Das stimmt nur so zum Teil, wenn bis Mai dieses Jahr keine Gesetz erlassen wurde tritt automatisch die TPD2 in Kraft.
Somit ist es mehr als nur eine Richtlinie.

rischtig...es sind verbindlich vorgegebene Rahmenbedingungen !

@mijust
@sailor
Ja, aber bis Mai 2016 haben die keine rechtliche Bedeutung in Deutschland. Es gibt also einen Zeitraum der Illegalität bis zu diesem Datum.

Ja, TPD 2 sind verbindlich vorgegebene Rahmenbedingungen, d.h. MINDESTENS so streng muß reguliert werden. Darf national aber auch strenger ausfallen...

Tschuldigung, habt Ihr's noch`? Das TPD kann niemals gültig werden da es hier nicht nach gültigem Recht geht sondern nur nach geltendem gehandelt wird. Schaut euch mal die Definition an zB. im Juristischen Wörterbuch.
Das geltende Recht wird durch den Scheinstaat mit dem Machtmonopol und seinen Schein - nicht Staatlichen Gerichten durch gesetzt. Ihr wollt etwas in einem Firmenkonstrukt durchsetzen? Wer hat bei euch in der Firma das Sagen?
Wir brauchen Rechtsstaatliche Verhältnisse dann klappts auch mit der rechtlich richtigen Würdigung des Dampfens.

Gültig ist für mich, was allgemein auf mich angewendet werden kann. Es hilft mir wenig, Gesetze und Bestimmungen zu ignorieren oder als nicht rechtens zu erklären, wenn sie in einer Gemeinschaft sozial anerkannt auf mich angewendet werden. Auch kein Kaiserreich!

Geh woanders spielen....

die meiste Angst machen sich die Dampfer am liebsten immer untereinander

wenn wir mal davon absehen daß wir ein besetztes Land sind... Politiker nur Marionetten einer stinkreichen Weltelite, und wir uns alle auf der Einbahnstraße in die NewWorldOrder befinden...

Hallloooo.... da läuft nach wie vor E-Ziggi Werbung in der Glotze.. für nikotinhaltige TPD konforme Dampfgeräte von BAT z.B... Das alleine sagt doch was man mit diesem Urteil vom Dezember machen kann

also... bischen Nikotinbase bunkern für den Übergang.. und ansonsten Arsch zusammenkneifen und weiterdampfen

Was soll denn das Gefasel von Scheinstaat ständig, wenn du unzufrieden bist wandere doch einfach aus.

Zitat : die meiste Angst machen sich die Dampfer am liebsten immer untereinander

..natürlich spielen die Betroffenen alle möglichen Szenarien durch, aber das, was kommt wird immer klarer. Ich meine nicht dieses hier diskutierte Urteil, sondern die TPD2. Und die ist nun wirklich keine Panikmache sondern Realität. Die zuständige Politik geht bisher völlig konform mit unserer Pöla. Ich glaube nicht, dass sich daran etwas ändert.

Nein , das nicht.

Aber wir wissen ja schon lange, wie es kommen wird. " Niederlande, Österreich, usw "

Von daher.

Zitat von petit.manni im Beitrag #212

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Nein , das nicht.

Aber wir wissen ja schon lange, wie es kommen wird.

Von daher.

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Vielleicht sollte ich sagen,

wie es erstmal kommen wird.

Ja ich glaube nicht das es bei der TPD2 bleibt.
Da werden noch weitere schritte nach und nach folgen.

Zitat von Schlafloser im Beitrag #208

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also... bischen Nikotinbase bunkern für den Übergang.. und ansonsten Arsch zusammenkneifen und weiterdampfen

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Mein Gott, immer diese Zukunftpessimisten. Typisch deutsch.
Wir schaffen das.

Und überleben das mit den kleinen Flaschen Bunkerbase.
Und es gibt auch noch ein lebenswertes Leben ohne Dampfe im Mund.

War ja nur meine Meinung.
Wer nicht bunkert ist nacher selbst schuld.

Zitat von lenichen im Beitrag #216

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Zitat von Schlafloser im Beitrag #208

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also... bischen Nikotinbase bunkern für den Übergang.. und ansonsten Arsch zusammenkneifen und weiterdampfen

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Männe meint, daß es noch besser wäre
" ganz viel, also ausreichend Nikotinbase bunkern bis zum abgang und ohne Arsch zusammenkneifen entspannt weiterdampfen !"

