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Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie
Rrrrrrrrrrr Wuff ... AUS! PFUI! Lass meine Wade los ...
Es war nicht der Mangel an Informationen, der zu diesem Desaster führte. Es waren die Angst und die Ignoranz.
"Und schon sehe ich die Kettenreaktion. Die chemischen Vorboten, die das Einsetzen einer Emotion signalisieren, die speziell dafür geschaffen wurde, Logik und Vernunft zu besiegen. Eine Emotion die anfängt dich zu blenden und davon abzuhalten die simple Wahrheit zu erkennen. Sie wird sterben und es gibt nicht das Geringste, was du tun kannst, um das zu verhindern."
#327 RE: Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie
#328 RE: Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie
Zitat von zwinkl im Beitrag #323
OK, so....jetzt ist aber wieder schluß mit lustig !!!
Wenn ich wieder aus dem garten komme möchte ich mindestens 3 neue "Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie" hier lesen, ja ?
Nix psychologisches, keine zerbissenen wadeln, sondern nur juristisches kramzeugs...staubtrocken, wie sich das gehört...verstanden ?
Btw...qualmwichtelchen und ich haben uns trotzdem lieb, auch wenn das aus unseren "kämpfen" manchmal nicht ersichtlich ist.
ich hatte mich ja nach dieser Aussage von einem Juristen @Germanlaws hier ziemlich ausgeklinkt, weil wir Otto-Normalverbraucher uns immer nur Spekulationen hingeben können daraus folgen hitzige Diskussion ohne grosse Erkenntnisse. Ok, ist jetzt meine persönliche Meinung (muss ja hier aufpassen, sonst heisst es wieder........ )
Zitat von Germanlaws im Beitrag #196
Hi,
wie Channi schon mitteilte: ich bin Anwalt und habe - wie einige von Euch wissen - auch schon ein paar für uns positive Urteile erfochten. Andere Rteile fiundet Ihr auf meiner Homepage. Warum hier anwaltlich nicht getan wird: ganz einfachg, weil es gegen den Beschluss hier keine erfolgversprechende Möglichkeit gibt. Der Beschluß muß ja erst in nationales Recht umgesetzt werden - von jedem der Mitgliedsländer. Und gegen diese Gesetze oder auch die darauf fussenden Verwaltungsakte kann man dann - auch in Deutschland, gerichtlich angehen. Vor´s Verwaltungsgericht, Oberverwaltungsgericht, Bundesverwaltungsgericht, ggf. vor`s Bundesverfassungsgericht (wg. Unverhältnismäßigkeit z.B.) und dann auch vor den EuGH. Und das dauert....
Ihr seht, bis zur gerichtlichen letztinstanzlichen Klärung werden Eure heute noch ungeborenen Kinder die Grundschule hinter sich haben.
Davon abgesehen: bis heute sind einzelne Vorgaben der EU aus den 80er Jahren noch nicht in deutsches Recht umgesetzt.....
Trotzdem brauchen wir auch heute schon eine aktive Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, die Meinung dreht sich m.E. langsam zu unserem Gunsten, zumindest wenn ich die Presse der letzten Wochen betrachte. Wenn erst einmal die Presse - und die allgemeine Meinung - auf unserer Seite stehen, wird die Tabakrichtlöinie NIE in nationales Recht umgesetzt werden.
Das, was jetzt fett da steht, ist jetzt worauf ich mich konzentriere.
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#329 RE: Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie
Zitat von Qualmwichtel im Beitrag #327Zitat von zwinkl im Beitrag #323
Btw...qualmwichtelchen und ich haben uns trotzdem lieb, auch wenn das aus unseren "kämpfen" manchmal nicht ersichtlich ist.
So ist es
Dafür kennen wir uns schon zu lange.
Man kann auch respektvoll dem anderen gegenübertreten und auch mal anderer Meinung sein.
Das wird jetzt hier aber nicht zum großen Teletubbies-Gruppenkuscheln oder?!
https://www.youtube.com/watch?v=GQrf2FJuNRQ
Sorry - nach dem Beitrag von @zwinkl in puncto "liebhaben" konnte ich nicht anders. Nicht hauen! Es war in meinem Kopf und musste raus.
Ihr wisst wie ich das meine oder?!
#330 RE: Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie
Nix da mit "gruppenkuscheln", mobi ! Bissu etwa eifersüchtig oder neidisch ?
