EU Abstimmung ENVI 10.07.2013

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10.07.2013 21:38
avatar  Chandra
#476 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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Zitat von Kruemelkeks im Beitrag #473
er meinte garnichts. sämtliche kommentare zum "medizinprodukt" sind mit "büro" gekennzeichnet.
das büro hat ja auch im ERF diesen medizinproduktkram erzählt (und geglaubt)

ich vermute inzwischen die haben sich ein EI gelegt und medicinal products falsch übersetzt.
medizinprodukte wären übrigens "medical devices"


Ja, aber wie soll das dann "außerhalb der Apotheken" weit verbreitet werden?

Oder war das dann auch nur eine falsche Schlußfolgerung "aus dem Büro"?


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10.07.2013 21:38
#477 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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Zitat von blackhide im Beitrag #474
Wenn nun das Liquid unter das Arzneimittelrecht gestellt werden würde hätten wir eine realistische Chance den Gesetzesvorschlag zu kippen. :-D


Nö.
WIR nicht mehr.

Dampfer seit dem 08.03.2013 (dank iSzéne Smalltalk)

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10.07.2013 21:41
avatar  mido
#478 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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Zitat von Chandra im Beitrag #471
Wenn Arzneimittelrecht, was soll dann die Empfehlung (laut Groote), Liquids auch außerhalb der Apos weit zu verbreiten? Ich meine, von seiten der EU: "soll außerhalb der Apos verbreitet werden", wie denn, wenn unser Arzneimittelrecht das verbietet?



Das Arzneimittelgesetz ließe sich ja dahingehend ändern - nur bezweifle ich aufgrund der politischen Stimmung in DE, dass es hierzulande wirklich dazu käme.

Zitat von Chandra im Beitrag #471

Und all die Urteile der deutschen Gerichte, dass es nicht unter Arzneimittelrecht fallen darf? Unwirksam oder nicht rechtmäßig?



Ein Gericht entscheidet nur nach aktueller Rechtslage, also auf Basis von Gesetzen. Ein Gericht gibt nicht vor, was in einem Gesetz oder in einer Gesetzesänderung stehen soll / darf (mal, grob gesprochen, abgesehen vom BVerfG). Also: Erst kommt Gesetz (Legislative), dann Gerichte (Judikative). Ändert sich das Gesetz, ändert sich auch die Rechtsprechung.


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10.07.2013 21:41
#479 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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Nun gut, WIR habe ich mal groß umfasst und Händler etc. unter WIR gestellt. Wurde nicht von der JURI der EU bekannt gegeben das ein Liquid gerade nicht als Arzneimittel eingestuft werden kann? Dt. Gerichte waren ebenfalls der Meinung. Muß dann halt über den großen Umweg über Petitionen und ggfs. vor Gericht schlußendlich geklärt werden.


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10.07.2013 21:42
avatar  Chandra
#480 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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Wenn das mit der falschen Übersetzung UND der falschen Schlußfolgerung (weite Verbreitung außerhalb der Apos) durch das Büro von Herrn Groote stimmt, sollte er die oder den Verantwortlichen feuern. Kann ja wohl nicht wahr sein; (der Rest wären Beschimpfungen)...

Ne, geh mich erst mal beruhigen


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10.07.2013 21:43
#481 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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Moderatorin

Zitat von Miezmiau im Beitrag #475
Zitat von mido im Beitrag #470
ich vermute eine Verwechslung durch Hr Groote: "Medizin" und "Arzneimittel" sind im Volksmund das Gleiche. Er meinte Arzneimittel und sagte "Medizin".


Das könnte dann sein "Büro" angerichtet haben. Im ERF und auf FB hat wohl "das Büro" von Herrn Groote gepostet...
Falls seine Mitarbeiter da etwas falsch übersetzt haben, werden wir das wohl erst morgen erfahren.

Teufel aber auch.



