RE: Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie

14.03.2014 21:46

( gel�scht )
#251

( gel�scht )

Zitat von MarkPhil im Beitrag #246
Ich kenne den Beitrag von Alexander G. auf YT schon und er hätte Recht, WENN es möglich wäre legale Sachen zu verbieten, nur weil man damit etwas Illegales machen kann.
Wie @hansklein richtig sagt: "Man müßte schaun mit welcher Begründung Bongs und Zubehör nicht verboten werden (können?)"
Die werden ganz definitiv von der Mehrheit der User "missbraucht" um illegale Dinge zu tun, sind aber legal, weil man damit auch legale Sachen machen kann.
Wir müssen also rausfinden, wieso der Verkauf nicht als "offensichtliches Scheingeschäft" angesehen wird.

Akkuträger verbieten wegen Scheingeschäft?
Was ist dann mit diesem hier?
http://www.fasttech.com/products/1/10005...stable-900mah-2
Das IST ein Vamo mit einem LED-Lampenkopf, und der wird ganz offensichtlich als LED-Taschenlampe verkauft, ich sehe da nichts von E-Zigarette.

Der Einwand von @Qualmwichtel über die "angeblich hochgradige Giftigkeit von Nikotin" entfällt völlig, wenn wir uns für den Anfang auf nikotinfreies Dampfen beschränken.

Zu Deinem Beispiel : Bei einem theoretischen Verbot von geeigneten Akkuträgern würde ich als Zollbeamter, wenn Du im Zollamt mit dem Argument kommst, Deine FT-Bestellung wäre nur eine Taschenlampe, selbes zerlegen,indem ich Dir den Monitor zudrehe mit der FT-Seite, wo oben links Deine Taschenlampe in der Kategorie FastTech->Consumer Electronics->E-Cigarettes zu finden ist. Fertig.
Wenn ich ganz findig bin, habe ich noch zwei Testmuster dabei und probiere, ob ein Verdampfer mit eGo-Gewinde und einer mit 510ner-Gewinde auf Deine Ware NICHT draufgeht. Gehen sie nicht draufzuschrauben - dann händige ich Dir Deine Taschenlampe aus; passen die Verdampfer jedoch drauf, dann behalte ich dem VAMO ein. Man sollte langsam mal von der Vorstellung abkommen, alle Zollbehörden und deren Mitarbeiter wären blöde oder so. Vielleicht kommt auch nur deswegen soviel noch durch trotz Mängeln an der Auszeichnung und Kennzeichnung die nen Blinder sieht, weil sich der Grossteil der Zollbeamten sagt, dass Waffen und Rauschgift wichtiger sind als n paar Scheissverdampfer und Akkuträger - Schon mal daran gedacht ? Sry - mich stört einfach langsam im Rahmen der Diskussion, dass vermehrt Sachen auftauchen die den touch haben "wie kann ich ausführende Organe vielleicht linken". Nochmals sorry, ich hatte einen gaaanz schlechten Tag heute

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#252

14.03.2014 21:47

hansklein
#252

hansklein

Beim Recht auf Rausch geb ich dir recht Friedrichshainer, aber darum geht es hier nicht. Es geht um Nikotinkonsum - und der gilt als Legal! solange er in einer tödlichen! Tabakzigarette steckt oder in Nikoretten-Inhaler mit Salzsäure! gestreckt.
Es kann nicht sein das ich Tabakzigaretten zum Konsum als legal stehen lasse (Gewohnheitsrecht?) und die bessere Alternative E-Zigarette die in Konkurenz dazu steht scharf reguliere. Die Tabakzigarette kann ich unkontrolliert ohne Probleme eine nach der anderen anzünden, Inhalieren ohne das das Zugverhalten kontrolliert wäre, die Nikotinaufnahme oder wass auch immer. Bei Selbstgedrehten kann ich auch den Nikotingehalt verändern und den Gehalt an Schadstoffen indem ich dünner oder dicker drehe.

Es kann nicht sein das die eine Konsumart mit schwerwiegenden Folgen für die Gesundheit durch die Verbrennung von Tabak nicht reguliert wird, die andere, bessere Alternative dazu aber sehr stark. Da seh ich noch eine Chance.

Informationen gesucht? Hier gibts das Lexikon: Dampfer Lexikon! Da gibts Informationen, z.b.
Welchen Akku für geregelten Akkuträger?

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#253

14.03.2014 21:49

( gel�scht )
#253

( gel�scht )

Zitat von hansklein im Beitrag #252
Beim Recht auf Rausch geb ich dir recht Friedrichshainer, aber darum geht es hier nicht. Es geht um Nikotinkonsum - und der gilt als Legal! solange er in einer tödlichen! Tabakzigarette steckt oder in Nikoretten-Inhaler mit Salzsäure! gestreckt.
Es kann nicht sein das ich Tabakzigaretten zum Konsum als legal stehen lasse (Gewohnheitsrecht?) und die bessere Alternative E-Zigarette die in Konkurenz dazu steht scharf reguliere. Die Tabakzigarette kann ich unkontrolliert ohne Probleme eine nach der anderen anzünden, Inhalieren ohne das das Zugverhalten kontrolliert wäre, die Nikotinaufnahme oder wass auch immer. Bei Selbstgedrehten kann ich auch den Nikotingehalt verändern und den Gehalt an Schadstoffen indem ich dünner oder dicker drehe.

Es kann nicht sein das die eine Konsumart mit schwerwiegenden Folgen für die Gesundheit durch die Verbrennung von Tabak nicht reguliert wird, die andere, bessere Alternative dazu aber sehr stark. Da seh ich noch eine Chance.

Diese kurze Zusammenstellung von Argumenten finde ich am besten von allen bisher !

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#254

14.03.2014 22:07

friedrichshainer
#254

friedrichshainer

Zitat von Qualmwichtel im Beitrag #250

@friedrichshainer
Du fällst auch noch auf den Trick rein, dass sie uns angeblich alles verbieten wollen.
Ich will auch viel...z.B. mit Schokolade abnehmen....das klappt nur nicht.
Alkohol und Zigaretten werden die nie verbieten (wir beide erleben das zumindest nicht mehr)

Erstens mal wird nichts verboten. Selbst wenn die TPR vollständig durchgesetzt werden sollte, ist es eine Regulation (die keinem hier passt und vollkommen überflüssig ist, aber nichtsdestotrotz) und kein Verbot. Das Dampfen wird weiterhin erlaubt sein, und für den Otto-Normal-Dampfer wird sich (außer dem Preis) nichts ändern. High-End-Dampfer wie wir sind eine Minderheit, noch dazu eine kleine. Das Recht auf Nikotinkonsum (das es nicht gibt, denn "nicht verboten" und "ein Recht darauf haben" sind zwei völlig verschiedene Paar Schuhe) wird von der TPR nicht berührt. Der Konsum von Nikotin bleibt weiterhin möglich, wenn auch eben in regulierten Bahnen.