Und klar weiß ich wie du das gemeint hast...also das mit den sachen in deinem kopf und das die da rausmüssen.
Hab dich doch auch lieb, mobi ! Komm mal her... Nebenbei noch alles gute zum burzeltag !
So...und jetzt ist mal endlich ruhe mit der ganzen knutscherei und es geht hier weiter...
Zitat von heimchen im Beitrag #328
Trotzdem brauchen wir auch heute schon eine aktive Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, die Meinung dreht sich m.E. langsam zu unserem Gunsten, zumindest wenn ich die Presse der letzten Wochen betrachte. Wenn erst einmal die Presse - und die allgemeine Meinung - auf unserer Seite stehen, wird die Tabakrichtlöinie NIE in nationales Recht umgesetzt werden.
Das, was jetzt fett da steht, ist jetzt worauf ich mich konzentriere.
Lass mich ! Ich kann das..........ohhh, kaputt !
Schon Petition gezeichnet ? => Bitte mitzeichnen ! Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA !!! (5)
Weiss jemand was neues von der AIDUCE und ihren "Prozessvorbereitungen"? Ich hab mal auf deren Seite gestöbert und die letzte Hinweise waren vom 26.02.2014 http://www.aiduce.fr/regulation-outranci...tee-en-justice/
Leider lässt sich das letzte Magazin 03/2014 auch nicht so einfach via copy-paste in einen Übersetzer schmeissen da dann die Inhalte durcheinandergewirbelt werden. Darin enthalte auch ein Betrag von Jacques Le Houezec ...
Es war nicht der Mangel an Informationen, der zu diesem Desaster führte. Es waren die Angst und die Ignoranz.
"Und schon sehe ich die Kettenreaktion. Die chemischen Vorboten, die das Einsetzen einer Emotion signalisieren, die speziell dafür geschaffen wurde, Logik und Vernunft zu besiegen. Eine Emotion die anfängt dich zu blenden und davon abzuhalten die simple Wahrheit zu erkennen. Sie wird sterben und es gibt nicht das Geringste, was du tun kannst, um das zu verhindern."
#332 RE: Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie
#333 RE: Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie
Zitat von DampfenderHaufenEU im Beitrag #332Zitat von steambeam im Beitrag #331
Weiss jemand was neues von der AIDUCE und ihren "Prozessvorbereitungen"?
Mamamia hat vor kurzem berichtet, dass in Frankreich alles politische stillsteht, weil die sich auf die erste französische Dampfermesse vorbereiten.
Ah ja, 13-15. März in Bordeaux glaube ich ... (neidisch ... Atlantikküste aber zu kalt zum Schwimmen)
Na dann werd ich die Seite mal beobachten.
Es war nicht der Mangel an Informationen, der zu diesem Desaster führte. Es waren die Angst und die Ignoranz.
"Und schon sehe ich die Kettenreaktion. Die chemischen Vorboten, die das Einsetzen einer Emotion signalisieren, die speziell dafür geschaffen wurde, Logik und Vernunft zu besiegen. Eine Emotion die anfängt dich zu blenden und davon abzuhalten die simple Wahrheit zu erkennen. Sie wird sterben und es gibt nicht das Geringste, was du tun kannst, um das zu verhindern."
#334 RE: Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie
Zitat von DampfenderHaufenEU im Beitrag #1
- Wer kann gut Französisch und folgt Aiduce oder kennt jemanden, den er/sie befragen könnte?
Zitat von steambeam im Beitrag #331
Weiss jemand was neues von der AIDUCE und ihren "Prozessvorbereitungen"?
http://evun.org/forum/index.php/Thread/3...D=2160#post2160
Unterm Strich also dasselbe, was uns Germanlaws erzählt hat: wir müssen tatsächlich auf die nationalen Gesetze warten, um die TPD angreifen zu können.
Neue Frage: Wie können wir uns jetzt am besten darauf vorbereiten?
Zitat von DampfenderHaufenEU im Beitrag #334
Unterm Strich also dasselbe, was uns Germanlaws erzählt hat: wir müssen tatsächlich auf die nationalen Gesetze warten, um die TPD angreifen zu können.