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Hört doch bitte auf Euch gegenseitig anzustinken. Wer keine Angst vor Regulierungen und kein Problem mit irgendwelchen Gesetzen hat, der soll einfach zufrieden sein.
Wer bunkern will, soll bunkern. Wer Angst hat soll sie äußern dürfen. Wem's egal ist, soll auch gern seine Meinung dazu abgeben.

Ist halt alles subjektiv. Dem einen ist das Dampfen halt nicht so wichtig, dem anderen Fussball. Mir egal wenn Fussbal irgendwo wegfällt, wei keine Polizei mehr zum Schutz
abgestellt wird. Für andere bricht ein großer Teil ihres Lebens weg. Wer bin ich, über diese Menschen dann herzuziehen und ihnen zu sagen, dass es auch ohne Fussball geht?

Ja Schlafloser da hast du recht,kenne ich auch zu genüge.

Zitat von wulfdad im Beitrag #197

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Hallo an alle Dampfer,
Ich bin jetzt längere Zeit nicht mehr hier gewesen und sehe das Ihr immer noch über unabänderliche Gegebenheiten diskutiert. Ihr seid nach wie vor im Tiefschlaf.
Das Urteil das Ihr jetzt diskutiert hat von Anfang an so in seiner Wirkung und als Ergebnis festgestanden. Mit allen Aktionen die von den Dampfern in der Gemeinschaft gefahren wurden habt Ihr nichts erreicht. Warum auch, Ihr durftet einem Schauspiel zusehen. Ihr seid verarscht worden nach allen Regeln der Kunst.
Die EU ist eine DIKTATUR !!! Die machen was Sie wollen und eure Meinung zählt einen Fliegenschiß.
Leute wacht auf, beschäftigt euch mal mit der Rechtmäßigkeit von eurem Land was eure Heimat ist. Lest euch mal in die Gesetze ein, nicht die E-Zigarette ist das Problem sondern der Staat, falsch Scheinstaat ist das Grundübel. Wollt Ihr Freiheit für das Dampfen? Dann müßt Ihr erst mal die Grundlagen schaffen.
So u.a. Einhalten von Recht und Gesetz von einem Staat und seiner Politik die für das Volk arbeiteten sollte.
Dieses Urteil hat und wird niemals Rechtsgültigkeit erlangen den erstens ist die EU niemals von den Bürgern Rechtmäßig legitimiert worden und zweitens gibt es in Deutschland keinen einzigen Richter der ein Urteil, weder Ordnungswidrigkeiten noch sonstige Urteile nach gesetzlicher Vorgabe des BGB unterschreiben wird. Für die die es nicht wissen: lt. BGB, leserlich mit Vor und Zunamen, kein im Auftrag, keine Paraphe, keine Justizangestellten usw. die Aussage ist klar und eindeutig. Diese Herren übernehmen keine Verantwortung weil Sie genau wissen das Sie weder können noch dürfen.
Jetzt komm mir keiner mit Rechts, Nazi oder so ein Scheiß! Wenn Ihr es anzweifelt schnappt euch die Gesetzlichen Vorgaben und recherchiert mal selbst.
DIE BRD IST DIE VERWALTUNG DER BESATZER, SIE VERWALTET DAS VEREINIGTE WIRTSCHAFTSGEBIET !!!!!!!!!!
Das heißt im Klartext das wir immer noch besetzt sind, nach zu prüfen im Grundgesetz /u.a. Besatzungskosten, SHAEF Gesetze, Vereinbarungen über Berlin und Deutschland als Ganzes.
Keine Verfassung, ein Grundgesetz kann niemals eine Verfassung sein, die Definition ist folgende: um die Ordnung in einem besetzten Gebiet aufrecht zu halten.
Seht euch dazu auch den Staatsrechtler Carlo Schmidt mal an oder die Aussage von Willi Brandt " dieses Grundgesetz ist uns sozusagen anempfohlen worden".
In diesem Zusammenhang ist interessant was unser Herr Sigmar Gabriel dazu über die Geschäftsführung in diesem Lande zu sagen hatte oder unser Schäüble, der Mann der sich nicht erklären konnte wie da 100.000 DM in sein Nachtschränkchen kommen, es ist sehr aufschlußreich was dieser Herr über die Souveränität Deutschlands zu sagen hatte, Gysi über das Besatzungsstatut das man ja mal aufheben könnte (2013), Löwe Horst Seehofer: "Wer gewählt wurde hat nicht zu sagen und die, die das sagen haben wurden nicht gewählt. Das sind nur wenige Beispiele und eine öffentliche Diskussion darüber und angeschlossener Themen wird wirksam mit der Nazikeule verhindert. Merkt Ihr nicht das sich die Regierenden über Gesetze hinweg setzen wie sie Lust und Laune haben? Jüngstes Beispiel: Asyl, § 16 Grundgesetz in Bezug auf sichere Drittstaaten, Sie halten sich nicht einmal an das was sie uns für Recht verkaufen. Wer da mal drüber nachdenkt und dann noch der Meinung ist "wir schaffen das" wird nie mehr wach werden.
Hier könnte ich Seitenweise ausführen aber Ihr könnt auch lesen und einen PC bedienen. Nur begreift das, das Problem nicht an irgendwelchen Verordnungen o.ä. liegt sondern am System das nur dem Ziel dient uns auszubeuten, rechnet mal, wir haben eine Staatsquote von bis zu 74%, Ihr geht 100 Tage arbeiten und könnt gerade mal von 26% des Einkommens tatsächliche Werte schaffen. Dazu gehört aber keine Immobilie, Grundstück oder Kfz. Ihr seid nur Besitzer aber niemals Eigentümer. Ihr seid Tisch und Stuhl, nichts anderes. Man hat euch eure natürliche Person genommen und euch zu Sachen degradiert. Fragt mal nach dem Unterschied zwischen Familienname und Name. Schaut mal in Paßgesetz wie ein Perso zu sein hat. Seltsam, stimmt ja gar nicht überein, der ist ja falsch. Das ist u.a. mit ein Grund warum Petitionen ins Leere laufen und eure Meinung nicht gehört werden will. Stichwort Volksabstimmungen.. Zu manipulieren und zu
unterdrücken ist der weitere Lebenszweck dieser BRiD.
Es ist das System und das muss zu Fall gebracht werden wenn unsere Kinder und Enkel noch eine Zukunft haben wollen.
Bitte Informiert euch mal objektiv und unvoreingenommen, ohne Vorurteil.
Fragen, konstruktive Kritik und Anregungen lasse ich mich gerne drauf ein aber bleibt mir mit Nazi, Rechten Schei.... oder Verschwörungstheorie vom Leib das zieht nicht mehr. Mal über Teile und Herrsche nachdenken dann weiss man wozu diese Differenzierung dient. (vielleicht um eine Einigkeit des Volkes zu verhindern?)