Wenn das Recht anderer (hier gerne angeführt die armen kleinen Kinder und das verfluchte Volks- bzw. Rechtsempfinden und dessen Gesundheit) dagegen steht, kann der Staat einschränken wie er lustig ist. Und - das muss man hier auch mal klar sagen - mit "Recht". In anderen Fällen ist uns das auch grade recht, nur wenn's einen betrifft, dann ist irgendwie scheiße.

Alkohol und Zigaretten werden die nie verbieten, weil sie wissen, was dann passiert. Die Prohibition hat noch nirgends funktioniert, nutzte im Zweifel nur dem organisierten Verbrechen. Das Beispiel der skandinavischen Länder und der Tabakregulierung zeigt aber sehr wohl, dass man über Regulierung und Preis das Suchtpotenzial der Bevölkerung nach unten steuern kann. Da kann man jetzt drüber denken, wie man will, aber es funktioniert. Regulierung der Zigaretten und das NRG funktionieren, der Anteil der Raucher in der Bevölkerung ist stetig am Sinken.

Eine neue Droge - oder eine alte im neuen Gewand - etablieren zu wollen, ist ein Kampf gegen Windmühlen. Du kannst zwar hoffen, dass sie dein Suchtverhalten irgendwie tolerieren, aber niemals werden sie es als Ausdruck von Freiheit oder rechtlich einklagbaren Teil deiner Menschenwürde anerkennen. Das ist auch bei Alkohol und Tabak nicht der Fall. Hier beugt sich das Recht der Realität und erkennt Traditionen an - ein Faktor, den die Dampfer beim besten Willen nicht für sich geltend machen können.

Ich dampfe ungeregelt! Und merke: weniger Widerstand = mehr Leistung gilt für die Dampfe, nicht für die Politik.

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#255

14.03.2014 22:12 (zuletzt bearbeitet: 14.03.2014 22:12)

Tilman
#255

Tilman

Zitat von hansklein im Beitrag #252
Es kann nicht sein das die eine Konsumart mit schwerwiegenden Folgen für die Gesundheit durch die Verbrennung von Tabak nicht reguliert wird, die andere, bessere Alternative dazu aber sehr stark. Da seh ich noch eine Chance.

Die Tabakzigarette ist nicht reguliert, wenn 4� pro Schachtel an den Staat gehen? Selbstverständlich ist die Zigarette reguliert, aber sowas von. Wenn nicht, was glaubt ihr, wie viel ich rauchen würde? Was ist mit den Warnhinweisen? Was ist mit dem Verbot von Aromen (außer Menthol, aber das kommt noch)?

Natürlich bin ich auf eurer Seite, aber die Argumentation hinkt an der Stelle, finde ich.

[

Anglizismen? Never!

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#256

14.03.2014 22:13 (zuletzt bearbeitet: 14.03.2014 22:14)

Qualmwichtel
#256

Qualmwichtel

Zitat von friedrichshainer im Beitrag #254
Hier beugt sich das Recht der Realität und erkennt Traditionen an - ein Faktor, den die Dampfer beim besten Willen nicht für sich geltend machen können.

..und genau das tue ich:
Die Tradition des Rauchens geltend machen.....nachdem ich nun weiss, dass ich bereits seit 1964 rauchlose Zigaretten haben könnte (ok..da war ich noch nicht geboren).
Allerdings bringt mir das recht wenig, solange die überwiegende Mehrheit der E-Raucher immer noch glaubt, wir hätten etwas "völlig Neues".
Darauf schauen Gerichte: Wie etwas von der überwiegenden Mehrheit verwendet wird...und sie beziehen Allgemeinwissen in eine Urteilsfindung mit ein.
Ich bin nicht die "überwiegende Mehrheit" und damit werde ich aktuell das verlieren, was ich gefunden habe vor 4 Jahren:
Eine Zigarette, mit der man "rauchen" kann.

Wer in der Zukunft lesen will, muss in der Vergangenheit blättern
André Malraux

Im Zeiten universeller Täuschung wird das Aussprechen der Wahrheit zu einem revolutionären Akt
George Orwell

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#257

14.03.2014 22:26

friedrichshainer
#257

friedrichshainer

Politisch gesehen ist es vollkommen wurscht, wie wir uns sehen und was wir glauben - wir sind nicht diejenigen, die die Politik bestimmen. Das sind überwiegend Nicht-Raucher und Nicht-Dampfer.

Es fällt mir schon schwer, anzuerkennen, dass du wirklich das verlierst, was du gefunden hast. Nicht falsch verstehen: Ich liebe meine riesigen Tanks, meine Selbstwickler, das Selbermischen und ab und an einen Tröpfler mit 0,5 Ohm. Aber das hat mit der Frage, ob ich wieder zur Kippe greifen _muss_, wenn die TPR durchgesetzt ist, nichts zu tun. Selbst wenn wir das "Recht auf Dampfen" hätten, heißt das nicht, dass wir das Recht hätten, es billig und vollständig nach unserem Gutdünken zu tun.

Du hast das Recht, Auto zu fahren. Trotzdem gibt es Spritsteuer, KFZ-Steuer, Flottenverbrauch und TÜV. Für einen Franzosen, der mit einer 200PS Rostlaube ohne Licht, Auspuff und Bremse gefahren ist, war die Einführung des TÜV in Frankreich in den 90ern eine Katastrophe. Genauso wie für uns die Regulierung auf 20mg und 10ml. Beides Recht, nur unserem Empfinden nach ist das eine gerechtfertigt, das andere nicht.

Es ist also an uns zu zeigen, dass die Regulierung nicht _gerechtfertigt_ ist, und dass ein echter Schaden entsteht. Den sehe ich aber weniger bei uns Dampfern als bei den Herstellern der uns lieb gewonnenen Dampfgeräte und Zubehörshops.

Ich dampfe ungeregelt! Und merke: weniger Widerstand = mehr Leistung gilt für die Dampfe, nicht für die Politik.