Neue Frage: Wie können wir uns jetzt am besten darauf vorbereiten?
juristisch ja eher nicht, wie wir festgestellt haben, mangels Kenntnisse und weil noch nichts Gesetz ist, mMn können wir in der uns verbleibenden Zeit noch mehr Öffentlichkeitsarbeit machen (aktiv wie passiv). Denn es gilt ja immer noch die uninformierten Politiker (jetzt auf nationaler Ebene) wie auch Normalbürger richtig aufzuklären noch bevor das Gesetz in Kraft tritt, jetzt mehr denn je.
Auch als einzelner können wir versuchen, die Presse darauf aufmerksam zu machen, dass man die vorhandenen Studien mit Absicht missachtet und immer nur die alte Leier vom FDA und DKFZ in die Medienwelt streut, z.B.
Mittlerweile sind wir ja geübt in Anschreiben und Argumentieren, Faktensammlungen sind auch genügend vorhanden. Die Presse ist aufmerksam geworden, nur kriegen die ja von PöLa&Co. nicht die Infos, die wir haben.
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#336 RE: Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie
Zitat von heimchen im Beitrag #335
mMn können wir in der uns verbleibenden Zeit noch mehr Öffentlichkeitsarbeit machen (aktiv wie passiv). Denn es gilt ja immer noch die uninformierten Politiker (jetzt auf nationaler Ebene) wie auch Normalbürger richtig aufzuklären noch bevor das Gesetz in Kraft tritt, jetzt mehr denn je.
Auch als einzelner können wir versuchen, die Presse darauf aufmerksam zu machen, dass man die vorhandenen Studien mit Absicht missachtet und immer nur die alte Leier vom FDA und DKFZ in die Medienwelt streut, z.B.
Mittlerweile sind wir ja geübt in Anschreiben und Argumentieren, Faktensammlungen sind auch genügend vorhanden. Die Presse ist aufmerksam geworden, nur kriegen die ja von PöLa&Co. nicht die Infos, die wir haben.
Das unterschreibe ich alles 100%ig. Mir ist auch gerade aufgefallen, dass der "Was Du jetzt tun kannst"-Thread noch keinen Punkt zur Presse hat.
Zitat von heimchen im Beitrag #335
juristisch ja eher nicht, wie wir festgestellt haben, mangels Kenntnisse und weil noch nichts Gesetz ist,
Auch wenn wir noch nicht klagen können, denke ich doch, dass es Dinge gibt, die wir jetzt schon in Angriff nehmen können.
- Geeignete Rechtsanwälte suchen, in diversen Fachbereichen (welche? Verfassungsrecht? EU-Recht?....?)
- Mit geeigneten Rechtsanwälten Gespräche führen, wie man versuchen sollte die geplante Gesetzgebung zu beeinflussen.
- Eine Klagekasse starten. @heimchen , kannst Du das mal bei der IG-ED vorschlagen?
Ich bin mir sicher, dass es da noch mehr gibt, was wir jetzt schon machen können, damit wir wenn's ernst wird sowenig Zeit, wie möglich verlieren.
killer queen
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gelöscht
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#337 RE: Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie
Ich finde, es müsste erst einmal ein Zugang geschaffen werden, zur Information der Bevölkerung zu den Sachverhalten. Ich finde, 2 oder 3 Berichte
im Jahr in der Presse, die neutral und positiv über das Dampfen schreiben, sind zu wenig für die Öffentlichkeit. Viele Mitmenschen, auch Raucher kennen
gar nicht, was in der EU diesbezüglich so abläuft.
#338 RE: Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie
Zitat von canis queen im Beitrag #337
Ich finde, es müsste erst einmal ein Zugang geschaffen werden, zur Information der Bevölkerung zu den Sachverhalten. Ich finde, 2 oder 3 Berichte
im Jahr in der Presse, die neutral und positiv über das Dampfen schreiben, sind zu wenig für die Öffentlichkeit. Viele Mitmenschen, auch Raucher kennen
gar nicht, was in der EU diesbezüglich so abläuft.
Hast Du Ideen, wie wir das hinkriegen können?
Warum uns das abhalten sollte, juristisches Vorgehen vorzubereiten, ist mir allerdings nicht verständlich.
Die Tabakproduktrichtlinie ist zugeschnitten auf die typischen E-Zigaretten,die von den gossen der Tabakindustrie Hand in Hand mit der Pharmaindustrie hergestellt werden.
