08.02.2016 Süddeutsche Zeitung BGH entscheidet: Handel mit nikotinhaltigen E-Zigaretten ist strafbar
Hmmm ... ist denn überhaupt schon entschieden, dass unsere Dampfen unter "Tabakerzeugnisse" fallen ? - Sorry .... dann hab ich wohl etwas verpasst ?!
#52
Zitat von UhrigerTyp im Beitrag #23Zitat von Devassa im Beitrag #1
Hat das schon jemand gesehen?
Ist das echt?
Ist in allen gängigen Zeitungen zu finden.
http://www.donotlink.com/framed?848994
Komisch, warum haben wir bis heute von diesen Urteil nichts mit bekommen
Weil es bewusst wegen der kommenden TPD2 die Veröffentlichung hinaus gezögert wurde... ;)
Gruß
Frank
Vaper aus Überzeugung!
Genau das befürchte ich auch. Die haben uns gut ausgetrickst. Von wegen Tabakproduktrichtlinie.
E-Zigaretten unterliegen dann denselben Vorschriften wie Tabakzigaretten, und da gibt es ja
schon Gesetze zur Genüge.
#56
Zitat von Devassa im Beitrag #55
Genau das befürchte ich auch. Die haben uns gut ausgetrickst. Von wegen Tabakproduktrichtlinie.
E-Zigaretten unterliegen dann denselben Vorschriften wie Tabakzigaretten, und da gibt es ja
schon Gesetze zur Genüge.
Aha - dann muss jetzt auch ALLES deklariert werden (auf der Packung) was in diesen "Räucherstäbchen" denn GENAU drin ist !!!
Dieses Urteil bedeutet dann wohl das sofortige Aus für Shops, welche sich primär auf den Vertrieb von Liquids spezialisiert haben! 
Diese Nachricht könnte Spuren von Smiley´s enthalten!
#63
Zitat von deftor im Beitrag #37
Ich sehe das etwas anders. Der BGH hat hier eine Grundsatzentscheidung gefällt, die den gewerbsmäßigen Verkauf von nikotinhaltigen Liquids verbietet. Dabei geht es nicht nur um Ethanol, sondern auch um Propylenglykol
und Glycerin, beides Trägerstoffe der Liquids. Zudem wurde Nikotin eindeutig als Erzeugnis, das „unter Verwendung von Rohtabak“ hergestellt wurde, definiert. Damit fallen nikotinhaltige Liquids allgemein (derzeit) unter das VTabakG, und die entsprechenden Voraussetzungen sind bindend! Nicht umsonst wurde die Entscheidung des BGH als Leitsatzentscheidung deklariert.
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bi...&pos=4&anz=2942
Da helfen dann wohl nur noch nikotinfreie Liquids, die dürften nicht unter das VTabakG fallen...
Ehrlich? Aber da sind doch auch diese bösen Stoffe drin, VG und PG, die ja auch und nicht nur als Feuchthaltemittel im Tabak selber - lt. der Teufelin sollten nicht mal diese Stoffe mehr zulässig sein. Aromen? Ja klar, gerne bitte danke. Abe rnur TAbak und TAbak oder auch TAbak. Abe rganz bestimmt nicht, was vielleicht sogar schmecken könnte.
In der Urteilsbegründung muss ich mich dann aber doch mal auf die Seiten der Richter schlagen. Was da so alles drin war, wie im Absatz 7 beschrieben, hätte ich auch liebend gerne auf ein solches Liquid verzichtet.
Also ich hätte solch einen Shice nicht gekauft, allerdings bin ich mir nicht so wirklich sicher, ob's dann so schlecht wäre, das mans von ganz oben her sogar verbieten müsste.
Mir ist's vollkommen egal, ob andere Shops ähnliche Mischungen anbieten. Ich fänd's sogr bischen arrogant, jetzt zu sagen, das ich für die nächsten 25 Jaahre ausgesorg hätte und drüber hinaus auch nicht verhungern würde. Aber ich schäme mich desgwegen auch kein bischen.
Irgendein übermütiger Dealer schrieb letztes letztes jahr mal sowas wie 'freut euch doch, denn es hätte schlimmer kommen können' - und nun schaut'S so aus, als dürfte eigentlich niemand mehr nikotinhaltige Liquids in den Umlauf bringen.
Und wenn doch, wäre ich ja mal auf die passende Ausrede gespannt.
Was sagt denn die EU (TPD2) dazu? Bzgl. PG/VG.
Denn der BGH kann sich nicht darüber stellen.
Gruß 
Tom
"Wahre Worte sind nicht immer schön, schöne Worte sind nicht immer wahr." (Laotse)
Wenn du dich da mal nicht irrst. Der BGH urteilt nach dem TABAKGESETZ und das gibt es schon
lange. Dort sind bestimmte Zusatzstoffe und deren Menge bereits seit vielen Jahren festgelegt.
Ja, stimmt, habt ihr recht.
Gruß
Tom
"Wahre Worte sind nicht immer schön, schöne Worte sind nicht immer wahr." (Laotse)
@MarkPhil, nikotinhaltige Liquids werden nicht verboten, sagt uns ja auch jeder Politiker, den wir angeschrieben
haben. Das brauchen die auch nicht. Denn mit diesem Urteil sind nikotinhaltige Liquids Tabakprodukte!!! Und zu
den Zusatzstoffen bei Tabakprodukten gibt es schon Gesetze ohne Ende.
Ich sag ja, die haben uns von vorne bis hinten verar.....
#75
Jetzt müßten ja Klagen kommen,gegen die Zigaretten mit Nikotin,sind frei Verkäuflich.
Und ich hoffe das es Firmen gibt,die Nikotin aus Kartoffeln,Tomaten,Aubergine herstellen,ist Aufwendiger und Teurer,wäre mir aber egal,Hauptsache Nikotin, und schon haben wir eine Hintertür,bis Kartoffeln Tomaten Aubergine verboten werden.
Dez 2015 >StarterKit Evod 2, Jan 2016> eGoOne XL 2200 mAh, Feb 05.02> eGo One VT
Mai Cloupor Mini 30 watt,Juni > eVic VTC Mini
Staaten opfern die Gesundheit der Bürger zur Sicherung der Steuereinnahmen
Bei der Umsetzung von TPD geht es nicht um die Gesundheit,sondern nur um weiter Milliarden zu verdienen,und Steuern einzunehmen.
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