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#258

14.03.2014 22:46 (zuletzt bearbeitet: 14.03.2014 22:54)

Qualmwichtel
#258

Qualmwichtel

Zitat von friedrichshainer im Beitrag #257
Es ist also an uns zu zeigen, dass die Regulierung nicht _gerechtfertigt_ ist, und dass ein echter Schaden entsteht. Den sehe ich aber weniger bei uns Dampfern als bei den Herstellern der uns lieb gewonnenen Dampfgeräte und Zubehörshops.

Das probieren die E-Raucher seit 2007. Ergebnis ist bekannt.
WARUM das nicht funktionieren konnte, wird eben erst klarer, wenn man in die Vergangenheit geht und guggt, was die bereits alles so getrieben haben (und das war ne ganze Menge).
Die Hersteller müssen wir E-Raucher entlasten...die haben gar nichts nachweisen zu müssen und wir haben gar NICHTS zu wollen (ausser zu "rauchen").
Was wir dann kriegen...?Keine einzige E-Zigarette, nicht das schlimmste Liquid der Welt war schädlicher als EINE einzige EU-genormte Qualitäts-Tabakzigarette.
Tabakhersteller haben da eine ganz einfache Möglichkeit gefunden, um nicht bei Schäden haftbar gemacht zu werden:
Warnhinweise auf den Packungen:
"Rauchen kann tödlich sein"

Der mündige Bürger weiss Bescheid und alles is gut für die Tabakindustrie....kann sich jeder raussuchen, ob er trotzdem rauchen will (wozu eben jeder ein Recht hat).
Uns verkaufen sie das als "Aufklärungskampagnen" und "Abschreckungsmaßnahmen".

Wer in der Zukunft lesen will, muss in der Vergangenheit blättern
André Malraux

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George Orwell

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#259

14.03.2014 23:19 (zuletzt bearbeitet: 14.03.2014 23:27)

friedrichshainer
#259

friedrichshainer

Zitat von Qualmwichtel im Beitrag #258
Zitat von friedrichshainer im Beitrag #257
Es ist also an uns zu zeigen, dass die Regulierung nicht _gerechtfertigt_ ist, und dass ein echter Schaden entsteht. Den sehe ich aber weniger bei uns Dampfern als bei den Herstellern der uns lieb gewonnenen Dampfgeräte und Zubehörshops.

Das probieren die E-Raucher seit 2007. Ergebnis ist bekannt.

WARUM das nicht funktionieren konnte, wird eben erst klarer, wenn man in die Vergangenheit geht und guggt, was die bereits alles so getrieben haben (und das war ne ganze Menge).

Es hat funktioniert, nur nicht 100%. Das heißt aber nicht, dass der Weg der falsche war. Das Ergebnis ist immerhin, dass die e-Zigarette nicht unter das Pharma-Regime gefallen ist. Das ist ne ganze Menge. Hier hätten wir wirklich einpacken können.

Zitat von Qualmwichtel im Beitrag #258
Die Hersteller müssen wir E-Raucher entlasten...die haben gar nichts nachweisen zu müssen und wir haben gar NICHTS zu wollen (ausser zu "rauchen").

Die Hersteller sind m. E. die einzigen, die in der aktuellen Rechtslage tatsächlich einen _rechtlich relevanten_ Schaden davontragen. Unser Rechtsempfinden ist (so sehr ich das bedaure) nicht rechtlich relevant. Ich sehe auch nicht, wie wir die Hersteller entlasten können, indem wir "gar nichts nachweisen" oder nur "rauchen" wollen.

Zitat von Qualmwichtel im Beitrag #258
Was wir dann kriegen...?Keine E-Zigarette, nicht das schlimmste Liquid der Welt war schädlicher als EINE einzige EU-genormte Qualitäts-Tabakzigarette.

Selbst nach der Regulierung _gibt_ es eine e-Zigarette, die reguliert dampfbar ist und auch den Ansprüchen von 95% der Dampfer voll entspricht. Das Liquid ist kontrolliert (und wahrscheinlich teurer), Verdampfer und Kartuschen nach Wünschen der Tabakindustrie genormt. Wie schädlich die ist, interessiert kein Schwein. Das ist dieselbe Diskussion wie bei der Hanf-Legalisierung, s. o.

Zitat von Qualmwichtel im Beitrag #258
Tabakhersteller haben da eine ganz einfache Möglichkeit gefunden, um nicht bei Schäden haftbar gemacht zu werden:
Warnhinweise auf den Packungen:
"Rauchen kann tödlich sein"

Wie oben erwähnt können Big T die Tradition und die Millionen Süchtige ausspielen, die gesellschaftlich an den Rand gedrängt aber immer noch ein gewichtiges Wählerpotenzial ausmachen. Die aktuellen Änderungen bzw. Regulierungen schmecken denen aber auch nicht - der Kampf um die E-Zigarette war m. E. zu guten Teilen auch geprägt vom Versuch Big-Ts, die Regulierung komplett zu kippen. Alles, was gegen die TPR sprach, war gerade recht, verwurstet zu werden.

Zitat von Qualmwichtel im Beitrag #258
Der mündige Bürger weiss Bescheid und alles is gut für die Tabakindustrie....kann sich jeder raussuchen, ob er trotzdem rauchen will (wozu eben jeder ein Recht hat).
Uns verkaufen sie das als "Aufklärungskampagnen" und "Abschreckungsmaßnahmen".

Kannst du zynisch sehen, aber die Zahlen sprechen eindeutig dafür, dass die Maßnahmen wirksam sind. Sonst hätten sich die Tabakkonzerne nicht so ne Mühe gegeben, die Sache in toto zu kippen. War für sie ein fast aussichtsloser Kampf, bei dem sie die e-Zigarette als Bauernopfer missbraucht haben. Verloren haben sie trotzdem. Und nebenbei das Trostpflaster gewonnen, dass sie evtl. ne Chance haben, den (im Vergleich wenig lukrativen) e-Zigaretten-Markt in Zukunft zu bestimmen. Die aktuellen Vorgaben sind nicht nur ein kleiner Vorteil. Über die Drei-Länder-und-du-bist-raus - Regelung können die fast beliebig Hersteller zur Aufgabe bringen. Ein Verbot in drei Ländern durchzusetzen dürfte mit entsprechendem finanziellen Polster relativ leicht sein. Ob nun über Lobbyismus oder blanke Bestechung, drei Opfer finden sich immer.

Aber das ist genau der Punkt, wo Hersteller evtl. eine Klagechance haben. Denn Markt- und Berufsfreiheit zählen recht hoch im Gegensatz zu dem Recht auf Selbst-Schädigung.