Liquid und deren Abgabe, sämmtliche Sicherungsmassnahmen,sowie die art und form der Verpackung und des Gerätes,als auch die Leistung und die Abgabe der Dampfmenge sind so hergeregelt,dass die E-Zigarette die Gewinnerin gegenüber unseren Dampfen ist.
der Markt ist ansich per Lobbying aufgeteilt,und die Grossen sind;Imperial ,Tobacco,Lorrilard , die die Blu Marke besitzt, NJOY, VaporCorp, VMR Produkte, Logic E-Zigaretten, FIN Branding- kurz gesagt, die größten E-Zigarette Unternehmen.
Der Markt für E-Zigaretten in Großbritannien boomt, erhöht auf beeindruckende 340% gegenüber dem letzten Jahr von geschätzten £ 44.000.000 im Jahr 2012 , also geschätzte 193.000.000 £ im Jahr 2013.http://www.mintel.com/press-centre/socia...essation-market
Es ist alles bekannt und Durchgenormt sodass die Produkte Durchgewunken werden können um möglichst schnell den Kuchen unter den genannten Grossen aufzuteilen.
Die dampfe wie wir sie kennen,als Individuelle Dampfmaschinen und Selberwickelbaren Verdampfern,soll verschwinden und den Weg frei machen für die E-Fluppen die so oder ähnlich aussehen sollen;
http://invape.com/uk-disposable-e-cigarettes/
Es ist meiner Meinung nach keine Frage von Studien die gemacht werden sollten,sondern eher eine frage von Medienarbeit,also Aggresive Offensive in Form von Gegenpropaganda zur E-Zigarette,wohlgemerkt nicht gegen die Dampfe!
Wenn man daran Festhält dass der eine oder andere teil der Tabakproduktrichtlinie doch noch irgendwie zu unseren Gunsten gedreht werden kann,vergisst mit welchen Gegnern wir es mittlerweile zu tun haben!
Das Leben ist ein Kampf-gib niemals auf,denn der tod ist erst der anfang !!!
#340 RE: Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie
Zitat von DampfenderHaufenEU im Beitrag #338
Warum uns das abhalten sollte, juristisches Vorgehen vorzubereiten, ist mir allerdings nicht verständlich.
Naja, etwas vorzubereiten ohne zu wissen was kommt ist schwierig.
Ich bin eigentlich auch sehr für eine Klagekasse nur:
- Was ist, wenn es nicht zu einer Klage der Verbraucher (IGED) kommt? Überweisungen, PP etc. gehen heutzutage sehr schnell. das kann man kurzfristig organisieren
Ausschau nach Rechtsanwälten zu halten schadet nie und ich bin mir sicher, die IGED ist auf diesem Gebiet nicht untätig.
Ich sehe die momentane Situation so wie Heimchen:
So viel Öffentlichkeitsarbeit wie möglich.
Das muss nicht gleich die Presse sein, wenn man keine Verbindung dazu hat.
Tägliche Gespräche mit Leuten aus der Umgebung helfen auch. je informierter Nicht-Dampfer sind, desto weniger kann man sie mit Lügen füttern.
killer queen
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gelöscht
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#341 RE: Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie
#343 RE: Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie
Zitat von Sabine im Beitrag #340
- Was ist, wenn es nicht zu einer Klage der Verbraucher (IGED) kommt? Überweisungen, PP etc. gehen heutzutage sehr schnell. das kann man kurzfristig organisieren
Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, dass es zu einer Klage von Verbrauchern kommt. Ich halte es für wahrscheinlicher, dass es zu einer Klage eines Händlers kommt, die im Interesse der Verbraucher ist. Und dass es dazu nicht kommen könnte, scheint mir sehr unwahrscheinlich. Und wenn tatsächlich das Wunder geschehen sollte, dass genug nationale Parlamente die TPD ablehnen, so dass sie wieder zurückgenommen würde? Dann sitzt die IG-ED halt auf einem dicken Konto für juristische Aufgaben und werden schon einen Verwendungszweck finden.
Ich weiß, dass es wahrscheinlicher ist, von mir mehrere kleine Überweisungen zu kriegen, als eine große. Und wahrscheinlich bin ich da nicht der einzige.
Zitat
So viel Öffentlichkeitsarbeit wie möglich.
Das muss nicht gleich die Presse sein, wenn man keine Verbindung dazu hat.
Tägliche Gespräche mit Leuten aus der Umgebung helfen auch. je informierter Nicht-Dampfer sind, desto weniger kann man sie mit Lügen füttern.
