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EU - Nächste Runde
ich kann es öffnen (ist eine *.dot Datei) und dann in ein pdf abspeichern, nur nützt mir das nicht, verstehe kein wort ;)
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Jetzt auch in Tschechisch(?): http://www.europarl.europa.eu/sides/getD...RD%2bV0%2f%2fCS
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Englische Version: http://www.europarl.europa.eu/sides/getD...RD%2bV0%2f%2fEN
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Englisch als PDF: http://www.europarl.europa.eu/sides/getD...DF%2bV0%2f%2fEN
HÄH??????
Amendment 55
Proposal for a directive
Article 18 – paragraph 1 – introductory part
1. If nicotine containing products are presented as having properties for treating or preventing disease they may only be placed on the market if they were authorised pursuant to Directive 2001/83/EC:
Justification
Nicotine containing products such as electronic cigarettes make no claims to improve human health and should not be classified as medicinal products. Such a classification would limit their availability on the market, while more harmful tobacco products remain freely available, therefore unnecessarily restricting international trade.
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Googleübersetzung: Vorschlag für eine Richtlinie
Artikel 18 - Absatz 1 - Einleitung
1. Wenn nikotinhaltigen Produkte werden als Mittel mit Eigenschaften zur Heilung oder zur Verhütung von Krankheiten sie dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie zugelassen wurden gemäß der Richtlinie 2001/83/EG:
Rechtfertigung
Nikotin enthaltende Produkte wie elektronische Zigaretten machen keine Ansprüche auf die menschliche Gesundheit zu verbessern und sollte nicht als Arzneimittel eingestuft werden. Eine solche Einstufung würde ihre Verfügbarkeit auf dem Markt zu begrenzen, während schädlicher Tabakerzeugnisse frei verfügbar bleiben, daher unnötig einzuschränken internationalen Handel.
Sorry, ich glaube, ich bin jetzt völlig konfusel.
Die haben hier anscheinend auch noch die ganzen Stellungnahmen der anderen Ausschüsse drin. Ich blick's grade nicht so ganz ...
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Sooo, ich glaube jetzt habe ich's:
Amendment 71
Proposal for a directive
Article 18
1. Nicotine-containing products may only be placed on the market if they are authorised pursuant to Directive 2001/83/EC, taking into account the well-established use of nicotine.
Das ist das, was in CA 57 stand. Das scheint auch der eigentliche Bericht zu sein.
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Jetzt wirklich als PDF: http://www.europarl.europa.eu/sides/getD...DF%2bV0%2f%2fEN
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So wie's aussieht, ist der eigentliche für uns relevante "Bericht" wohl auf den Seite 5 bis 76.
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#69
#70
also
wenn ich jetzt durchgeblickt habe
bis seite 82 (englisches pdf) : ENVI
hier finden sich die von ENVI abgestimmte "fassung". Als Amendments
"Unser" Artikel 18 entspricht hier dem früheren amendment 57 : also alle nikotinhaltigen produkte unter die humanarzneimittelrichtlinie.
auf der seite 3 findet man nun die "inhaltsangabe" und nach den amendemnts von ENVI folgen nun Amendments anderer ausschüsse.
Hier findet sich jeweils wieder unser artikel 18 in verschiedenen formen. (mal gut, mal weniger gut). Jede "Gruppe" hat ihre eigene "Numerierung" von Amendments.
Am Ende schließlich noch JURI zu den "delegated acts". Da wird jemand anders mehr zu sagen können, da steig ich noch nicht so durchgestiegen.
Dies ist sicher nicht die letzte Fassung dessen worbüer dann abgestimmt wird. Es läuft noch die Amendmentabgabe des Parlaments. Vermutlich (also meine persönliche vermutung) gibts am Ende wieder "Compromise Amendments" die verschiedene Standpunkte zusammenfassen könnte und diese wird es erst ganz kurz vor der Abstimmung geben.
#71
wenn mir nicht jemand anders zuvorkommt und ich nachher zeit finde wenn meine kids im bett sind kann ich die amendments die artikel 18 betreffen gerne mal zusammenfassen.
da gibts auch durchaus noch andere punkte in der richtlinie wo "wir" vorkommen. mir ist aufgefallen bei einer gruppe steht da "deleted" - also artikel 18 soll gestrichen werden. aus den vorigen abstimmungen weiß ich aber das das auch ne finte sein kann und einfach an anderer stelle etwas schlimmeres gefordert wird.
hab mich grad nur im schnelldurchlauf durchgearbeitet.
vielleicht gibts ja nachher auch ne deutsche version, macht die sache dann natürlich einfacher ^^.
Zitat von Kruemelkeks im Beitrag #71
wenn mir nicht jemand anders zuvorkommt und ich nachher zeit finde wenn meine kids im bett sind kann ich die amendments die artikel 18 betreffen gerne mal zusammenfassen.
Das wäre ein feiner Zug von Dir.
#73
ich blick da irgendwie gar nicht durch. Ich dachte, dieser Bericht würde die Abstimmung beinhalten, sodass man endlich schwarz auf weiss sehen könnte wer wie, wofür abgestimmt hat. Und deshalb war ich gespannt darauf. Aber das hier ist eigentlich nix Neues, oder?
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#75
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