Ich dampfe ungeregelt! Und merke: weniger Widerstand = mehr Leistung gilt für die Dampfe, nicht für die Politik.

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#260

14.03.2014 23:36 (zuletzt bearbeitet: 14.03.2014 23:40)

Qualmwichtel
#260

Qualmwichtel

Zitat von friedrichshainer im Beitrag #259
[quote=Qualmwichtel|p2173324]
Aber das ist genau der Punkt, wo Hersteller evtl. eine Klagechance haben. Denn Markt- und Berufsfreiheit zählen recht hoch im Gegensatz zu dem Recht auf Selbst-Schädigung.

Leider nein.
Die Jugend muss geschützt werden vor der todbringenden Droge Nikotin....vor diesem Leid und Elend bringenden Rauchen.
Das steht über allem: Der Jugendschutz.
Die Händler haben keine Chance.
Wir E-Raucher müssen es anpacken und unser Recht einfordern (und das geht eben bei einer komplett neuen Aufklärung los).

Zum Rest deines Postings:
Du glaubst denen noch viel zu viel. Zahlen z.B. kann man wundervoll "beschönigen" oder "verschlimmern"...je nach Bedarf.
Dass die Warnhinweise nix bringen, wussten die bereits seit Ende der 60er.
Seit dem kommen se rauuf auf die Packung, dann wieder weg, dann wieder rauuuuf, dann wieder weg...dann soll Teer genannt werden und Nikotin..dann wieder nicht...dann doch wieder...dann wieder lieber nicht (der Verbraucher könnte ja denken, weniger wäre dann besser.....aber Rauchen is ja immer schädlich), dann sollen se doch wieder rauuuuf (der Verbraucher hat ein Recht zu wissen, was drin is

)....und dann kam ein neuer Akt ab Mitte der 90er: Zusatzstoffe! Herrlich!
Damit haben die Spass bis heute...bzw. bespassen uns damit.
Es is nix anderes als ne wissenschaftliche Muppetshow auf den Bühnen der Regulierungsbehörden.
Und das Volk klatschte Applaus, weil man dachte, sie tun so viel wie möglich, um das Rauchen weniger schädlich zu machen.

Wer in der Zukunft lesen will, muss in der Vergangenheit blättern
André Malraux

Im Zeiten universeller Täuschung wird das Aussprechen der Wahrheit zu einem revolutionären Akt
George Orwell

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#261

14.03.2014 23:56 (zuletzt bearbeitet: 14.03.2014 23:56)

MarkPhil
#261

MarkPhil

Boah Leute, so langsam fange ich an den Glauben zu verlieren.
Der Eine will für Dies kämpfen, der Nächste glaubt das bringt nichts, der Andere will für Jenes kämpfen, der Nächste glaubt das bringt nichts.

Irgendwo dazwischen stehe ich und sage, ich möchte einfach nur nikotinfrei dampfen, ohne dabei alle 2ml den Tank nachfüllen zu müssen und ohne dass ich meine Zutaten bei Chemdiscount einkaufen muss, weils im Dampfladen demnächst das 100fache kostet.
Ob ich nebenbei noch mit Nikotin dampfen will oder nicht sei mal dahingestellt, wie wärs mit:
Wie um alles in der Welt will eine TABAKrichtlinie mir vorschreiben, wie gross der Tank meiner nikotinfreien Dampfen sein darf?
Das ist ja wie Limonade regulieren, weil Schnaps nicht jugendfrei ist.

Man berichtige mich wenn ich falsch liege, aber die Regulierung redet irgendwo auf diesen zig Seiten ganz ausdrücklich davon, dass es nur um nikotinhaltige Dampfen geht.
Daneben stehen dann diese ganzen Einschränkungen die für die Hardware gelten sollen.
Hier im Forum kommt dann diese Formulierung vom "gewöhnlichen Verwendungszweck" dazu, auf der die Regulierung angeblich auch nikotinfreie Sachen mitreguliert.
Das kanns ja wohl nicht sein.

Klar, wir wissen nicht, ob das wirklich passiert, theoretisch müsste jeder Volldepp kapieren, dass sämtliche Hardware (genau wie Bongs) nicht reguliert werden können, weil die als nikotinfreie Dampfen von der Regulierung unberührt bleiben, aber nachdem diese Hardware-Beschränkungen nun mal drin stehen können wir wohl davon ausgehen, dass die beabsichtigen auch nikotinfreies Zeug mitzuregulieren.

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#262

15.03.2014 01:34 (zuletzt bearbeitet: 15.03.2014 01:35)

( gel�scht )
#262

( gel�scht )

Yapp MarkPhil: Dein letzter Satz trifft es eigentlich, finde ich. Ob Du mit oder ohne Nikotin dampfst spielt für BigT & BigP keine Rolle. Eine Rolle spielt im Finanztheater nur die eine Tatsache -> Du rauchst keinen Tabak mehr. Die Dampfe macht, egal ob mit oder ohne Nikotin
- Tabakverkauf
- Papier für Hülse / Blättchen
- Filtermaterial
- Inhaler
- Kaugummis
- Pflaster
- kostenpflichtige Entwöhnungsprogramme
- nen riesen Haufen Medikamemnte als Tabakbeigabe oder dann für die Chemo bei Lungen-Kehlkopf und Zungenkrebs
- usw. usw.,
überflüssig. Die Tabaksteuer die dem Staat flöten geht ist nur wie der sichtbare Teil eines Eisberges. Der fettere Verlustteil liegt bei der Industrie, einmal die direkt ( Tabak & Zubehör ) nutzniessende und einmal die indirekt nutzniessende Indusrtrie ( Pharma, Medizin ).

LG

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#263

15.03.2014 09:43

friedrichshainer
#263

friedrichshainer

Zitat von Qualmwichtel im Beitrag #260
Zitat von friedrichshainer im Beitrag #259
[quote=Qualmwichtel|p2173324]
Aber das ist genau der Punkt, wo Hersteller evtl. eine Klagechance haben. Denn Markt- und Berufsfreiheit zählen recht hoch im Gegensatz zu dem Recht auf Selbst-Schädigung.

Leider nein.
Die Jugend muss geschützt werden vor der todbringenden Droge Nikotin....vor diesem Leid und Elend bringenden Rauchen.
Das steht über allem: Der Jugendschutz.
Die Händler haben keine Chance.
Wir E-Raucher müssen es anpacken und unser Recht einfordern (und das geht eben bei einer komplett neuen Aufklärung los).