Schön und gut, aber das ist doch genau das, was wir seit Jahren tun.
Ich halte es für erstrebenswert, sich jetzt soweit vorzubereiten, dass man am Tag X nur noch den Abzug drücken muss und seine Horde gut vorbereiteter und gut bezahlter Rechtsanwälte auf die Gerichte loszulassen. Natürlich wird das so nicht funktionieren, aber dass es gar nichts gibt, was jetzt schon Sinn macht, scheint mir schwer zu glauben.
killer queen
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gelöscht
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#344 RE: Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie
Zitat von Sabine im Beitrag #342
Stimmt schon canis queen, aber:
Diesen Zugang muss man erst mal haben
daran arbeitet ja die IGED schon geraume Zeit, aber selbst kleine Pressemitteilungen kosten viel Geld.
Keine Ahnung was man für einen echten bericht hinlegen müsste.
Es muss ja nicht gleich der Axel Springer Verlag sein. Es gibt bestimmt auch progressive Medien, die in der Öffentlichkeit bekannt sind.
Man müsste die Sache erst einmal hierzu ableuchten. Es gibt ja Leute die sich berufen fühlen, Artikel über das Dampfen zuschreiben.
#345 RE: Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie
Zitat von DampfenderHaufenEU im Beitrag #343
Natürlich wird das so nicht funktionieren, aber dass es gar nichts gibt, was jetzt schon Sinn macht, scheint mir schwer zu glauben.
Es sagt doch hier gar keiner, dass es nicht Sinn macht. Alles macht Sinn. Es ist nur sehr schwer, ob von uns Verbrauchern oder Händlern, die uns unterstützen, gegen die BigT (oder BigP) anzukommen.
Darüber muss die Öffentlichkeit (inkl. Presse) aufmerksam gemacht werden, dass es um die Vielfalt unseres Genussmittels geht, nicht darum, dass wir in Zukunft gar nicht mehr dampfen können, denn das entspricht eben nicht der Wahrheit und dem Beschluss der TPD, sondern, dass alles, was uns und den zukünftigen Umsteigern den Weg zum Einstieg in diese Alternative ebnet, durch BigT in Kooperation mit EU/TPD wegreguliert wurde....
Ausserdem muss diese ständige Leier wegen "schädlicher als die Kippe" endlich aus den Köppen unserer Mitmenschen (egal ob Raucher oder NR) und das geht halt nur durch ständige Aufklärung unter Zuhilfenahme unserer Fakten/Studien.
Sobald die Presse mit dem DKFZ Spruch kommt, gleich kontern und sie mit der eigenen "Waffe" des DKFZ schlagen (ich kann es nicht oft genug wiederholen):
Zitat
"Die schweren, oftmals tödlich endenden gesundheitlichen Schäden, die Rauchen verursachen kann, wie Krebs, Herzinfarkt,
Schlaganfall, chronisch obstruktive Lungenerkrankungen (COPD) entstehen nicht durch Nikotin (bei der Entstehung von Herz-
Kreislauf-Erkrankungen spielt es lediglich eine untergeordnete Rolle), sondern durch die Vielzahl der giftigen und krebserzeugenden Substanzen im Tabakrauch."
Nachzulesen unter: http://www.dkfz.de/de/tabakkontrolle/dow...FzR_Nikotin.pdf (Seite 2, 1. Abschnitt)
DAS IST ORIGINALTON PöLa!!!
Ich habe diesen Ausschnitt bei mir quasi als "Textbaustein" abgespeichert und jeder Pressefuzzi, der was über die Dampfe schreibt, kriegt das umgehend vor den Latz geknallt. Ihr glaubt gar nicht, wie Manchen schon die Kinnlade runter gefallen ist.
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#346 RE: Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie
#347 RE: Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie
Zitat von heimchen im Beitrag #345
Ausserdem muss diese ständige Leier wegen "schädlicher als die Kippe" endlich aus den Köppen unserer Mitmenschen (egal ob Raucher oder NR) und das geht halt nur durch ständige Aufklärung unter Zuhilfenahme unserer Fakten/Studien.
..und hierzu muss man erst genauer hinsehen, WIE sie die E-Zigarette so gefährlich reden konnten..WIE haben sie es gemacht?
