdauern konnten, und wenn wir gewinnen sagen die auch nciht, :" na verdammt, wir habens versuch aber nicht geschafft, ok hier habt ihr eure freiheit, macht wa sihr wollt"

---