Zum Rest deines Postings:
Du glaubst denen noch viel zu viel. Zahlen z.B. kann man wundervoll "beschönigen" oder "verschlimmern"...je nach Bedarf.
Dass die Warnhinweise nix bringen, wussten die bereits seit Ende der 60er.
Seit dem kommen se rauuf auf die Packung, dann wieder weg, dann wieder rauuuuf, dann wieder weg...dann soll Teer genannt werden und Nikotin..dann wieder nicht...dann doch wieder...dann wieder lieber nicht (der Verbraucher könnte ja denken, weniger wäre dann besser.....aber Rauchen is ja immer schädlich), dann sollen se doch wieder rauuuuf (der Verbraucher hat ein Recht zu wissen, was drin is )....und dann kam ein neuer Akt ab Mitte der 90er: Zusatzstoffe! Herrlich!
Damit haben die Spass bis heute...bzw. bespassen uns damit.
Es is nix anderes als ne wissenschaftliche Muppetshow auf den Bühnen der Regulierungsbehörden.
Und das Volk klatschte Applaus, weil man dachte, sie tun so viel wie möglich, um das Rauchen weniger schädlich zu machen.

Ich finde es ein wenig ermüdend, mir vorwerfen zu lassen, ich verstünde dies nicht und würde jenes glauben. Sorry. Die Anzahl der Raucher ist seit den 70ern ständig gesunken. Sicherlich auch teilweise wegen der Hinweise, zuletzt noch einmal stark wegen des NRSG.

Der Threadtitel bezieht sich auf juristische Möglichkeiten. Ideologische Fragen spielen für Juristen keine Rolle. Juristisch gesehen kann man nur Rechte einfordern, die man hat. Alles andere ist ein Kampf gegen Windmühlen. Ein Recht auf Rauchen oder Nikotinkonsum gibt es nicht, ebenso wenig wie ein Recht auf Rausch. Da kannst du einfordern, polemisieren und ideologisieren wie du magst. Ich fände es begrüßenswert, wenn der Staat seine Schutzverpflichtung auf den Schutz Dritter konzentrieren würde und die Selbstschädigung dem Einzelnen weitestgehend frei bliebe. Das ist aber politisch nicht gewollt und ich zweifele auch daran, dass die Gesellschaft da mitziehen würde. Dafür eignen sich die entsprechenden Gesetze zu gut als Kontrollinstrument.

Ob das nikotinfreie Dampfen eine Möglichkeit bietet, die Hardware-Regulierung zu umgehen, kann ich nicht einschätzen. Das kommt stark drauf an, wie eng der Begriff der "Bestimmung" ausgelegt wird. Bei den Schweizer Duftkissen und ähnlichen Konstrukten hat das eine Weile lang ganz gut funktioniert, aber da war auch kein Big T hinterher, die vom Markt zu boxen. Ich erinnere hier mit Grausen noch mal dran, dass auch Schokoladenzigaretten vom Markt verschwinden soll(t)en, weil diese für Kinder als "Einstiegsdroge" gelten könnten. Soviel zum Thema "die können das nicht regulieren".

Ich dampfe ungeregelt! Und merke: weniger Widerstand = mehr Leistung gilt für die Dampfe, nicht für die Politik.

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#264

15.03.2014 10:00

Qualmwichtel
#264

Qualmwichtel

Zitat von friedrichshainer im Beitrag #263
Ich finde es ein wenig ermüdend, mir vorwerfen zu lassen, ich verstünde dies nicht und würde jenes glauben. Sorry. Die Anzahl der Raucher ist seit den 70ern ständig gesunken. Sicherlich auch teilweise wegen der Hinweise, zuletzt noch einmal stark wegen des NRSG.

Ich werfe dir GAR nichts vor..null..niente.
Warum nicht? Weil du es nicht wissen KANNST.
Die Anzahl der Raucher ist seit den 70ern ständig gesunken? Sicher?
Wieviele Raucher gabs z.B. in den USA in den 60ern? Wie hat sich diese Zahl dann entwickelt?
Wieviele Raucher gibts da heute?

Hier eine Zahl von 1971.....also 7 Jahre nach dem berühmten "Terry-Report"...als man allen sagte, "rauchen" sei schädlich und die sollen alle aufhören:
"Dr. Terry Is particularly gratified that so many physi-
cians have quit smoking. "In 1963, 65 per cent of this
nation's physicians smoked cigarettes regularly.
Now less than 25 per cent of them '
smoke cigarettes regularly ."
http://legacy.library.ucsf.edu/tid/kli92...rry%20report%22

40% weniger Raucher durch die Aufklärung durch den obersten Gesundheitsminister der USA?...TOLL.
Ein grandioser Erfolg durch die Gesundheitsaufklärung in dieser kurzen Zeit.
Aber auch hier:
Jahr für Jahr stiegen oder sanken dann die Zahlen und dementsprechend wurden medienwirksam weitere "Aufklärungen" durchgeführt.
Die Zahl sank? "Wir machen tolle Arbeit..es lohnt sich!"
Die Zahl stieg? "Wir müssen mehr tuuuuuuuuun...wie wäre es mit Kennzeichungen?"

Muppetshow.

Zum "ermüdend" finden: Wenn du auch mal ein wenig in die Vergangenheit reisen würdest...wärst du schlagartig wach

Wer in der Zukunft lesen will, muss in der Vergangenheit blättern
André Malraux

Im Zeiten universeller Täuschung wird das Aussprechen der Wahrheit zu einem revolutionären Akt
George Orwell

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#265

15.03.2014 10:02

DampfenderHaufenEU
#265

DampfenderHaufenEU

Zitat von friedrichshainer im Beitrag #263
Ich fände es begrüßenswert, wenn der Staat seine Schutzverpflichtung auf den Schutz Dritter konzentrieren würde und die Selbstschädigung dem Einzelnen weitestgehend frei bliebe.

Aber das tun sie doch. Sie schützen uns Konsumenten vor den Gefahren, die die Händler mit ihren unsicheren Geräten für uns darstellen.

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#266

15.03.2014 10:03

hansklein
#266

hansklein

Zitat
Die Tabakzigarette ist nicht reguliert, wenn 4� pro Schachtel an den Staat gehen? Selbstverständlich ist die Zigarette reguliert, aber sowas von. Wenn nicht, was glaubt ihr, wie viel ich rauchen würde? Was ist mit den Warnhinweisen? Was ist mit dem Verbot von Aromen (außer Menthol, aber das kommt noch)?