Das ist sowas von peinlich

10.07.2013 21:49
#482 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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Dampferhimmel schrieb:
Leider kann ich nicht in die aktuellen Jubelstürme einstimmen. Im Gegenteil, ich rechne nach den heutigen Entscheidungen in Brüssel mit dem Schlimmsten. Faktisch wurden die Vorschläge der Kommission noch verschärft.
Klar, die 4mg-Grenze ist weg - aber neu werden ALLE Liquids reguliert.
Sobald etwas mehr Klarheit herrscht werde ich Euch genauer informieren. Aber ich bin mir jetzt schon sicher dass der heutige Tag ein pechschwarzer fürs Dampfen war. :-(

Dampfer seit dem 08.03.2013 (dank iSzéne Smalltalk)

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10.07.2013 21:50 (zuletzt bearbeitet: 10.07.2013 21:52)
#483 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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Selten einen so undurchsichtigen Sachverhalt erlebt. Ich warte auf die Äußerung von rursus in seinem Blog zu dem Ergebnis, er ist für mich die Referenz, was die seriöse Aufarbeitung unserer politischer Angelegenheiten angeht. Ich hoffe, er lässt nicht allzu lange auf sich warten und bringt Licht ins Dunkel. Weil nachdem Zweifel an den Äußerungen aus Richtung Groote bestehen, haben wir gar keine Grundlage mehr auf die wir uns beziehen können.


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10.07.2013 21:52
avatar  ( gelöscht )
#484 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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( gelöscht )

Leute!
Es weiß niemand irgendetwas genaues. Wie wäre es wenn wir abwarten bis es schwarz auf weiß vorliegt, dann können wir uns hier in 2 Wochen zum Heulen treffen. Aber dann bitte mit mehr Gedankengut zur Anarchy.


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10.07.2013 21:53
#485 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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für herrn groote hoffe ich, dass der das morgen persönlich klarstellt

wenn uns einer sagen kann was da genau beschlossen wurde - dann muss das doch der vorsitzende des ausschusses sein!


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10.07.2013 21:53
#486 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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Das ist nur zu hoffen!


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10.07.2013 22:08
#487 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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Moderatorin

Zitat von DampfGut im Beitrag #482
Dampferhimmel schrieb:
Leider kann ich nicht in die aktuellen Jubelstürme einstimmen. Im Gegenteil, ich rechne nach den heutigen Entscheidungen in Brüssel mit dem Schlimmsten. Faktisch wurden die Vorschläge der Kommission noch verschärft.
Klar, die 4mg-Grenze ist weg - aber neu werden ALLE Liquids reguliert.
Sobald etwas mehr Klarheit herrscht werde ich Euch genauer informieren. Aber ich bin mir jetzt schon sicher dass der heutige Tag ein pechschwarzer fürs Dampfen war. :-(


Genau so sehe ich das auch, und wundere mich auch über manchen Jubel in den SNs.

Geräte fallen unter Mediziinprodukte und die Liquids unter das Arzneimittelgesetz punkt.

10.07.2013 22:10
#488 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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las immer Nikotinhaltige,,,,,, oder las ich falsch?


Die Dresdner Dampfgerätemanufaktur für die Phantom Serie.


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10.07.2013 22:24
#489 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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Moderatorin

Zitat von highendsmoker im Beitrag #488
las immer Nikotinhaltige,,,,,, oder las ich falsch?


K.H. Florenz

Zitat
Elektrische Zigaretten, mit denen Nikotinlösungen verdampft und inhaliert werden, sollen strenger reguliert werden und, wie Nikotinpflaster oder –kaugummis, unter die Arzneimittelgesetzgebung fallen.

10.07.2013 22:24
avatar  MofD
#490 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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Diesen *zensiert* sollte man tonnenweise Tabak und literweise Liquid vor die Türen kippen.

LG
MofD

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10.07.2013 22:34 (zuletzt bearbeitet: 10.07.2013 22:35)
#491 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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Amendment 57
Text proposed by the Commission Amendment
1. Nicotine-containing products may only be placed on the market if they are authorised pursuant to Directive 2001/83/EC, taking into account the wellestablished use of nicotine.
Habe ich das falsch gelesen oder verstanden?


Die Dresdner Dampfgerätemanufaktur für die Phantom Serie.


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10.07.2013 22:38
avatar  MofD
#492 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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Zitat von highendsmoker im Beitrag #491
Amendment 57
Text proposed by the Commission Amendment
1. Nicotine-containing products may only be placed on the market if they are authorised pursuant to Directive 2001/83/EC, taking into account the wellestablished use of nicotine.
Habe ich das falsch gelesen oder verstanden?

Nö, ist schon richtig.