Das Schreiben soll euch nicht beleidigen oder in irgendeiner Form angreifen, es kann und will einen Denkanstoß geben, machen müßt Ihr selber. Klar sollte euch aber werden "Es geht um unsere Zukunft und die unserer Nachkommen!"

Als letztes am Rande, Urteil des Verfassungsgerichtes " Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen". nicht das Dritte Reich oder Nazi Reich ist damit gemeint, sondern? Das Deutsche (Kaiserreich) Reich, hat seine Rechtsgültigkeit nie verloren es ist nur nicht Handlungsfähig. Das ist das letzte Völkerrechtlich gültige Subjekt, alles danach sind nur Firmenkonstrukte so wie heute die Polizei ( Eintragung der Wortmarke, Handelsregister - Optiker u. Schreibwarenhändler), alle Ämter, Gemeinden, Richter usw. alles Firmen. Seht mal im internationalen Verzeichnissen nach UPIK, Hoppenstedt u.a. alles <Firmen - Privat>

Un nü?

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......hier habt ihr den Grund weshalb dieses Urteil der DPA gesteckt wurde.....
ähnliches wird sich auch draußen von den Haustüren abspielen,
es geht darum die überharten neuen Gesetzte vor zu bereiten und möglichst viel Zustimmung zu bekommen.
Und die Zeitungen verkaufen sich auch besser