Unter Regulierung versteh ich etwas anderes. Der Preis ist keine echte Regulierung sondern Steuernmaximierung mit dem Ziel der Gewinmaximierung - mehr Einnahmen trotz weniger Konsumenten, da es sich bei der Tabakzigarette definitiv und unbestritten um ein Suchtmittel durch die im Tabak enthaltenen ud verbrannten teils schwer Gesundheitsschädigende Stoffe handelt. Da die Tabaksucht als recht hohe Sucht im Vergleich zu anderen genomme wird - über Alkohol - teils mit der Ebene von Heroin verglichen - ist der Süchtige mit Abhängigkeitssyndrom gezwungen zu konsumieren. Das lässt sich bei einer Sucht nicht über den Preis regulieren. Da kann der Preis noch so hoch sein - dann lässt sich der Süchtige etwas einfallen um diese zu befriedigen. Die Warnhinweise sind eine Farce, das Verbot von Aromen eine Reaktion auf das Bekanntwerden das bestimmte Stoffe die Wirkung des Tabakrauches verstärken bzw. ihn genießbarer werden lassen. Eine echte Regulierung bei der Tabakzigarette müßte auch beinhalten das nur eine bestimmte Menge der Suchterzeugenden Stoffe aufenommen werden kann, der Zugang zum Suchtmittel erschwert. Meine eigene private Meinung dazu ist das auch absichtlich hier übertrieben wird beim Thema Suchtwirkung. Meine Meinung ist auch Wer einmal Alkoholsüchtige oder Drogensüchtige im Rausch und Entzug mit anderen Drogen als Tabakzigaretten erlebt hat weiß wahrscheinlich jeden Tabakrauchabhängigen zu schätzen und das die Tabaksucht eine der harmloseren ist, wobei keine Sucht gut oder harmlos und am besten zu vermeiden ist.

Bei der E-Zigarette gibt es bei dem bisherigen Wissensstand keine schwer abhängig machenden Stoffe bzw. Stoffgemische bei bestimmungsgemäßen Gebrauch der Sache. Es gibt nach bisherigem Wissensstand keine Nachweise für eine stark Suchterzeugende Wirkung und auch keine für eine leicht suchterzeugende Wirkung. Es gibt keine Nachweise für schwere Gesundheitsschädigungen durch das Dampfen! Eine Preisregulierung wäre damit eine Steuermaximierung nicht zu begründen. Ob es Entzugserscheinungen bei Absetzen der E-Zigarette von "Neueinsteigern" - die bisher also nicht geraucht haben - gibt müsste nachgewiesen werden.

Es steht somit in keinem Verhälltnis zur Tabakzigarette wie mit der E-Zigarette umgegangen werden soll lt. Regularienwerk der EU.

Informationen gesucht? Hier gibts das Lexikon: Dampfer Lexikon! Da gibts Informationen, z.b.
Welchen Akku für geregelten Akkuträger?

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#267

15.03.2014 10:08 (zuletzt bearbeitet: 15.03.2014 10:18)

Qualmwichtel
#267

Qualmwichtel

Zitat von DampfenderHaufenEU im Beitrag #265
Zitat von friedrichshainer im Beitrag #263
Ich fände es begrüßenswert, wenn der Staat seine Schutzverpflichtung auf den Schutz Dritter konzentrieren würde und die Selbstschädigung dem Einzelnen weitestgehend frei bliebe.

Aber das tun sie doch. Sie schützen uns Konsumenten vor den Gefahren, die die Händler mit ihren unsicheren Geräten für uns darstellen.

YES!
Die Schutzverpflichtung Dritten gegenüber...das werden die knallhart durchziehen.

Deswegen würde ICH vorerst drauf freiwillig verzichten, in NRS-Zonen e-rauchen zu können.
Aber es wird erbittert darum gekämpft, dort "e-rauchen" zu dürfen...auch juristisch...und jeder gewonnene Prozess wird euphorisch bejubelt.
Das....wird uns aber die funktionierenden Dampfgeräte kosten...

ICH brauch keinen Schutz durch den Staat...denn ich will ja "rauchen" damit...und "rauchen ist schädlich" (..und hier reichen mir alle Studien, die wir gesammelt haben..wie "schädlich" mein "rauchen" ist mit der E-Zigarette)

Wer in der Zukunft lesen will, muss in der Vergangenheit blättern
André Malraux

Im Zeiten universeller Täuschung wird das Aussprechen der Wahrheit zu einem revolutionären Akt
George Orwell

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#268

15.03.2014 11:25

friedrichshainer
#268

friedrichshainer

Ich brauche nicht in die Vergangenheit reisen, ich bin da geboren. Dass die Zahl der Raucher seit dem runter gegangen ist, konnte ich mit ansehen. Zuletzt noch einmal im Zuge des NRSG, wo viele meiner Gelegenheitsraucher-Bekannten endgültig damit aufgehört haben und auch von die Die-Hard-Rauchern einige das Handtuch geschmissen haben. Ich hab vor ziemlich genau 27 Jahren angefangen zu rauchen. Damals waren "wir" noch in der Überzahl. Das hat sich aber geändert, und ich bin auch nicht böse drum.

Davon abgesehen spielt es in der aktuellen Diskussion überhaupt gar keine Rolle, was du, ich oder der Rest der Dampfer denken. Hier geht es um eine rechtliche Betrachtung. Die erfolgt nach rechtlichen und leider auch sehr stark nach politischen und wirtschaftlichen Kriterien. Selbst wenn du ein allen Punkten recht hast ändert das nichts an der Rechtslage.

Für Recht und Politik sind wir Junkies auf Methadon. Weniger schädlich, aber auch nicht gewünscht.

Ich dampfe ungeregelt! Und merke: weniger Widerstand = mehr Leistung gilt für die Dampfe, nicht für die Politik.