LG
MofD

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10.07.2013 22:39
#493 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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Zitat von heimchen im Beitrag #487
[quote=DampfGut|p1814270]Dampferhimmel schrieb:
Leider kann ich nicht in die aktuellen Jubelstürme einstimmen. Im Gegenteil, ich rechne nach den heutigen Entscheidungen in Brüssel mit dem Schlimmsten. Faktisch wurden die Vorschläge der Kommission noch verschärft.
Klar, die 4mg-Grenze ist weg - aber neu werden ALLE Liquids reguliert.
Sobald etwas mehr Klarheit herrscht werde ich Euch genauer informieren. Aber ich bin mir jetzt schon sicher dass der heutige Tag ein pechschwarzer fürs Dampfen war. :-(


[b]Genau so sehe ich das auch, und wundere mich auch über manchen Jubel in den SNs.

Geräte fallen unter Mediziinprodukte und die Liquids unter das Arznei

***** ***** *****
Danke Herr Uhriger für deine wissendschaftlichen und fundierten Beiträge, wir sind hier alle verdammt stolz auf dich!

Die fünf Sinne: Unsinn, Wahnsinn, Blödsinn, Schwachsinn, Irrsinn


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10.07.2013 22:41
#494 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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Woahhhh, ich werde wahnsinnig Leute. Die Pöbeleien die auf Groote, dem Büro und Politiker eingehen geht mal gar nicht. Habe den Thread im ERF versucht durchzugehen: Auf einer Seite maximal 1 - 2 sinnvolle Postings. Ja, man ist verärgert und möchte am liebsten... aber man kann doch mal versuchen eine halbwegs vernünftige Diskussion bzw. ersteinmal die bestehenden Fakten zusammentragen. *Puhhhh, mußte jetzt nochmal raus*

So, eins noch vom Büro des Chefs aus dem ERF:

Zitat
1. Passiert erstmal gar nichts. Solange ein Mitgliedstaat nichts umsetzt läuft alles weiter wie bisher.

2. Muss alles noch durch das Plenum.

3. Deutschland muss es umsetzen. Mitgliedsstaaten sind angehalten den Erwerb auch grossflächig ausserhalb von Apotheken zu ermöglichen.

4. Nikotin wird nicht beschränkt, Flavours nicht verboten.

Erstmal ruhig Blut. Bzgl. Umsetzung in Deutschland ist auch wieder Einflussnahme eurerseits gefragt.

(Büro Groote, Chef arbeitet gerade Kommentare bei FB ab.)


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10.07.2013 22:41
#495 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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oh.ich habe das zu früh abgeschickt hier ,da fehlt was . Entschuldigung !

***** ***** *****
Danke Herr Uhriger für deine wissendschaftlichen und fundierten Beiträge, wir sind hier alle verdammt stolz auf dich!

Die fünf Sinne: Unsinn, Wahnsinn, Blödsinn, Schwachsinn, Irrsinn


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10.07.2013 22:41
avatar  mido
#496 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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Auch auf die Gefahr hin, mich unbeliebt zu machen - eigentlich war es zu erwarten und eigentlich ist es auch nur konsequent.

Auch wenn E-Zigaretten bislang ausdrücklich nicht zur Zigaretten-Entwöhnung sondern als Lifestyle-Produkt beworben wurden, so geschah dies aus Selbstschutz der Branche, um sich nicht selbst als Arzneimittel zu klassifizieren. Aber Fakt ist nun doch mal, dass der überwiegende Teil der Dampfer das Dampfen eben doch zum Entwöhnen einsetzt. Es ist damit faktisch ein Entwöhnungsprodukt und damit auch, wie die anderen Produkte auch, ein Arzneimittel - Punkt. Die EU will dies nun klargestellt wissen und EU-weit vereinheitlichen.

Ist dies eine Ungleichbehandlung ggü. Zigaretten, die überall frei erhältlich sind? Ist es. Aber das Argument hat auch nicht gezogen, als es um die Ungleichbehandlung von Alkohol und Tabak einerseits und THC (Marihuana, Haschisch) andererseits ging - es gibt eben kein "Grundrecht auf Rausch" bzw. auf Drogen. Nur der Gesetzgeber könnte dies ändern, will er aber nicht. Und das gilt mit Sicherheit auch für Nikotin, betrachtet man die derzeitige Stimmung in der politischen Landschaft.

Ist es sinnvoll? Das ist eine andere Frage, die ich nicht eindeutig beantworten kann.