Antwort:
Sie haben die E-ZIgarette IMMER mit den Eigenschaften eines Nikotinersatzprodukts und/oder der FUNKTION eines Nikotinersatzproduktes gleichgestellt..von Anfang an (bei den wichtigsten Fragestellungen).
So hatte die E-Zigarette keine Chance und sah sogar gefährlich aus (und wir wollten nun mit Studien beweisen, dass das nicht so ist).
Selbst 99% weniger Schädlichkeit zur Tabakzigarette reicht denen aber IMMER noch nicht...die wollen 100% Sicherheit.
Spätestens hier sollte bei allen klar sein, dass unser Vorgehen irgendwo einen Haken hat und nie funktionieren wird.
Zitat von heimchen im Beitrag #345
Sobald die Presse mit dem DKFZ Spruch kommt, gleich kontern mit sie der eigenen "Waffe" des DKFZ schlagen (ich kann es nicht oft genug wiederholen):
Jap....über Nikotin reden und denen pausenlos hinknallen, was WIR darüber wissen und die "Experten" auch wissen (es aber nie deutlich genug gesagt haben).
Aber auch das reicht nicht....denn dann sagen sie wieder, der Rest in der E-Zigarette hätte noch keine "Langzeitstudien" (hier erfolgt wieder Vergleich mit NET).....Sackgasse!
Was wir tun können und warum...erwähnte ich schon
André Malraux
Im Zeiten universeller Täuschung wird das Aussprechen der Wahrheit zu einem revolutionären Akt
George Orwell
#348 RE: Juristische Möglichkeiten gegen die Tabakproduktrichtlinie
@heimchen , klar müssen wir weiter Öffentlichkeitsarbeit betreiben. Aber ich sehe nicht, dass wir in den nächsten zwei oder drei Monaten den großen Durchbruch schaffen werden, den wir in den letzten Jahren nicht hingekriegt haben.
Und jetzt die Zeit verstreichen zu lassen, bis die TPD in Deutschland umgesetzt ist, und dann darauf zu vertrauen, dass man das dann schon irgendwie hinimprovisiert, wenn's ernst wird, kommt mir nicht realistisch vor. Vielleicht arbeitet die IG-ED ja hinter verschlossenen Türen schon an etwas was sie nicht veröffentlichen will. Aber solange ich davon nichts weiß, sehe ich einfach, dass wir unseren Gegnern einen Vorsprung einräumen und am Ende unvorbereitet, sehr gut vorbereiteten Gegnern gegenüberstehen.
Die Zitate spare ich mir jetzt mal, auch wenn ich mich auf Dinge beziehe die weiter oben stehen.
Mir gehen 2 Dinge ganz gewaltig auf den Keks.
1) Wenn wir gegen einen EU-Beschluss nichts tun können solange der nicht in nationales Recht umgesetzt ist, obwohl die EU doch die Regulierung von oben auf die Staaten herab lässt, dann ist die EU eine Diktatur.
Selbst WENN wir am Ende gegen die nationale Umsetzung Erfolg hätten ist diese Form der Gesetzgebung für mich gegen alle meine Prinzipien und ein Grund die gesamte EU auflösen zu wollen.
Der Grundgedanke hinter der EU ist ja sehr nett, aber wenn es auf diese Art von Diktatur rausläuft lehne ich das Ganze grundsätzlich ab.
2) Soweit ich weiss sind vor Gericht alle gleich, ob nun ein riesiger Konzern oder ein kleiner Normalverbraucher.
Sicher wird ein Gericht übergeordnete Interessen berücksichtigen müssen, wie z.B. Nichtraucherschutz, aber wenn es darum geht eine völlig harmlose Sache wie nikotinfreies Dampfen zu regulieren, nur weil irgendwelche riesigen Konzerne ihren Schrott nicht anders auf den Markt bringen können, dann sollte meiner Meinung nach der kleinste Normalbürger mit einem billigen Anwaltsgehilfen allerbeste Aussichten auf Erfolg haben.
Zitat von canis queen im Beitrag #346
Man müsste einen speziellen Thread für solche gesammelten Textzitate einrichten. Wenn man selber wieder mal was schreibt, um schnellen
Zugriff zuhaben.
Dann wäre es aber sinnvoller, wenn Du das irgendwo bei Dir ablegst, mach ich auch so, dann brauchst Du gar nicht in den Tiefen des Forums ständig zu suchen, sondern weisst wo DU es bei DIR hingepackt hast.
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