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#269

15.03.2014 12:44

( gel�scht )
#269

( gel�scht )

Ich finde, wir Dampfer haben am Anfang ( als allgemeiner Tenor ), einen riesigen Fehler gemacht, indem wir proklamiert haben, dass wir nicht mehr RAUCHEN. Ich sage : Doch, tun wir, egal ob mit oder ohne Nikotin. Das definiert sich für mich daraus, was Rauchen eigentlich ist.
"Rauchen" ist NICHT ausschliesslich die Nikotinaufnahme und darauf kontzentriert sich auch nicht der Sucht-Effekt. Wir wissen ja, warum Nikotinpflaster,Niotininhaler,Kaugummis und co. nur selten ( dauerhaft ) wirken : Weil ein extrem wichtiger Bestandteil der Rauchsucht FEHLT. Was fehlt bei Pflaster und Konsorten und ist gleichzeitig beim Dampfen aber noch vorhanden ?
- Ich hab was in der Hand
- Ich inhaliere Etwas, ich blase was aus
- ich kann das was ich inhaliere sehen, riechen,fühlen,schmecken
- ich kann damit rumspielen ( ringe machen etc. etc. ).
Deswegen bin ich der Meinung, dass wir Dampfer Rauchen, weil das Ausführen, Leben und Erleben beim Dampfen die eigentliche Sucht darstellt genau wie beim Rauchen. Ein Spielsüchtiger am Roulette-Tisch ist ja auch nicht süchtig nach den Plastik-Jetons oder dem Filz aufm Tisch, sondern die Sucht wird befriedigt durch das Auführen und Erleben der ( dazugehörenden ) Handlungen. nochmal - das wir damals überwiegend behauptet haben, wir würden nicht mehr "Rauchen" , war ein riesen Fehler in meine Augen.

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#270

15.03.2014 12:56 (zuletzt bearbeitet: 15.03.2014 12:57)

Qualmwichtel
#270

Qualmwichtel

Zitat von friedrichshainer im Beitrag #268
Dass die Zahl der Raucher seit dem runter gegangen ist, konnte ich mit ansehen. Zuletzt noch einmal im Zuge des NRSG

So unterschiedlich sind die Erfahrungen:
In unserem Bekanntenkreis hat ein einziger dauerhaft das Rauchen aufgehört (und zerlegt bis heute regelmäßig beim Essengehen jede Tischdekoration, damit er seine Hände beschäftigt).
Alle, die ich als Raucher je kennengelernt habe, rauchen auch heute noch.
Deswegen gugg ich lieber auf offizielle Zahlen (bzw. was so veröffentlicht wurde)

Zitat von friedrichshainer im Beitrag #268

Davon abgesehen spielt es in der aktuellen Diskussion überhaupt gar keine Rolle, was du, ich oder der Rest der Dampfer denken. Hier geht es um eine rechtliche Betrachtung. Die erfolgt nach rechtlichen und leider auch sehr stark nach politischen und wirtschaftlichen Kriterien. Selbst wenn du ein allen Punkten recht hast ändert das nichts an der Rechtslage.

Und wie ich schon mal schrieb, spielt es sehr wohl eine Rolle, was wir denken...auch rechtlich.
Nicht umsonst klapperten damals die "Experten" juristisch alles ab, was man verbieten kann...und was nicht:
http://legacy.library.ucsf.edu/tid/ewp05...20heidelberg%22

Wer mit der E-Zigarette "aufhören will zu rauchen", wmöchte sie oft möglichst SICHER haben (völlig normale Denkweise....seit 1964). Das bekommen wir nun.
Wer mit der E-Zigarette "rauchen" wollte/will (weil wir das "rauchen" mit gewollten dauerhaften inhalativem Nikotinkonsum gleichgesetzt haben)....schaut verzweifelt zu, wie die Regierungen nun die besten Sachen wegregulieren (um die Raucher vor sich selbst zu schützen, die glauben, dass sie "aufgehört" hätten).
Übrig bleibt dann der Dampfmüll, den ein normaler Dampfer nicht mal mit spitzen Fingern anrühren würde.

Zitat von friedrichshainer im Beitrag #268

Für Recht und Politik sind wir Junkies auf Methadon. Weniger schädlich, aber auch nicht gewünscht.

Und wie wir gewünscht sind....was passiert denn, wenn wir unsere individuellen Dampfgeräte und Liquids mit genug Nikotingehalt verlieren?
Die Mehrheit hat nur noch funktionierende Tabakzigaretten zur Verfügung.....und werden die wieder brav nutzen

Wer in der Zukunft lesen will, muss in der Vergangenheit blättern
André Malraux

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#271

15.03.2014 13:16 (zuletzt bearbeitet: 15.03.2014 13:23)

Blaudampfer
#271

Blaudampfer

Wir müssen jetzt abwarten wie das Ganze auf nationaler Ebene umgesetzt wird.

Da es in Deutschland ja einige Hardliner gibt die die EZ gerne ganz vernichten wollten könnte das hart werden.

Dann können wir versuchen juristisch gegen den gröbsten Schwachsinn vorzugehen und weitere Gegenstrategien entwickeln.

Zwischenzeitlich können wir uns noch mit guten Selbstwicklern und Liquidgefüllten (ex-Heizöl-)Tanks im Vorgarten rüsten.

Vernetzt Euch baut Kontakte auf und aus, bildet regionale Gruppen von Dampfern die sich gegenseitig helfen.
(Beispiel: Sammelbestellung von 20l-Kanister 36ger Base vor Ort verteilen) Bringt Euch gegenseitig wickeln und mischen bei.

Edit: Und organisiert Euch in Vebänden

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#272

15.03.2014 13:22 (zuletzt bearbeitet: 15.03.2014 13:25)

heimchen
#272

heimchen

Ich tendiere nach wie vor auch dazu zu sagen es ist quasi das Rauchen 2.0 ist und hab auch nix gegen die hier in letzter Zeit massig verpönte Bezeichnung "e-Zigarette", wohl weil ich schon sehr lange dabei bin, war für mich nie problematisch die Bezeichnung.
Das Wort Dampf stammt auch nicht von den Herstellern und Händlern, sondern wir Verbraucher haben das irgendwann mal "erfunden" weil einer mal was von "Wasserdampf" gefaselt hatte vor zich Jahren. Dann wurde das Wort "Wasser" einfach wegzensiert. Und Dampf ist es eigentlich auch nicht, wenn wir ganz genau sind, weil wenn wir ständig das PG mit dem Disconebel vergleichen, sagen wir ja auch nicht ist gleich wie der DiscoDAMPF, oder?
Es ist eine Art Rauchen ohne Tabak und deren Verbrennung. Das Rauchritual ist, bei mir auf jeden Fall, noch komplett vorhanden, warum soll ich mir was anderes vormachen, es wäre nicht so?

Und deshalb gehe ich mit der Ansicht von @Dreitagebart konform.