Die Hürden, Liquids als Arzneimittel zuzulassen, sind hoch und ich bezweifle, dass sich da einer der bisherigen Hersteller da herantraut. Und wenn, dann werden wir an die - jetzt schon von einigen als hoch empfundenen - Preise von 50 € / 100 ml mit Wehmut zurückdenken wie an das McMenü, das mal 7,95 DM gekostet hat und heute - weiß nicht genau - 8,49 EUR? Die einzige ernsthafte Alternative zum Rauchen, die mir, Dir und vielen anderen dazu verholfen hat, auf Zigaretten verzichten zu können, wird damit abgeschafft oder so teuer, dass es keinen Spaß mehr macht.

Andererseits halte ich es für richtig, dass es endlich gewisse Grundstandards für Liquids geben sollte, immerhin ist es ein Produkt, das ich in meine Lunge inhaliere und das körperliche Reaktionen auslöst. Ja, das tue ich mit Tabakrauch auch, aber das ist historisch gewachsen, abschaffen lässt sich das (noch) nicht und die Reglementierungen dafür werden auch immer strenger (ich gehe davon aus, dass in 10 Jahren die Kauf- und Konsummöglichkeiten für Tabak praktisch nicht mehr existieren werden).

Und ja, Liquids gibt es schon seit einigen Jahren und bislang sind mir auch keine Geschichten über Vergiftungen, Krankheits- oder sogar Todesfälle zu Ohren gekommen. Andererseits ist es nicht doch sinnvoll zu wissen, dass die Basen-/Liquidherstellung nach nachprüfbaren Kriterien, die Risiken minimieren, erfolgt? In einem (mittlerweile nicht mehr aufrufbaren) Thread wurde darüber spekuliert, ob ein Basen-Verkäufer nicht evtl. vom Hersteller nur zu Synthesezwecken, also ausdrücklich nicht für menschlichen Konsum, bestimmtes Nikotin benutzt hat, was bis zu 6% u.U. gesundheitsgefährdende Nebenprodukte enthalten kann. Wenn ich mich zurück entsinne an manche (teilweise hanebüchene) Forderungen, die an Liquid-Hersteller bei Shopvorstellungen an Nachweise, Zertifikate usw. gestellt wurden, scheinen einige Leute durchaus der Meinung zu sein, dass die Herstellung sicherer gestaltet werden sollte als am Couchtisch mit Hasso, der die Etiketten anleckt, damit sie kleben ...

Und nun? Kontrollierbare Standards für die Herstellung ja aber Arzneimittelgesetz nein? In letzteres passt es systematisch schon rein, eine "EU Verordnung für nikotinhaltige Flüssigkeiten" ist nicht zu erwarten und dürfte auch an der Kompetenz der EU vorbeigehen. Es macht schon Sinn, das grundsätzlich ins Arzneimittelgesetz zu packen und die EU will ja auch ausdrücklich auch, dass Liquids außerhalb von Apotheken erhältlich sein sollen, kann die aber nicht verfügen und muss es den nationalen Gesetzgebern überlassen. Dass unserer da nicht mitmacht, ist abzusehen.

Ja, ich bin resigniert. Ich gehe mittlerweile davon aus, dass es in einigen Monaten bis 2 Jahren keine Liquids mehr zu kaufen geben wird, außer evtl. in Apotheken von großen Pharmaherstellern - zum entsprechenden Preis. Schade ist, it was fun while it lasted...

Aber hey - Silberstreif am Horizont: Die Richtlinie spricht nur von nikotinhaltigen Produkten, was Nuller Liquids nicht sind - diese dürfte es weiterhin geben. Von Hardware wird gar nicht gesprochen, damit fällt sie nicht drunter, solange es sich nicht um Sets inkl. Liquids handelt. Ich kenne einige Leute, die auf Nuller runter sind und trotzdem immer noch nicht rauchen - angefangen haben sie aber tatsächlich mit nikotinhaltigen.

Der Handel wird also nicht völlig sterben, es aber deutlich schwerer haben. Es dürfte natürgemäß weniger Erfolgsgeschichten geben von Ex-Rauchern, die direkt mit Nullern angefangen und es durchgehalten haben, damit weniger Mundpropaganda und weniger Umsatz, es wird zu einer Marktbereinigung kommen - die Händler werden zu Nischenanbietern.


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10.07.2013 22:55
#497 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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Zitat von mido im Beitrag #496

Und nun? Kontrollierbare Standards für die Herstellung ja aber Arzneimittelgesetz nein? In letzteres passt es systematisch schon rein, eine "EU Verordnung für nikotinhaltige Flüssigkeiten" ist nicht zu erwarten und dürfte auch an der Kompetenz der EU vorbeigehen.

Mag sein, dass du mit dem ein oder anderen Recht hast, aber wieso bist du der Meinung, dass das an den Kompetenzen der EU vorbeigeht? Die entscheiden doch sogar solch "wichtige Dinge" wie den Krümmungsgrad von Bananen und Gurken.

Darüberhinaus frage ich mich immer noch, ob das rechtens ist, wenn man über Tabakprodukte entscheidet, auf einmal eine Substanz zu einem Arzneimittel machen zu können. Meiner Meinung nach überschreiten sie genau an DER Stelle ganz massiv ihre Kompetenzen!

Internette Grüße aus der schönen Eifel
Alex

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10.07.2013 22:56
#498 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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Zitat von heimchen im Beitrag #487
Zitat von DampfGut im Beitrag #482
Dampferhimmel schrieb:
Leider kann ich nicht in die aktuellen Jubelstürme einstimmen. Im Gegenteil, ich rechne nach den heutigen Entscheidungen in Brüssel mit dem Schlimmsten. Faktisch wurden die Vorschläge der Kommission noch verschärft.
Klar, die 4mg-Grenze ist weg - aber neu werden ALLE Liquids reguliert.
Sobald etwas mehr Klarheit herrscht werde ich Euch genauer informieren. Aber ich bin mir jetzt schon sicher dass der heutige Tag ein pechschwarzer fürs Dampfen war. :-(


Genau so sehe ich das auch, und wundere mich auch über manchen Jubel in den SNs.

Geräte fallen unter Mediziinprodukte und die Liquids unter das Arzneimittelgesetz punkt.


Das ist auch meine Meinung. ZU Jubeln gibts da garnichts. Aber das ist ja noch nicht endgültiges. Warten wir mal ab.

Gruß

böser Bube

An "Alle" die über mich lästern: I love to entertain "YOU" .


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10.07.2013 22:56
avatar  mobi72
#499 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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ich hab genug für knapp 10 Jahre im Tiefkühler - in Braunglas mit Schutzgas! Aber für alle die gerade umsteigen ist die Situation zum K**zen!!


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10.07.2013 22:58
#500 RE: EU Abstimmung ENVI 10.07.2013
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Zitat von blackhide im Beitrag #494
Woahhhh, ich werde wahnsinnig Leute. Die Pöbeleien die auf Groote, dem Büro und Politiker eingehen geht mal gar nicht. Habe den Thread im ERF versucht durchzugehen: Auf einer Seite maximal 1 - 2 sinnvolle Postings. Ja, man ist verärgert und möchte am liebsten... aber man kann doch mal versuchen eine halbwegs vernünftige Diskussion bzw. ersteinmal die bestehenden Fakten zusammentragen. *Puhhhh, mußte jetzt nochmal raus*

So, eins noch vom Büro des Chefs aus dem ERF:

Zitat
1. Passiert erstmal gar nichts. Solange ein Mitgliedstaat nichts umsetzt läuft alles weiter wie bisher.

2. Muss alles noch durch das Plenum.

3. Deutschland muss es umsetzen. Mitgliedsstaaten sind angehalten den Erwerb auch grossflächig ausserhalb von Apotheken zu ermöglichen.

4. Nikotin wird nicht beschränkt, Flavours nicht verboten.

Erstmal ruhig Blut. Bzgl. Umsetzung in Deutschland ist auch wieder Einflussnahme eurerseits gefragt.

(Büro Groote, Chef arbeitet gerade Kommentare bei FB ab.)



Danke, dass du das mit den Pöbeleien nochmal aufgreifst. Diese Leute sollten sich mal bewusst machen, dass sie der ganzen Sache damit mehr schaden als dienen. Ich finde das Verhalten ebenfalls unmöglich! Es ist eines, berechtigte Kritik zu üben, eine andere ist es, wie man das macht.

Internette Grüße aus der schönen Eifel
Alex

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