NUR...... was den NRSG betrifft @Qualmwichtel : Eben weil ich nichts verbrenne, keinen Nebenstromrauch erzeuge und nur MIR alleine evtl. Schaden zufüge (was mein gutes Recht ist) aber meiner Umwelt eben NICHT, werde ich mich nicht einschränken lassen durch irgendwelche an den Haaren herbeigezogenen Verbote, was das NRSG angeht. Von mir aus kann ich dazu elektrisch rauchen sagen oder vernebeln von Nikotin mit PG ist völlig egal. Deshalb kämpfe ich trotzdem weiter gegen das NRSG für unsere e-Zigaretten, auch wenn wir jetzt vielleicht alle wieder als "Rauchen" bezeichnen ändert es nichts daran, dass das NRSG hier einfach nicht greifen darf.

Ist aber wie immer nur meine Meinung.

______________________________________________________________________________
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#273

15.03.2014 13:25

Qualmwichtel
#273

Qualmwichtel

Zitat von Dreitagebart im Beitrag #269

- Ich hab was in der Hand
- Ich inhaliere Etwas, ich blase was aus
- ich kann das was ich inhaliere sehen, riechen,fühlen,schmecken
- ich kann damit rumspielen ( ringe machen etc. etc. ).

...und ne anständige Portion Nikotin...Bingo.
Mehr braucht ein nicht aufhörwilliger sorgloser Raucher nicht.
Geschmack ist unglaublich wichtig..das Rauchverhalten und die Wirkung von Nikotin.
Und das haben sie uns Rauchern nicht gesagt (wissen es aber seit mindestens 50 Jahren).

Was verstehen die "Experten" und die Pharmaindustrie unter "Rauchstopp", "rauchfrei", "Raucherentwöhnung"?
-das Rauchverhalten muss weg
-das Nikotin muss weg.

Was kriegt ein Raucher, der "weniger schädlich rauchen" will?
-Light-Zigaretten mit viel zu wenig Nikotin (aber er denkt, das ist gut)
-Filterzigaretten
-Zigaretten ohne Zusatzstoffe (und Florenz tönt rum, damit werden gaanz viele Raucherleben gerettet...."Naturtabak")
Und der Raucher freut sich drüber....und glaubt den Behörden: "Das ist wenigstens weniger schädlich..ganz gesund muss es ja nicht sein...und noch gesünder gehts eben nicht"

Wie sieht eine "perfekte Zigarette" aus?
Null Teer, null Kohlenmonoxid und viel Nikotin.
Was muss eine "Zigarette" können? Man muss damit "Qualmwolken" produzieren können.
Mit dem Nicorette Inhaler geht das nicht...er DURFTE es nicht können...sonst wäre ja das Rauchverhalten wieder dagewesen

Kognitive Verhaltenstherapie...darauf stützen sich alle "Raucherentwöhnungsprogramme" (eben auch die NET).
Bzga:
rauchfrei-info:
Ein großer Teil der Angebote orientiert sich am Ansatz der kognitiven Verhaltenstherapie � eine Methode, dessen Wirksamkeit durch mehrere wissenschaftliche Studien belegt werden konnte. Auch das Rauchfrei-Programm, ein von der BZgA und dem IFT (Institut für Therapieforschung München) entwickeltes Gruppenangebot, basiert auf den Prinzipien der kognitiven Verhaltenstherapie.
http://www.rauchfrei-info.de/informieren/rauchstopp/

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#274

15.03.2014 13:36 (zuletzt bearbeitet: 15.03.2014 13:42)

Qualmwichtel
#274

Qualmwichtel

Zitat von heimchen im Beitrag #272

NUR...... was den NRSG betrifft @Qualmwichtel : Eben weil ich nichts verbrenne, keinen Nebenstromrauch erzeuge und nur MIR alleine evtl. Schaden zufüge (was mein gutes Recht ist) aber meiner Umwelt eben NICHT, werde ich mich nicht einschränken lassen durch irgendwelche an den Haaren herbeigezogenen Verbote, was das NRSG angeht.

...die haben ja schon bei der Gefahr des Passivrauchens gelogen.
Warum machen die das?
U.a. wegen uns...unartigen Rauchern, die auf einmal Nikotin ohne Tabakverbrennung "rauchen" wollen und feststellen, dass das hervorragend funktioniert.
Wir wissen, dass es Dritten nicht schadet....aber die wollen das 1000%-ig allen "Dritten" garantieren..auch in 30 Jahren.
Was tun wir E-Raucher seit Jahren?
Rumschreien, dass wir nicht mehr rauchen (weil wir die NRSG-Sache eben sehr wichtig ansehen und hier unser Recht durchboxen wollen..das führt aber zu nicht nachfüllbaren Tanks "wer weiss, was die da alls reinkippen dann..das muss schon genormt sein!").
Wen schreckt das "wir rauchen nicht mehr" ab?
Die nicht aufhörwilligen Raucher.
Was wollen die mit etwas, was nicht raucht? Das is eben eine "Wahrnehmungsgeschichte"........ein Hypnotiseur kann beispielsweise jemandem einreden, dass eine Zitrone totaaal süß schmeckt: Wenn der reinbeisst, glaubt der das und futtert die Zitrone ohne Gesichtverziehen mit Genuss auf.
Umgekehrt sagen wir den nicht aufhörwilligen RAuchern seit Jahren unbewusst: "Das is nix für dich, damit hört man auf".

Wieviele nicht aufhörwillige Raucher gibts nochmal? 96%.....
Aufhörwillige? 4%.....

Jö....die alte Geschichte: Ursache und Wirkung (deswegen sind wir so wenige)

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#275

15.03.2014 14:25

MarkPhil
#275

MarkPhil

Zitat von Dreitagebart im Beitrag #262
Die Tabaksteuer die dem Staat flöten geht ist nur wie der sichtbare Teil eines Eisberges. Der fettere Verlustteil liegt bei der Industrie, einmal die direkt ( Tabak & Zubehör ) nutzniessende und einmal die indirekt nutzniessende Indusrtrie ( Pharma, Medizin ).

Wenn ich mich richtig erinnere hatte doch der Rechtsausschuss der EU ganz zu Anfang mal verlauten lassen, dass es NICHT Aufgabe der EU ist die Interessen der Industrie durchzusetzen, dass hier ein Interessenkonflikt auftritt, wegen dem eine solche Regulierung gegen geltendes EU-Recht verstösst ....... oder so ähnlich, ich finde den Artikel grad nicht wieder.
Was wurde denn daraus? Haben die das EU Recht so geändert und verbogen, dass es jetzt doch machbar ist?

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